Deutscher Presseindex

Autor: Firma ARAG SE

Kein Unterricht bei Lehrermangel
08 Feb.
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Kein Unterricht bei Lehrermangel

Bei Lehrermangel besteht kein Anspruch auf lehrplanmäßigen Unterricht. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, welches in einem Eilrechtsstreit Beschwerden von neun Schülern zurückgewiesen hat. Anlass zu gerichtlichem Einschreiten sei erst dann gegeben, wenn es die Schulverwaltung in Fällen von Unterrichtsausfall unterlasse, zeitnah die erforderlichen Maßnahmen im Rahmen des Möglichen zu ergreifen (Az.:Read more about Kein Unterricht bei Lehrermangel[…]

Verwertung der Tonaufnahme einer Dashcam
08 Feb.
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Verwertung der Tonaufnahme einer Dashcam

Ein städtischer Mitarbeiter warf seinem Kollegen vor, dieser habe mutwillig sein Auto zerkratzt. Als Beweis legte er die Tonaufzeichnung einer Dashcam aus seinem Auto vor. Darauf war ein Kratzgeräusch zu hören. Der Beklagte bestritt die Sachbeschädigung und widersprach zudem der Verwertung der Dashcam-Aufnahmen. Erstens könne der Ton nachträglich hinzugefügt worden sein oder das Kratzgeräusch vonRead more about Verwertung der Tonaufnahme einer Dashcam[…]

Radeln im Winter – nichts für Warmduscher
07 Feb.
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Radeln im Winter – nichts für Warmduscher

In der kalten Jahreszeit müssen Radfahrer nicht nur mit eisigen Temperaturen zurechtkommen. Bei Glatteis, Schnee und widrigen Sichtverhältnissen leben sie zuweilen recht gefährlich. Wie der Drahtesel wintersicher wird, welches Zubehör hilft und wie es mit der Versicherung und rechtlichen Fragen aussieht, wissen zum Internationalen Winter-Fahrradpendlertag am 10. Februar die ARAG Experten. Räumpflicht auf Radwegen ObwohlRead more about Radeln im Winter – nichts für Warmduscher[…]

Sport geht immer und fast überall
06 Feb.
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Sport geht immer und fast überall

Sportstätten sind hierzulande ein knappes Gut. Viele Hallen sind renovierungsbedürftig oder besetzt durch nachmittägliche Bewegungsangebote von Schulen. So bekommen Sportvereine immer weniger Hallenzeiten von der Gemeinde zugeteilt. Die Folge: Sportangebote fallen aus, werden auf unbeliebte Randzeiten verlegt oder die Halle wird geteilt. Knapp 12 Prozent der Vereine fürchten laut Sportentwicklungsbericht durch diese reduzierten Kapazitäten sogarRead more about Sport geht immer und fast überall[…]

Vorsorge nichts für Männer?
02 Feb.
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Vorsorge nichts für Männer?

Prostata- oder Darmkrebs, Herz-Kreislauf- oder Nieren-Erkrankungen – die meisten Krankheiten können durch regelmäßige Früherkennungsuntersuchungen frühzeitig erkannt und behandelt werden. Doch auch das beste Untersuchungsangebot nützt wenig, wenn die Bereitschaft fehlt, es wahrzunehmen. Gerade Männer sind auf diesem Gebiet etwas nachlässig. Anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar betonen die ARAG Experten, wie wichtig Vorsorge und FrüherkennungRead more about Vorsorge nichts für Männer?[…]

Pflegegeld ist nicht pfändbar
01 Feb.
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Pflegegeld ist nicht pfändbar

Das weitergeleitete Pflegegeld ist bei der pflegenden Person laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht pfändbar. Der BGH führt dafür vor allem den Sinn der Leistung ins Feld, wonach der Bedürftige seine Pflegerin dafür belohnen will, dass sie ihm ein selbstbestimmtes Leben zu Hause ermöglicht und dafür Opfer bringt. Die Geldleistung würdeRead more about Pflegegeld ist nicht pfändbar[…]

Party trotz Krankmeldung: Kündigung
01 Feb.
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Party trotz Krankmeldung: Kündigung

Meldet sich eine Arbeitnehmerin bei ihrem Arbeitgeber für zwei Tage krank und ist durch Fotos belegt, dass sie an diesen Tagen an einer öffentlichen Party teilgenommen hat, so kann dies ihre fristlose Kündigung rechtfertigen. ARAG Experten verweisen auf einen vom Arbeitsgericht Siegburg entschiedenen Fall (Az.: 5 Ca 1200/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie dieRead more about Party trotz Krankmeldung: Kündigung[…]

Schadensersatz bei sogenannten Schockschäden
01 Feb.
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Schadensersatz bei sogenannten Schockschäden

Wenn Eltern einen Schock erleiden, weil ihr Kind aufgrund einer Gewalttat ein traumatisches Erlebnis hatte, in dessen Folge der Täter rechtskräftig verurteilt wurde, können sie vom Täter Schmerzensgeld verlangen. In Abkehr zu früherer Rechtsprechung ist es für einen Schmerzensgeldanspruch nicht mehr erforderlich, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung der Eltern größer ist, als es beim Tod oderRead more about Schadensersatz bei sogenannten Schockschäden[…]

Infektionsschutzverordnung frühzeitig aufgehoben
01 Feb.
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Infektionsschutzverordnung frühzeitig aufgehoben

Ursprünglich sollte sie laut ARAG Experten bis zum 7. April 2023 gelten: Die Corona-Arbeitsschutzverordnung. Sie verpflichtete Arbeitgeber zu betrieblichen Hygienekonzepten und entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen für die Mitarbeiter. Doch aufgrund sinkender Corona-Infektionszahlen, einem in der Regel milden Infektionsverlauf und einer insgesamt günstigen Prognose wird sie bereits zum 2. Februar aufgehoben. Stattdessen gelten die Empfehlungen des Bundesarbeitsministeriums zumRead more about Infektionsschutzverordnung frühzeitig aufgehoben[…]