Deutscher Presseindex

Hecke als Sichtschutz darf entfernt werden

Hecke als Sichtschutz darf entfernt werden

Eine Grundstückseigentümerin kann eine Hecke auf ihrem Grundstück ohne Zustimmung des Nachbarn auch dann entfernen, wenn diese bisher als Sichtschutz zum Nachbargrundstück gedient hat. Das gilt aber nur dann, wenn sämtliche Stämme der Hecke auf dem eigenen Grundstück aus dem Boden heraustreten. Das hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Zweibrücken klargestellt (Az.: 8 U 52/21).Read more about Hecke als Sichtschutz darf entfernt werden[…]

Verbrenner-Aus beschlossene Sache

Verbrenner-Aus beschlossene Sache

Nun ist es offiziell: Das Parlament der Europäischen Union (EU) hat letzte Woche beschlossen, dass ab 2035 nur noch Fahrzeuge neu zugelassen werden dürfen, die keine Treibhausgase ausstoßen. Die Regelung gilt EU-weit für alle neu zugelassenen Pkw und Kleintransporter. Sie dürfen nur noch emissionsfrei als Elektro- oder Hybridvariante auf die Straße. Eine Ausnahme bilden Fahrzeuge,Read more about Verbrenner-Aus beschlossene Sache[…]

Sturz über E-Scooter

Sturz über E-Scooter

Ein von Geburt an blinder Mann ist mit seiner Schadenersatzklage gegen einen E-Scooter-Verleiher gescheitert. Der Mann war auf dem Weg zur Arbeit über zwei E-Scooter gestürzt, die quer zu einer Hauswand abgestellt waren, und hatte dabei einen Oberschenkelhalsbruch erlitten. Das Landgericht Bremen stützte nach Auskunft der ARAG Experten die Klageabweisung darauf, dass die konkrete AufstellweiseRead more about Sturz über E-Scooter[…]

Oster-Shopping: An diesen Tagen geht was

Oster-Shopping: An diesen Tagen geht was

Einige Osterfeiertage sind gesetzliche Feiertage, an denen Geschäfte generell geschlossen bleiben. Doch an welchen Ostertagen gilt welche Regelung? Und welche Ausnahmen gibt es? ARAG Experte Tobias Klingelhöfer erklärt, wann Einkäufe zu Ostern möglich sind und was für Arbeitnehmer an den Feiertagen gilt. An welchen Ostertagen dürfen Geschäfte öffnen und wann bleiben die Türen zu? TobiasRead more about Oster-Shopping: An diesen Tagen geht was[…]

Zeitumstellung: Hochsaison für Wildunfälle

Zeitumstellung: Hochsaison für Wildunfälle

Der Deutsche Jagdverband (DJV) warnt im Zusammenhang mit der Zeitumstellung vor erhöhter Gefahr für Wildunfälle. Der Grund: Nachdem die Uhr kürzlich eine Stunde vorgestellt wurde, ist es morgens länger dunkel. Daher fahren viele Menschen in der Morgendämmerung zur Arbeit – wenn vermehrt Wildtiere unterwegs sind. Was jeder Autofahrer beherzigen sollte, um Unfälle zu vermeiden, sagenRead more about Zeitumstellung: Hochsaison für Wildunfälle[…]

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!

Geschichten gibt es wie Sand am Meer. Selbst die Gestaltung der Bücher reicht ins Unendliche. So lassen sich tausende Bilder entdecken, flauschige Seiten erfühlen und dreidimensionale Abbildungen erkunden. Trotz der Auswahl lesen 39 Prozent der Eltern in Deutschland ihren Kindern kaum oder gar nicht vor. Gleichzeitig ist ein Fünftel der Jugendlichen kaum in der Lage,Read more about Wer lesen kann, ist klar im Vorteil![…]

Blut spenden ohne Diskriminierung

Blut spenden ohne Diskriminierung

Mit der Änderung des Transfusionsgesetzes (TFG) darf die sexuelle Orientierung von Blutspendern keine Rolle mehr spielen. Künftig ist für das Spenden von Blut ausschließlich das sexuelle Risikoverhalten ausschlaggebend. Darüber hinaus wird durch die Gesetzesänderung auch die bestehende Altersgrenze für Blutspenden aufgehoben. Die Bundesärztekammer (BÄK) hat vier Monate Zeit, ihre „Richtlinie Hämotherapie“ anzupassen. Sie legt unterRead more about Blut spenden ohne Diskriminierung[…]

Bitte keine Werbung – auch nicht im Hausflur

Bitte keine Werbung – auch nicht im Hausflur

Der Hinweis „Bitte keine Werbung einwerfen“ gibt erkennbar zu verstehen, dass der Einwurf von Werbeflyern in Hausbriefkästen nicht erwünscht ist. Das umfasst auch, wie im konkreten Fall geschehen, das Ablegen von Werbematerial auf der Briefkastenanlage oder vor dem Hauseingang, entschied laut ARAG Experten das Amtsgericht München in einem inzwischen rechtskräftigen Urteil (Az.: 142 C 12408/21).Read more about Bitte keine Werbung – auch nicht im Hausflur[…]

Stückzahl-Angabe bei Lebensmitteln Pflicht

Stückzahl-Angabe bei Lebensmitteln Pflicht

Auf der Verpackung eines Lebensmittels, in der sich wiederum mehrere Einzelpackungen befinden, müssen sowohl das Füllgewicht als auch die Anzahl der enthaltenen Einzelpackungen angegeben werden. Das gilt nach der EU-Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) auch dann, wenn es sich bei den Einzelpackungen um kleinteilige Einzelstücke – wie etwa einzeln umwickelte Bonbons – handelt. ARAG Experten verweisen auf dieRead more about Stückzahl-Angabe bei Lebensmitteln Pflicht[…]

Keine Halterhaftung bei E-Roller-Brand in Werkstatt

Keine Halterhaftung bei E-Roller-Brand in Werkstatt

Der Halter eines Elektrorollers haftet nicht, wenn seine ausgebaute Batterie bei einer Inspektion während des Aufladens explodiert und eine Werkstatt in Brand setzt. Ist der Akku bereits ausgebaut, kann nach Auskunft der ARAG Experten laut Bundesgerichtshof nicht mehr davon ausgegangen werden, dass dessen Erhitzung und die nachfolgende Explosion in einem ursächlichen Zusammenhang mit einer BetriebseinrichtungRead more about Keine Halterhaftung bei E-Roller-Brand in Werkstatt[…]