Deutscher Presseindex

Online-Händler atmen auf: Keine Abmahnung von Verstößen gegen Artikel 13 DSGVO durch Mitbewerber – oder etwa doch?

Online-Händler atmen auf: Keine Abmahnung von Verstößen gegen Artikel 13 DSGVO durch Mitbewerber – oder etwa doch?

. Zum Sachverhalt Gegenstand des Verfahrens war der Streit zweier Internethändler, welche u.a. Druckerzeugnisse, Autokleber, Bürobedarf und Werbemittel an Verbraucher verkaufen. Am 01.06.2018 erfolgte seitens eines Händlers die Abmahnung gegen seinen Konkurrenten. In dieser bemängelte er das Fehlen mehrerer Informationen zum Datenschutz sowie deren Regelungen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen. In der Folge beantrage er vorRead more about Online-Händler atmen auf: Keine Abmahnung von Verstößen gegen Artikel 13 DSGVO durch Mitbewerber – oder etwa doch?[…]

Hessisches Dachdeckerhandwerk empfiehlt den jährlichen DachCheck

Hessisches Dachdeckerhandwerk empfiehlt den jährlichen DachCheck

Beim Auto werden rechtzeitig vor dem Winter die Reifen gewechselt und der Frostschutz für Motor und Scheibenwaschanlage optimiert. Im Haus wird die Heizung spätestens jetzt gewartet und perfekt für den Winter eingestellt. Norbert Hain vom Landesinnungsverband des Dachdeckerhandwerks Hessen stellt sich da die Frage: „Warum wird dem Dach des Hauses nicht die gleiche Aufmerksamkeit zuteil?“Read more about Hessisches Dachdeckerhandwerk empfiehlt den jährlichen DachCheck[…]

Schwangerschaftsbedingter Einkommensverlust bleibt unberücksichtigt

Schwangerschaftsbedingter Einkommensverlust bleibt unberücksichtigt

Die Berechnung des Elterngeldes erfolgt grundsätzlich nach dem Durchschnittseinkommen der letzten zwölf Monate vor dem Mutterschutz. Dieser Zeitraum verschiebt sich bei schwangerschaftsbedingtem Einkommensverlust ausnahmsweise zugunsten der Mutter. Geklagt hatte im verhandelten Fasll eine Hotelfachfrau, deren Arbeitsplatz nach langer Mobbingsituation gekündigt wurde. Die Frau bemühte sich danach um eine neue Anstellung und war bei zwei ArbeitgebernRead more about Schwangerschaftsbedingter Einkommensverlust bleibt unberücksichtigt[…]

Passagiere dürfen Erstattungsansprüche abtreten

Passagiere dürfen Erstattungsansprüche abtreten

Passagiere des Billigfliegers Ryanair dürfen ihre Erstattungsansprüche wegen Flugverspätungen an Flugrechtsportale abtreten. Das Amtsgericht Nürnberg hatte sich in drei Fällen mit Klagen von Firmen – sogenannten "Claim-Handling-Companies" – zu beschäftigen, die für Fluggäste wegen verspäteter Flüge Ansprüche nach der Fluggastrechteverordnung gegenüber Ryanair geltend machten. Die Fluggäste hatten ihre Ansprüche auf Ausgleichszahlung zuvor an die FirmenRead more about Passagiere dürfen Erstattungsansprüche abtreten[…]

Update zur Mehrwertsteuerbefreiung von Fahrschulen

Update zur Mehrwertsteuerbefreiung von Fahrschulen

Fahrschulen warten seit nun mehr 5 Jahren auf eine Entscheidung, ob Fahrschulunterricht der Klassen B und C1 mehrwertsteuerpflichtig ist. Anfang Oktober 2018 wurde hierzu der Schlussantrag des Generalbundesanwalts Maciej Szpunar zum laufenden Verfahren (C-449/17) vor dem Europäischen Gerichtshof gestellt. Szpunar kommt in seinen Ausführungen zu dem Schluss, dass Fahrschulunterricht nicht unter die Befreiungsvorschrift des Art.Read more about Update zur Mehrwertsteuerbefreiung von Fahrschulen[…]

Der nächste Winter kommt bestimmt: Ist das Dach schon fit dafür?

Der nächste Winter kommt bestimmt: Ist das Dach schon fit dafür?

Beim Auto werden rechtzeitig vor dem Winter die Reifen gewechselt und der Frostschutz für Motor und Scheibenwaschanlage optimiert. Im Haus wird die Heizung spätestens jetzt gewartet und perfekt für den Winter eingestellt. Jörg-Dieter Mann von der Dachdecker-Landesinnung Berlin stellt sich da die Frage: „Warum wird dem Dach des Hauses nicht die gleiche Aufmerksamkeit zuteil?“ EineRead more about Der nächste Winter kommt bestimmt: Ist das Dach schon fit dafür?[…]

Benimmregeln für die Klinik – so klappt der Krankenbesuch

Benimmregeln für die Klinik – so klappt der Krankenbesuch

Benimmregeln bestimmen unser Leben. Ob bei Tisch, in der Geschäftswelt oder in Gesellschaft – gute Manieren wollen gelernt sein. Auch im Krankenhaus gibt es bestimmte Regeln, an die sich Besucher halten sollten, damit alle Beteiligten sich wohl fühlen und der Besuch den gewünschten positiven Effekt auf den Patienten hat. Welche Uhrzeit ist angemessen? Feste BesucherzeitenRead more about Benimmregeln für die Klinik – so klappt der Krankenbesuch[…]

Urlaub: Die Kreditkarte ist immer dabei

Urlaub: Die Kreditkarte ist immer dabei

Dank des Euros müssen Sie sich längst nicht mehr vor der Auslandsreise mit Lira, Peseten oder Drachmen eindecken. Eigentlich benötigen Sie gar kein Bargeld mehr – die Kreditkarte ist schließlich immer dabei. Ganz unvorbereitet sollten Sie den Urlaub aber nicht antreten. ARAG Experten geben einige Tipps zum Umgang mit der Kreditkarte im Urlaub. Kreditkarte –Read more about Urlaub: Die Kreditkarte ist immer dabei[…]

Clan statt Familie – Wie die EU Familie neu definiert

Clan statt Familie – Wie die EU Familie neu definiert

Die Überarbeitung der Dublin-Richtline der EU sollte man sich genauer anschauen. Sie hält im Detail Überraschungen für die Definition von Ehe und Familie bereit. Der Begriff „Familienzusammenführung“ etwa ist bei weitem nicht so neutral und gut gemeint, wie er zunächst klingt. Zur Vorgeschichte: Am 4. Mai 2016 legte die Juncker-Kommission eine Neufassung jener EU-Verordnung vor,Read more about Clan statt Familie – Wie die EU Familie neu definiert[…]