Schuldenaufschub der G20 Schritt in die richtige Richtung

Heute einigten sich die G20-Finanzminister*innen darauf, das bereits beschlossene Schuldenmoratorium für Entwicklungsländer um sechs Monate zu verlängern. Die Entwicklungsorganisation ONE begrüßt diesen Schritt, mahnt aber an, dass eine Verlängerung des Moratoriums um mindestens 12 Monate nötig gewesen wäre. Dies hätte hoch verschuldeten Ländern mehr Spielraum gegeben, sich gegen die Pandemie und die daraus resultierende Wirtschaftskrise zu stemmen. Zudem müssen private Gläubiger in die Pflicht genommen werden. Bei der anstehenden Herbsttagung mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) hat die Weltbank nun Gelegenheit, sich dem Schuldenmoratorium der G20 anzuschließen.

Clemens Schwanhold, politischer Referent bei ONE Deutschland, sagt: “Jedes Land, egal wie hoch verschuldet es ist, muss die Chance haben, seine eigene Bevölkerung in dieser Pandemie zu schützen. Insofern war die heutige Entscheidung der G20, diesen Ländern etwas Spielraum zu geben, ein Schritt in die richtige Richtung – aber das reicht noch nicht. Ende Juni wird die Pandemie nicht vorbei sein. Eine einjährige Verlängerung hätte den Ländern Planungssicherheit gegeben, um effektiv und mittelfristig zu helfen – nun können sie nur für ein halbes Jahr planen. Früher oder später muss die G20 ihr Schuldenmoratorium bis mindestens Ende 2021 verlängern. Alles andere wäre unverantwortlich.”

Anlässlich der diese Woche stattfinden Herbsttagung von IWF und Weltbank fordert ONE die Weltbank auf, sich dem Schuldenmoratorium der G20 anzuschließen. Dazu sagt Schwanhold: “Die Weltbank wird nicht müde zu betonen, wie wichtig Schuldenerleichterungen für die ärmsten Länder sind. Sie sollte sich ihre eigenen Worte zu Herzen nehmen und selbst einen vorläufigen Schuldenstopp für Entwicklungsländer verkünden.” Weiter sagt Schwanhold:  “Entscheidend ist, dass sich alle Akteure an einem Schuldenmoratorium beteiligen – nicht nur die G20, sondern auch die Weltbank sowie private Gläubiger. Geschieht das nicht, besteht die Gefahr, dass die frei werdenden Mittel wieder für Schuldendienstleistungen bei Dritten versickern und nicht in dringende Maßnahmen gegen Corona und seine Folgen investiert werden.”


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