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Es ist kalt in Deutschland! Wenn die Seen, Tümpel, Gräben und sogar einige Flüsse zugefroren sind, sieht man es häufig – das wohl winterlichste aller Verbotsschilder: Betreten der Eisfläche verboten! Dabei reizt es doch ganz besonders Kinder, jetzt die Schlittschuhe anzuziehen oder einfach in Winterschuhen die rutschige Eisfläche zu erkunden. Aber auch Erwachsene haben damitRead more about Betreten der Eisfläche verboten![…]
Angestellte, die einen Dienstwagen ausdrücklich auch privat nutzen dürfen, haben auch einen Anspruch auf das Fahrzeug, wenn sie sich in Altersteilzeit verabschieden. Zumindest, wenn es keine anderslautende vertragliche Vereinbarung gibt. Die ARAG Experten betonen, dass ein Dienstwagen zum Gehalt eines Arbeitnehmers gehört. Und das muss auch gezahlt werden, wenn die Teilzeitbeschäftigung beginnt. In einem konkretenRead more about Dienstwagen darf auch in Altersteilzeit behalten werden[…]
Wer sich fürsorglich um Mutter und Vater kümmert, konnte bisher keine Erbschaftssteuer sparen – hilfsbereite Nachbarn hingegen schon. Ein aktuelles Urteil macht jetzt Schluss mit der Ungleichbehandlung. In dem verhandelten Fall ging es um eine Frau, deren Mutter 2012 verstorben war. Zum Nachlass gehörte auch ein Bankguthaben in Höhe von 785.543 Euro. Die Frau hatteRead more about Erbschaftssteuer: Erleichterung für pflegende Angehörige[…]
Der Umgang mit dem Vater des Kindes war nach der Trennung der Eltern bereits geregelt. Doch den ungeliebten Ex-Schwiegereltern wollte die Mutter ihr Kind nicht überlassen. Schon gar nicht am Stück in den Ferien. Doch die ARAG Experten betonen, dass auch Großeltern einen Anspruch darauf haben, ihr Enkelkind zu sehen. Zumindest, wenn es dem WohlRead more about Umgangsrecht gilt auch für Oma und Opa[…]
Der Tag des europäischen Notrufs 112 ist am 11. Februar 2018. Grund genug, einmal darüber nachzudenken, wie man sich verhalten soll, wenn plötzlich Rettungsdienste, Feuerwehr oder Polizei mit Blaulicht und Martinshorn über die Straße donnern! Denn immer wieder wissen Autofahrer nicht wohin oder bleiben in einer Art Schockstarre mitten auf der Fahrbahn stehen. Andere geratenRead more about Europäischer Tag des Notrufs: Richtig reagieren bei Blaulicht[…]
Bei manchem Mieter flattern jetzt schon die ersten Nebenkostenabrechnungen für das vergangene Jahr ins Haus. Der ein oder andere kommt bei der Durchsicht ganz schön ins Staunen. Wenn Stromanbieter oder Vermieter plötzlich extrem hohe Nachforderungen bei den Nebenkosten stellen, müssen sie allerdings zuerst Beweise erbringen, bevor der Kunde bzw. Mieter zahlen muss. Das entschied jetztRead more about BGH stärkt Rechte von Verbrauchern und Mietern[…]
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ist weltweit eine der größten Verwertungsgesellschaften für Werke der Musik. Sie verwaltet die Nutzungsrechte aus dem deutschen Urheberrecht von Komponisten, Textdichtern, deren Erben und Musikverlegern sowie von Rechteinhabern aus aller Welt. Wenn jetzt Tanzveranstaltungen, Partys und Sangesfreuden in den Karnevalshochburgen Konjunktur haben, stellt sich Veranstaltern oft dieRead more about Fastnacht, Faschin, Karneval – und die GEMA schunkelt mit[…]
Die XXIII. Olympischen Winterspiele finden vom 9. bis 25. Februar 2018 statt. Dann geht es in102 Wettkämpfen und 15 Disziplinen um Gold, Silber und Bronze. Eine deutsche Medaillenhoffnung ist allerdings schon vor dem Start ausgeträumt. Am 25. November 2017 erlitt Slalom-Ass Felix Neureuther im Training einen Kreuzbandriss und musste die Teilnahme an den Winterspielen inRead more about Unfälle und Verletzungen im alpinen Skisport[…]
In einem gemeinsamen Forschungsprojekt auf Initiative der ARAG SE wurde zusammen mit der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik der Universität Passau eine Alternative zum umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) entwickelt. Damit dieser Vorschlag eine breite Öffentlichkeit findet und auch diskutiert werden kann, teilen die ARAG und die Uni Passau ihre Forschungsergebnisse. – Die Forschungsergebnisse als konkreter GesetzesvorschlagRead more about Werte im Netz besser schützen[…]
Ein Jobcenter, das Mietzahlungen auf Antrag des Leistungsberechtigten unmittelbar an den Vermieter überweist, hat im Fall versehentlich über das Ende des Mietverhältnisses hinaus gezahlter Mieten einen direkten Rückforderungsanspruch. Die Beklagten waren Vermieter eines Einfamilienhauses, dessen Mieter Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II vom Kläger als dem für sie zuständigen JobcenterRead more about Jobcenter hat direkten Anspruch gegen Vermieter[…]