ONE: G20 müssen Menschenleben über Schuldendienste stellen

Kurz vor dem Treffen der G20-Finanzminister*innen am 20. November fordert die Entwicklungsorganisation ONE die G20-Staaten zum Umdenken auf. Die G20 müssen den Entwicklungsländern bei den offenen Schulden viel stärker entgegenkommen als bisher. Dabei müssen sie auch die Weltbank sowie private Gläubiger in die Pflicht nehmen. ONE pocht darauf, dass der  sogenannte Common Framework, der vergangene Woche verabschiedet wurde, viel ambitionierter ausgestaltet werden muss.

Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE Deutschland, sagt: ”Die Corona-Krise trifft die ärmsten Länder mit voller Wucht. Während reiche Länder Schulden aufnehmen, um sich gegen die Pandemie zu stemmen, müssen ärmere Länder sich entscheiden, ob sie Kredite zurückzahlen oder Menschenleben retten. Kein Land sollte vor diese Wahl gestellt werden. Fordern alle Gläubiger weiter Schuldenrückzahlungen ein als wäre nichts gewesen, wird ein Land nach dem anderen in die Staatspleite rutschen. Mit Sambia ist gerade ein afrikanisches Land zahlungsunfähig. Wegen der Pandemie droht anderen afrikanischen Länder ebenfalls die Zahlungsunfähigkeit. Es sei denn, die G20 setzen sich endlich dafür ein, eine umfassende Lösung für das Schuldenproblem zu finden, die auch die Weltbank und private Gläubiger in die Pflicht nimmt. Es steht zu viel auf dem Spiel, als dass die G20 weiterhin untätig bleiben könnten.”


Vergangene Woche einigten sich die G20 auf ein Rahmenwerk zur Umstrukturierung der Schulden, den sogenannten Common Framework. ONE kritisiert diesen als große Enttäuschung. Dazu sagt Exo-Kreischer: “In seiner jetzigen Form ist der Common Framework das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben ist. Er lässt keine Ambitionen erkennen, eine wirkliche Lösung für die gegenwärtige Liquiditätskrise zu finden.”

ONE fordert daher deutliche Nachbesserungen für den Common Framework. Die Weltbank sowie private Gläubiger sollten verpflichtet werden, an sämtlichen schuldenlindernden Maßnahmen teilzunehmen. Zumindest müssen dafür Anreize geschaffen werden. Sowohl Gläubiger als auch Schuldner müssen zu Rechenschaft verpflichtet werden und ihre Kredite und Zahlungen transparent gestalten. Darüber hinaus sollen die G20 bei allen Ländern, die von einem Schuldennotstand bedroht sind, solange auf die Rückzahlung von Schulden verzichten, bis die Pandemie beendet ist.

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