Ist jedes Mittel recht? – Stadt Oberhof eröffnet trotz Corona-Krise öffentliches Beteiligungsverfahren an umstrittener Golfplatzplanung

Die Thüringer Landesverbände des BUND, NABU und des Arbeitskreis Heimische Orchideen (AHO) verurteilen den Vorstoß der Stadt Oberhof, das seit Jahren umstrittene Projekt „Golfplatz“ im Schatten der weltweiten Krise umzusetzen. Während im ganzen Land strenge Auflagen herrschen, möchte die Stadt ab dem 30. März zur Einsichtnahme des Entwurfes der Bauplanung in die Verwaltung einladen. Warten möchten die Verantwortlichen auch nicht auf das Ergebnis der öffentlichen Anhörung einer Petition mit über 6.000 Unterschriften gegen das Projekt. BUND, NABU und AHO appellieren an die Stadt Oberhof, den Termin zu verlegen, bis eine demokratische Mitwirkung am Verfahren wieder ungehindert möglich ist.

„Wie kann die Stadt Oberhof in Zeiten einer globalen Krise ein Projekt anstoßen, das seit Jahren auf dem Tisch liegt“, fragt Ron Hoffmann, Vorsitzender des BUND Thüringen. „Nutzen die Stadtplaner*innen die Krise gezielt aus, um die öffentliche Beteiligung am Verfahren möglichst gering zu halten? Soll die Hemmschwelle für Kritiker so erhöht werden? Natürlich werden die Bauunterlagen auch online verfügbar sein und es wird eine zweite Beteiligung geben. Aber warum muss die Stadt während eines weltweiten Shut-Downs ein solch umstrittenes Verfahren überhaupt anstoßen? Der Vorstoß der Stadt ist nicht zu verstehen“

Bereits Ende Mai 2019 wurde eine Petition an den Thüringer Landtag übergeben, in der sich mehr als 6.000 Unterzeichner*innen gegen den Bau eines Golfplatzes auf der Schuderbachswiese in Oberhof aussprechen. Die Basis dafür bildet eine gemeinsame Resolution der Thüringer Landesverbände von BUND, NABU und AHO. Die öffentliche Anhörung wurde aufgrund der aktuellen Lage verschoben.

Martin Schmidt der Landesvorsitzender des NABU Thüringen appelliert an die Vernunft des Bürgermeisters von Oberhof: „In einem Schreiben haben wir den Bürgermeister der Stadt Oberhof, Thomas Schulz, dazu aufgefordert, die Auslegung der Unterlagen zu stoppen. Wenn Thomas Schulz die Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger am Herzen liegt, dann wird er die Öffentlichkeitsbeteiligung verschieben.“

„Der Bau des Golfareals bedeutet für die Schuderbachswiese nicht nur erhebliche Eingriffe in die Natur, sondern es stehen auch europarechtlich geschützte Lebensräume und Arten auf dem Spiel“, mahnt Otmar Töpfer, Vorsitzender des AHO Thüringen. „Der hervorragende Erhaltungszustand und die hochwertige, in Thüringen einmalige Artenausstattung der Schuderbachswiese sind das Ergebnis der langjährigen Pflege und Betreuung. Diesen besonders artenreichen Bergwiesenkomplex will die Stadt Oberhof jetzt leichtfertig dem Bau eines Golfplatzes opfern. Der langjährige Einsatz von Naturschützer*innen würde zunichte gemacht werden. “

Die Thüringer Landesverbände des BUND, NABU und AHO appellieren an die Stadt Oberhof, ihr Vorgehen zu überdenken. Die Öffentlichkeitsbeteiligung für das Projekt „Golfplatz“ sollte dringend auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden, um eine möglichst demokratische Entscheidungsfindung zu gewährleisten.

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