Städtetag plädiert für Lockerungen für Geimpfte und Getestete, wenn die Priorisierung beim Impfen fällt

Der Deutsche Städtetag plädiert für Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen für geimpfte, genesene und getestete Menschen, wenn die Impfpriorisierung aufgehoben wird. Dann könnten sich alle Impfwilligen um einen Impftermin bemühen. Solche Lockerungen sollten schrittweise vorgenommen werden. Dabei machte der kommunale Spitzenverband auch deutlich, dass ein Urlaub im Sommer ermöglicht werden sollte.

Der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung sagte nach einer Videokonferenz des Präsidiums des Deutschen Städtetages: Je mehr Menschen in den kommenden Wochen geimpft werden, desto drängender wird es, Beschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Wir müssen verhindern, dass dabei die Gesellschaft in Geimpfte und Nichtgeimpfte gespalten wird. Deshalb sollten Geimpfte, Genesene und tagesaktuell negativ Getestete gleichbehandelt werden. Getesteten mit zertifizierten Tests sollten also ebenfalls mehr Freiheiten ermöglicht werden. Über solche Lockerungen sollten wir auch Anreize setzen, dass sich mehr Menschen impfen lassen.“

Wenn die Priorisierung aufgehoben wird, können sich alle Impfwilligen um ein Impfangebot bemühen. Dann sollten Lockerungen für Geimpfte, Genesene und Getestete schrittweise erfolgen. „Zentrale und gut kontrollierbare Lebensbereiche sollten dabei im Vordergrund stehen. Der Stufenplan von Bund und Ländern aus März 2021 kann für Öffnungen ein geeignetes Beispiel sein kann. Dabei sollte auch in den Blick genommen werden, den Menschen Urlaub im Sommer zu ermöglichen. Wenn das Impfen Fortschritte macht, sollte diese Perspektive in Sichtweite kommen, hoffen wir“, sagte Jung.

Gleichzeitig machte der Städtetagspräsident deutlich, dass aus Sicht der Städte der von Bund und Ländern verabschiedete Weg einer befristeten bundeseinheitlichen Notbremse richtig sei: „Weil die Infektionszahlen immer noch steigen, brauchen wir jetzt diese Klarheit und Verbindlichkeit. Wenn sich die Infektionslage wieder entspannt, brauchen wir natürlich wieder Gestaltungsspielräume vor Ort.“

Jung zeigte sich optimistisch, dass sich der überwiegende Teil der Menschen impfen lassen werde. Das Impfen sei der Schlüssel, um die Pandemie zu bewältigen. Es gebe Fortschritte, doch das Impftempo müsse deutlich beschleunigt werden. Dafür sei ein entscheidender Schritt, dass die Impfpriorisierung spätestens im Juni aufgehoben werden soll.

Die kommunalen Impfzentren nannte Jung für die kommenden Monaten weiter eine „zentrale Säule“. „Die Impfzentren und vor allem ihre mobilen Teams spielen auch dabei eine besondere Rolle, zurückhaltende Menschen gezielt niedrigschwellig anzusprechen. Wir brauchen einen breiten Erfolg bei der Impfkampagne, um das Virus zu besiegen. Das gelingt dann besonders gut, wenn wir trotz sozialer Unterschiede Menschen aus allen Bevölkerungsschichten für die Impfung gewinnen“, sagte der Städtetagspräsident.

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