Zurück an die Arbeit – Wirtschaftscrash verhindern

Der Tag der Arbeit ist der internationale Aktionstag der Gewerkschaften, an dem üblicherweise mit Aufmärschen und Kundgebungen für Arbeitnehmerinteressen demonstriert wird. Aufmärsche, Kundgebungen und Versammlungen sind in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich. Dabei wären gerade jetzt machtvolle Demonstrationen angezeigt.

Die Politik ist dabei, die Wirtschaft in Deutschland sehenden Auges an die Wand fahren zu lassen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren bereits eine schwere Rezession. Mehr als 700.000 Betriebe haben bereits Kurzarbeit angemeldet. Allein der Einzelhandel rechnet mit 50.000 Insolvenzen. Und das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit erwartet bereits für dieses Jahr einen Anstieg der Arbeitslosenzahl um 520.000. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen sich große Sorgen um die Sicherheit und Zukunft ihrer Arbeitsplätze. Deshalb gilt für den CGB-Landesverband Bremen: Zurück an die Arbeit – Wirtschaftscrash und Massenarbeitslosigkeit verhindern !


Die erste bestätigte Corona-Infektion in Deutschland datiert vom 28. Januar. Nach dem zunächst die Gefahren durch das Virus als gering bis mäßig eingestuft wurden, hat der Deutsche Bundestag am 25. März eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt. Seit dem befindet sich Deutschland im Krisenmodus. Eine Ende ist zumindest nach Auffassung der führenden Virologen nicht absehbar. Laut Prof. Dr. Lothar Wieler, Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI) könnte sich die Corona-Pandemie noch zwei Jahre hinziehen und Prof. Dr. Christian Drosten von der Berliner Charité schließt nicht aus, dass allein für Deutschland der Ausnahmezustand noch ein Jahr dauern könnte. Daher ist es nach Auffassung des CGB unrealistisch und unmöglich, mit dem Ausstieg aus dem Lockdown bis zum Ende der Corona-Pandemie zu warten. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind bereits jetzt weit gravierender als die medizinischen.

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hat in einer Stellungnahme zu Recht darauf hingewiesen, dass bei der Abwägung der Perspektiven der zur Eindämmung der Corona-Pandemie möglichen Maßnahmen nicht nur gesundheitliche Aspekte, sondern auch die Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft zu berücksichtigen sind. Es wird Zeit, dass die Politik endlich dementsprechend handelt.

Statt weiter den Stillstand der Wirtschaft mit Finanzspritzen und Krediten in Milliardenhöhe zu subventionieren, wären rentierliche Investitionen in den Klimaschutz und die marode Infrastruktur weitaus sinnvoller. Allein der Bund hat für sein Corona-Schutzschild bereits mehr als 350 Milliarden Euro an direkten Hilfen und mehr als 820 Millionen in Form von Bürgschaften und Garantieleistungen locker gemacht und fast täglich kommen Millionenbeträge hinzu, zuletzt 550 Millionen zur Verhinderung einer Pleite des Ferienfliegers Condor. Diese Gelder sind verloren, wenn die Empfänger aufgrund des Lockdown keine Einnahmen generieren können.  Fachleute beziffern die Kosten für einen zweimonatigen Stillstand der Wirtschaft mit 255 bis 495 Milliarden Euro. Viele Unternehmen haben bereits jetzt  keine Rücklagen mehr, um ihren Betriebsstillstand noch länger finanzieren zu können. Dies gilt im besonderen Maße für die stark exportabhängige Wirtschaft des Bundeslandes Bremen mit ihrem hohen Anteil an Industriearbeitsplätzen. Betriebe wie Beschäftigte brauchen daher schnellstmöglich sichere Planungsperspektiven für den wirtschaftlichen Neustart.

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