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Streng genommen darf in Deutschland keine Maske am Lenkrad getragen werden. Die Straßenverkehrsordnung verbietet Fahrern, Hauben, Schleier und Masken zu tragen (Paragraf 23 Absatz 4 Satz 1), weil Fahrer nicht mehr erkennbar sind, wenn große Teile des Gesichts verdeckt sind. Doch das Coronavirus hat auch hier geltendes Recht durcheinandergewirbelt. Insbesondere, wenn mehrere Personen im AutoRead more about Mit Maske ans Lenkrad?[…]
Selten haben wir es mit so vielen und immer wieder neuen Regeln zu tun, wie während der Corona-Pandemie. Und jede neue Regel hat ihren Preis, wenn sie nicht befolgt wird. Als Bürger sind wir verpflichtet, uns über die jeweils aktuell geltenden Maßnahmen zu informieren. Gleichzeitig muss der Staat dafür sorgen, dass die Informationen gut auffindbarRead more about Neue Corona-Regeln, neue Bußgelder[…]
Der Begriff „haushaltsübliche Menge“ ist juristisch nicht definiert und daher sehr dehnbar. Gerade in erneuten Shutdown-Zeiten gehören Hamsterkäufe offensichtlich wieder zur Tagesordnung: Die Konservendosen-Regale sind leer, von Nudeln keine Spur und da, wo eigentlich das Knäckebrot stehen sollte, sieht man höchstens staubige Regalböden. Klar, dass eine fünfköpfige Familie mehr verbraucht, als ein Singlehaushalt – aberRead more about Haushaltsübliche Menge nicht näher definiert[…]
Unternehmen, die Anfang November aufgrund des Teil-Shutdowns schließen mussten und Anspruch auf eine Umsatzentschädigung haben, können ab sofort online Anträge auf Novemberhilfe stellen. Die Gelder sollen schnell und unbürokratisch fließen. Berechtigt sind Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die gemäß der Länderverordnungen vom 2. November schließen mussten, wie z. B. Hotels, Restaurants oder Kultur- undRead more about Novemberhilfen fließen ab sofort[…]
Brennende Adventsgestecke, in Flammen stehende Weihnachtsbäume, gefolgt vom unachtsamen Umgang mit Silvesterböllern und Co. – gerade am Jahresende können sich die Feuerwehren nicht über zu wenig Arbeit beklagen. Im Gegenteil, es herrscht höchste Alarmstufe. Dabei könnten die meisten Brände zur Weihnachtszeit mit etwas Vorbereitung vermieden werden. Die ARAG Experten verraten, wie. Besonders viele Brände imRead more about Weihnachtliche Brandgefahr bei Kerzenschein[…]
Jeder hat sie schon mal im Wald gesehen und vor allem gehört: Wanderer mit Stöcken. Wer in seiner Freizeit etwas ähnlich Aktives unternehmen will, kann den finnischen Sport Nordic Walking ausprobieren. Der flotte Bewegungsablauf ist leicht zu lernen und garantiert einen Sauerstoff-Kick. Es ist ein echter Trend: Laut Statista machen hierzulande 3,12 Millionen Menschen (abRead more about Nordic Walking – Der Trend aus Finnland[…]
Es hat nicht gereicht – so der wenig erfreuliche Rückblick auf die letzten Wochen, seit die Corona-Maßnahmen verschärft wurden. Daher haben sich die Regierungschefs in der heutigen digitalen Bund-Länder-Runde auf noch strengere Corona-Regeln geeinigt, die nun von den Länderregierungen in Verordnungen umgesetzt werden. Sie gelten zunächst bis zum 20. Dezember. Doch noch vor Weihnachten wollenRead more about Wenig weihnachtliche Corona-Regeln[…]
Zur Aufklärung einer Verkehrsordnungswidrigkeit darf das Einwohnermeldeamt der Bußgeldstelle auf Aufforderung ein Pass- oder Personalausweisfoto des vermutlichen Fahrers zur Fahreridentifizierung übersenden. Dies stehe insbesondere im Einklang mit den Regelungen des Pass- beziehungsweise Personalausweisgesetzes. Dies entschied laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Koblenz (Az.: 3 OWi 6 SsBs 258/20). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelleRead more about Hinzuziehung des Ausweisfotos erlaubt[…]
Selbst ein überdurchschnittlich intelligentes Kind von elf Jahren kann nicht verstehen, dass das Herunterladen eines Computerspiels über ein Filesharing-Netzwerk rechtswidrig ist. Es fehle ihm diesbezüglich an der notwendigen Einsichtsfähigkeit. ARAG Experten verweisen insoweit auf ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (Az.: 2-03O15/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des LG FrankfurtRead more about Keine Verantwortung für Filesharing[…]
Der Bund hat die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge (‚Umweltbonus‘) bis Ende 2025 verlängert. Die zusätzliche Innovationsprämie wurde erhöht und bis Ende 2021 verlängert. Dadurch werden rein elektrisch betriebene Autos insgesamt mit bis zu 9.000 Euro und Plug-in-Hybride mit bis zu 6.750 Euro gefördert. Die neuen Fördersummen gelten nach Angaben der ARAG Experten auch rückwirkend für Autos,Read more about Kaufprämie für E-Autos verlängert[…]