Deutscher Presseindex

Lkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen

Lkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen

Die Lkw-Maut in Deutschland wurde zum 1. Januar 2005 eingeführt. Sie galt zunächst nur auf Bundesautobahnen und einigen stark frequentierten Bundesstraßen. Seit dem 1.Juli dieses Jahres müssen Lkw auch auf Bundesstraßen Maut zahlen. Die Regeln dazu erklären ARAG Experten. Wer muss wie viel zahlen? Die Maut gilt für Kraftfahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen, die entweder ausschließlich fürRead more about Lkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen[…]

Vergütung bis zur Freistellung ist zu berücksichtigen

Vergütung bis zur Freistellung ist zu berücksichtigen

Die während der Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte und abgerechnete Vergütung ist bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes als Arbeitsentgelt einzubeziehen. Die Klägerin im konkreten Fall, die als geprüfte Pharmareferentin beschäftigt war, vereinbarte mit ihrer Arbeitgeberin durch Aufhebungsvertrag einvernehmlich die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum 30.04.2012. Vereinbarungsgemäß war sie ab dem 01.05.2011 unwiderruflich von ihrerRead more about Vergütung bis zur Freistellung ist zu berücksichtigen[…]

Ausdrücklicher Hinweis, dass Smartphones gebraucht sind, ist erforderlich

Ausdrücklicher Hinweis, dass Smartphones gebraucht sind, ist erforderlich

Bietet ein Online-Händler gebrauchte Smartphones an, muss er eindeutig darauf hinweisen, dass die Geräte nicht neu sind. Im zugrundeliegenden Fall hatte eine Internetplattform in seinem Online-Shop gebrauchte Smartphones angeboten. Die Produktinformation enthielt aber zunächst keinen Hinweis darauf, dass es sich um gebrauchte Ware handelte. Später ergänzte der Anbieter die Information um den Zusatz "refurbished certificate".Read more about Ausdrücklicher Hinweis, dass Smartphones gebraucht sind, ist erforderlich[…]

Keine Kündigung des Betreuungsvertrages wegen Kritik

Keine Kündigung des Betreuungsvertrages wegen Kritik

Verschickt der Elternbeiratsvorsitzende eines Kindergartens an sämtliche Eltern einen kritischen Elternbrief, in dem er diese auffordert, bei künftigen Problemen neben der Geschäftsführung des Kindergartens auch die Gemeindeverwaltung zu informieren, rechtfertigt dies nicht die Kündigung des Betreuungsvertrags für sein Kind. Der Antragsteller im vorliegenden Fall ist Elternbeiratsvorsitzender des Kindergartens, der sein zweieinhalbjähriges Kind betreut. Nach ErörterungRead more about Keine Kündigung des Betreuungsvertrages wegen Kritik[…]

Friedhöfe – mehr als Ruhestätten und Orte der Trauer

Friedhöfe – mehr als Ruhestätten und Orte der Trauer

Ins Leben gerufen vom Bund deutscher Friedhofsgärtner, tragen die diesjährigen Tage des Friedhofes am 15. und 16. September das Motto ‚Der Friedhof: Leben – Lachen – Freude‘. Ziel der beiden Aktionstage ist es, den Friedhof mehr als grüne Oase der Gartenkultur und Ort der Erholung ins Bewusstsein zu rücken und damit den Umgang mit TodRead more about Friedhöfe – mehr als Ruhestätten und Orte der Trauer[…]

Elterngeld – drei Varianten im Überblick

Elterngeld – drei Varianten im Überblick

Das Elterngeld ist eine staatliche Leistung für Eltern oder Alleinerziehende von Säuglingen und Kleinkindern. Vor mehr als einem Jahrzehnt eingeführt, wird das Elterngeld inbesondere von Vätern immer mehr genutzt. Es soll einerseits die Vereinbarkeit von Beruf und Kindererziehung stärken, andererseits Einkommenseinbußen zugunsten der Kindererziehung abmildern. Die ARAG Experten erläutern im Folgenden die drei Varianten Basiselterngeld,Read more about Elterngeld – drei Varianten im Überblick[…]

Streikbruchprämie zulässig

Streikbruchprämie zulässig

Ein bestreikter Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer durch Zusage einer Prämie von einer Streikbeteiligung abzuhalten. Der Kläger ist bei dem beklagten Einzelhandelsunternehmen als Verkäufer vollzeitbeschäftigt. In den Jahren 2015 und 2016 wurde der Betrieb, in dem er eingesetzt ist, an mehreren Tagen bestreikt. Dazu hatte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di aufgerufen mit demRead more about Streikbruchprämie zulässig[…]

Raststätten: Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung

Raststätten: Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung

Ein Anspruch auf kostenfreie Benutzung der Sanifair-Toilettenanlagen an rheinland-pfälzischen Autobahnraststätten besteht nicht. Die Beigeladene betreibt im verhandelten Fall Raststätten an Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz und hat hierzu Konzessionsverträge mit der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen. Ihre Toilettenanlagen sind nach dem "Sanifair"-Konzept ausgestaltet. Danach muss der Nutzer einer Toilette 70 Cent bezahlen und erhält im Gegenzug einen Wert-Bon inRead more about Raststätten: Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung[…]

Das Onlineschnäppchen aus dem Ausland

Das Onlineschnäppchen aus dem Ausland

Online-Shopping ist nicht nur zeitsparend und bequem, sondern oft auch günstiger als im Fachhandel. Mit zahlreichen Vergleichsportalen ist ein Preisvergleich auch kein Problem mehr.  Bei extrem günstigen Angeboten ist allerdings Vorsicht angesagt; ganz besonders, wenn diese aus dem Ausland kommen. ARAG Experten sagen, worauf Sie bei der Jagd nach Schnäppchen aus dem Internet achten sollten.Read more about Das Onlineschnäppchen aus dem Ausland[…]

Kinderbetreuung: Ist mein Kind unfallversichert?

Kinderbetreuung: Ist mein Kind unfallversichert?

Ein paar ganz konservative Politiker sähen es noch zu gerne – der Vater geht tagsüber arbeiten, die Mutter kümmert sich um den Haushalt und die Kinder. Die Lebenswirklichkeit sieht heute aber in den meisten Familien – zum Glück – ganz anders aus. Oft arbeiten beide Elternteile oder ein Elternteil ist alleinerziehend. Um den Nachwuchs kümmertRead more about Kinderbetreuung: Ist mein Kind unfallversichert?[…]