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Mehr als 7.000 Verkehrsunfälle gibt es täglich auf deutschen Straßen im Durchschnitt. Dabei sind die Zahlen im Sommer etwas niedriger – in der dunklen Jahreszeit etwas höher. Viel zu tun für die Polizei. Doch muss sie wirklich bei jedem Unfall gerufen werden? Wenn es nur um Kratzer im Lack oder ähnliche Bagatellschäden geht und sichRead more about Verkehrsunfall – Immer ein Fall für die Polizei?[…]
Macht das Jobcenter nachweislich Fehler und wird daraufhin zu viel Hartz IV gezahlt, muss der Empfänger das Geld nach Auskunft der ARAG Experten nicht unbedingt zurückzahlen. In einem konkreten Fall erhielt ein Mann versehentlich einen Monat länger das Arbeitslosengeld II in Höhe von 1.140 Euro als ursprünglich bewilligt worden war. Der Mann hatte vorher einenRead more about Zu viel gezahltes Arbeitslosengeld muss nicht zurückgezahlt werden[…]
Klauseln in Mietverträgen, die Mieter verpflichten, die Kosten für Schönheitsreparaturen zu übernehmen, sind nach Auffassung des Landgerichts (LG) Berlin auch dann wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam, wenn die Wohnung renoviert übergeben wurde. In einem konkreten Fall zog ein Mieter nach 14 Jahren aus seiner Wohnung aus, ohne sie vorher zu renovieren. Die Vermieterin forderteRead more about Schönheitsreparaturen nicht mehr auf Kosten der Mieter?[…]
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass eine Berufsunfähigkeitsversicherung im Leistungsfall auch ohne konkreten Verdacht prüfen darf, ob der Versicherte bei Vertragsabschluss richtige und vollständige Angaben gemacht hat. Liegt hingegen ein konkreter Verdacht vor, darf der Versicherer sogar vom Patienten verlangen, dass dieser seinen Arzt von der Schweigepflicht entbindet. Werden dabei Erkrankungen entdeckt, die beiRead more about Keine ärztliche Schweigepflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherung[…]
In den USA ausgiebig gefeiert, schwappte Halloween vor einigen Jahren über den großen Teich und findet bei uns Jahr für Jahr mehr Anhänger. Ein richtiger Halloween-Fan begibt sich natürlich nur als Hexe, Zombie, Skelett oder Vampir kostümiert ins gruselige Treiben. Zudem darf auch das richtige Getränk nicht fehlen – Punsch, Bowle oder Bier feiern meistensRead more about Gruselmaske am Steuer[…]
"Süßes oder Saures!" Das ist am letzten Abend im Oktober wieder der Schlachtruf der Kinder auf der Jagd nach Zuckerhaltigem. Wer den meistens gruselig maskierten Dreikäsehochs die verlangten Süßigkeiten verweigert, muss dabei mit Streichen rechnen. Leider eskalieren solche Streiche immer öfter zu derber Sachbeschädigung. Wer haftet aber, wenn die sonst so süßen Kleinen an HalloweenRead more about Halloweenstreiche und die Folgen![…]
Das bayerische Feiertagsgesetz verbietet an so genannten stillen Feiertagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen. Trotzdem hatte ein Verein für den 31. Oktober zu einer „Versammlung“ in einer Münchener Gastwirtschaft eingeladen. Die Verwaltung erkannte darin eine an Allerheiligen verbotene Lustbarkeit. Die Vereinsvertreter erklärten jedoch, die Veranstaltung sei gar keine öffentliche, weil nicht jeder Interessierte an diesem Abend habe MitgliedRead more about Verbotene Lustbarkeiten[…]
In diesem Jahr findet der Weltspartag bereits am 30. Oktober – also einen Tag früher als normalerweise – statt. Aber ist der Weltspartag in Zeiten der Nullzinspolitik überhaupt noch sinnvoll? Wann ein Sparbuch eine gute Entscheidung ist und wann Verbraucher besser auf andere Anlageformen setzen sollten, muss in jedem Einzelfall entschieden werden. ARAG Experten gebenRead more about Weltspartag: Aktien oder Sparbuch?[…]
Im Falle einer Lehrerin wurde 2010 ein Zeckstich als Dienstunfall anerkannt. Im Fall eines Polizisten drei Jahre später nicht. Die ARAG Experten erläutern den Unterschied: Die Lehrerin hatte seinerzeit den Zeckenbiss umgehend gemeldet und lückenlos dokumentiert. Der Polizeibeamte, der den Stich wahrscheinlich bei einem Rettungseinsatz im Wald davongetragen hatte, meldete ihn erst fünf Tage späterRead more about Zeckenstich muss kein Dienstunfall sein[…]
Nach einer Wirbelsäulenoperation lief bei ihrem Mann nichts mehr. Er war impotent. Das bis dahin ausgefüllte Sexualleben des Paares war vorbei. Daraufhin forderte die Ehefrau des Operierten vom Krankenhaus ein Schmerzensgeld von 20.000 Euro. Die ARAG Experten weisen jedoch darauf hin, dass für eine Schmerzensgeldforderung das eigene Rechtsgut verletzt worden sein muss. Und da dieRead more about Wenn im Bett nichts mehr läuft[…]