Deutscher Presseindex

Hausordnung: Was Mieter und Vermieter dürfen

Hausordnung: Was Mieter und Vermieter dürfen

Eine Hausordnung ist in der Regel eine Sammlung privatrechtlicher Vorschriften, die für die Benutzung von privaten Gebäuden erlassen werden kann. Es gibt in Deutschland für Vermieter grundsätzlich keine Pflicht, für die von ihnen vermieteten Wohnungen eine Hausordnung aufzustellen. Anders sieht es nur aus, wenn es sich um Wohnungseigentum handelt. Hausordnung im Mietshaus Was ist eineRead more about Hausordnung: Was Mieter und Vermieter dürfen[…]

b.yond: Innovative Beratungsdienstleistung für digitale Ethik & Recht startet mit interdisziplinärem Team

b.yond: Innovative Beratungsdienstleistung für digitale Ethik & Recht startet mit interdisziplinärem Team

Ab heute bieten ARQIS Rechtsanwälte und das Institute for Digital Transformation in Healthcare GmbH (idigiT) an der Universität Witten-Herdecke die gemeinsame Beratungseinheit „b.yond“ an. Im Mittelpunkt stehen Unternehmen, die Verantwortung für ihre digitalen Transformationsprozesse übernehmen wollen. Das interdisziplinäre Team bestehend aus hoch spezialisierten Juristen, Ökonomen und Naturwissenschaftlern mit langjähriger Erfahrung unterstützt an der Schnittstelle zwischenRead more about b.yond: Innovative Beratungsdienstleistung für digitale Ethik & Recht startet mit interdisziplinärem Team[…]

Feuchtigkeitsschäden und Schimmel

Feuchtigkeitsschäden und Schimmel

Die Übergabe eines Merkblattes zum richtigen Heizen und Lüften der Wohnung beim Mietvertragsabschluss befreit den Vermieter nicht von seiner Verantwortung und seinen Gewährleistungspflichten für Schimmel und ähnliche Schäden, entschied das Landgericht Berlin (65 S 400/15). In der Beratungspraxis des Mieterbundes Mittelrhein e. V. spielen Fragen rund um Feuchtigkeitsschäden und Schimmelpilz eine immer größere Rolle. SchätzungsweiseRead more about Feuchtigkeitsschäden und Schimmel[…]

VW zieht Seat mit dem Modell Tarraco in Dieselgate 2.0 hinein

VW zieht Seat mit dem Modell Tarraco in Dieselgate 2.0 hinein

Dass der Volkswagenkonzern (VW, Audi, Porsche, Seat, Skoda) beim Dieselmotor EA 189 betrogen hat, ist vom Bundesgerichtshof am 25. Mai 2020 höchstrichterlich festgestellt worden. Zudem hat für VW Dieselgate 2.0 längst begonnen. Der VW-Motor EA 288 steht im Fokus der Gerichte. Für Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH nicht verwunderlich. Schließlich sind am 30. AprilRead more about VW zieht Seat mit dem Modell Tarraco in Dieselgate 2.0 hinein[…]

Über 3.000 Teilnehmer treten beim Marsch für das Leben für Menschenrechte ein

Über 3.000 Teilnehmer treten beim Marsch für das Leben für Menschenrechte ein

„Wir lieben das Leben!“ Unter diesem Motto haben unter Corona-Bedingungen über 3.000 Teilnehmer an der alljährlichen Kundgebung beim Marsch für das Leben am 19.09.2020 teilgenommen, viele tausend weitere verfolgten die Veranstaltung im Fernsehen oder im Live-Stream zu Hause. Neben dem hochkarätig besetzten Podium waren die musikalische Begleitung durch die OutbreakBand und die blinde Sängerin BernardaRead more about Über 3.000 Teilnehmer treten beim Marsch für das Leben für Menschenrechte ein[…]

„Menschenwürde hat höchste Priorität und ist die Grundlage unseres Staates.“

„Menschenwürde hat höchste Priorität und ist die Grundlage unseres Staates.“

Mit renommierten Referenten und coronabedingten 60 Teilnehmern wurde das Lebensrechtswochenende rund um den Marsch für das Leben 2020 in Berlin eröffnet. Menschliche Bindungen und die damit verbundenen Grenzen von Autonomie und Selbstbestimmung, insbesondere mit Blick auf Lebensanfang und Lebensende, waren Thema der Fachtagung. Autonomie und Selbstbestimmung gehören zu den menschenrechtlichen Errungenschaften der Moderne. Sie geltenRead more about „Menschenwürde hat höchste Priorität und ist die Grundlage unseres Staates.“[…]

Verfassungsbeschwerde gegen VW-Urteil des Bundesgerichtshofs

Verfassungsbeschwerde gegen VW-Urteil des Bundesgerichtshofs

Der Diesel-Abgasskandal von VW ist auch nach fünf Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) noch lange nicht juristisch aufgearbeitet. Die Kritik an den VW-freundlichen BGH-Urteilen wächst. Vor dem Bundesverfassungsgericht soll nach einem Medienbericht gegen eines der Urteile vom 30. Juli 2020 Verfassungsbeschwerde eingereicht worden sein. Grund: Der BGH hatte das Nutzungsentgelt kritiklos durchgewunken. Mit diesem Entgelt minimiertRead more about Verfassungsbeschwerde gegen VW-Urteil des Bundesgerichtshofs[…]

Daimler AG im Abgasskandal vor dem LG Stuttgart erneut verurteilt

Daimler AG im Abgasskandal vor dem LG Stuttgart erneut verurteilt

Die Verurteilungen der Daimler AG im Diesel-Abgasskandal halten unvermindert an. Das Landgericht Stuttgart hat am 1. September 2020 Daimler im Abgasskandal erneut aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt (Az. 15 O 11/20). Damit setzt sich nach Ansicht von Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH der Trend zu einer verbraucherfreundlichen Rechtsprechung fort. Die Chancen gegen Daimler vorRead more about Daimler AG im Abgasskandal vor dem LG Stuttgart erneut verurteilt[…]

Thermofenster von BMW muss vom EuGH überprüft werden

Thermofenster von BMW muss vom EuGH überprüft werden

Der von der Automobilindustrie gefürchtete Stuttgarter Diesel-Richter Dr. Fabian Richter Reuschle lässt sich bei der Aufklärung des Diesel-Abgasskandals nicht von VW, Daimler & Co. abschrecken. In einem BMW-Verfahren vor dem Landgericht Stuttgart hat Reuschle als Einzelrichter der 3. Zivilkammer dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur Vorabentscheidung über die Zulässigkeit des sogenannten Thermofensters vorgelegt. Diese temperaturgesteuerteRead more about Thermofenster von BMW muss vom EuGH überprüft werden[…]

Sicher wohnen mit Kleinkindern

Sicher wohnen mit Kleinkindern

Mindestens 1,84 Millionen Kinder unter 15 Jahren verletzen sich laut Bundesgesundheitsministerium jährlich in Deutschland. Das Tragische daran: Die meisten dieser Unfälle – rund 44 Prozent -geschehen im vermeintlich sicheren Zuhause. Viele davon könnten vermieden werden, wenn Eltern die Gefahren in den eigenen vier Wänden besser kennen würden. Denn hier in gewohnter Umgebung sitzt jeder Handgriff,Read more about Sicher wohnen mit Kleinkindern[…]