Deutscher Presseindex

Autor: Firma ARAG SE

Blumenkübel auf dem Gehweg müssen weg
19 Aug.
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Blumenkübel auf dem Gehweg müssen weg

Blumenkübel vor dem eigenen Haus können Ärger mit der Behörde bringen. Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, wonach mehrere Pflanzgefäße entfernt werden müssen, die seit rund 20 Jahren auf einem öffentlichen Gehweg stehen. Nach Ansicht der Richter handelt es sich dabei um eine unerlaubte Sondernutzung des öffentlichen Straßenraums. Gehwege seien inRead more about Blumenkübel auf dem Gehweg müssen weg[…]

Einwurf-Einschreiben kein Beweis mehr für Zustellung
19 Aug.
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Einwurf-Einschreiben kein Beweis mehr für Zustellung

Das Bundesarbeitsgericht hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass das heutige Einwurf-Einschreiben der Deutschen Post keinen Beweis mehr für den Zugang eines Schreibens liefert. Hintergrund ist das geänderte, digitalisierte Zustellverfahren: Der Zusteller scannt die Sendung und bestätigt die Zustellung bereits auf seinem Gerät, bevor der Brief tatsächlich im Briefkasten landet. Dadurch lässt sich nichtRead more about Einwurf-Einschreiben kein Beweis mehr für Zustellung[…]

Unterhalt ab 18: Wann Eltern weiter zahlen müssen
18 Aug.
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Unterhalt ab 18: Wann Eltern weiter zahlen müssen

Mit dem 18. Geburtstag gelten Kinder rechtlich als erwachsen. Viele Eltern gehen deshalb davon aus, dass auch die Unterhaltspflicht automatisch endet. Tatsächlich ist das oft nicht der Fall. Denn solange sich junge Erwachsene in einer Schul-, Berufs- oder Hochschulausbildung befinden, haben sie in vielen Fällen weiterhin Anspruch auf finanzielle Unterstützung durch ihre Eltern. Die ARAGRead more about Unterhalt ab 18: Wann Eltern weiter zahlen müssen[…]

Geblitzt im Urlaub: Was erwartet Verbraucher?
17 Aug.
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Geblitzt im Urlaub: Was erwartet Verbraucher?

Auf das Knöllchen als Urlaubsmitbringsel kann wohl jeder gut verzichten. Wer mit dem Auto oder Mietwagen im Ausland unterwegs ist, sollte die wichtigsten Verkehrsregeln kennen. ARAG Experte Jan Kemperdiek erklärt, was bei Bußgeldern und Unfällen im Ausland gilt. Was ist zu tun, wenn nach dem Urlaub ein Bußgeldbescheid aus dem Ausland im Briefkasten liegt? JanRead more about Geblitzt im Urlaub: Was erwartet Verbraucher?[…]

Camping: Gut vorbereitet in den Natururlaub
14 Aug.
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Camping: Gut vorbereitet in den Natururlaub

Im ursprünglichen Sinne meint „Camping“, ein Lager auf einem Feld zu errichten. Und natürlich gibt es nach wie vor Menschen, die ihr Zelt für die Nacht am liebsten dort aufschlagen, wo sie gerade sind. Längst im Trend ist aber auch das sogenannte Glamping (glamouröses Camping), bei dem man zwar das Freiheitsgefühl mitnimmt, aber eben auchRead more about Camping: Gut vorbereitet in den Natururlaub[…]

Rechtsirrtümer im Straßenverkehr: Was ist erlaubt und was nicht?
13 Aug.
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Rechtsirrtümer im Straßenverkehr: Was ist erlaubt und was nicht?

Viele Verkehrsregeln sind bekannt, werden im Alltag jedoch häufig missverstanden oder falsch angewendet. Dabei entstehen immer wieder Missverständnisse, die von kleineren Verstößen bis zu Bußgeldern reichen können. Die ARAG Experten erklären typische Rechtsirrtümer im Verkehr und zeigen, was tatsächlich erlaubt ist und worauf es ankommt. Dürfen Fahrräder oder E-Scooter auf dem Gehweg abgestellt werden? EinRead more about Rechtsirrtümer im Straßenverkehr: Was ist erlaubt und was nicht?[…]

Inflationsausgleich im Arbeitsvertrag: Automatische Lohnerhöhung unwirksam
12 Aug.
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Inflationsausgleich im Arbeitsvertrag: Automatische Lohnerhöhung unwirksam

Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln, nach der automatische Anpassungen von Löhnen an die Inflation in Arbeitsverträgen gegen das sogenannte Preisklauselgesetz verstoßen und daher unwirksam ist. Die Unwirksamkeit gilt jedoch nur für die Zukunft. Gehaltserhöhungen, die bis zur rechtskräftigen Feststellung der Unwirksamkeit bereits entstanden waren, bleiben bestehen. Im konkreten Fall hatteRead more about Inflationsausgleich im Arbeitsvertrag: Automatische Lohnerhöhung unwirksam[…]

Eisdiele in einem Wohngebiet zumutbar
12 Aug.
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Eisdiele in einem Wohngebiet zumutbar

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat laut ARAG Experten entschieden, dass eine Eisdiele auch in oder nahe einem Wohngebiet baurechtlich zulässig ist und daher trotz Beschwerden von Anwohnern betrieben werden darf. Im vorliegenden Fall hatten sich Nachbarn über den Lärm der Kundschaft sowie zahlreiche abgestellte Fahrräder beschwert. Beides hatte es vorher, als die Eisdiele noch eine BäckereiRead more about Eisdiele in einem Wohngebiet zumutbar[…]

Stückzahl statt Gewicht: Was beim Verkauf von Backwaren gilt
12 Aug.
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Stückzahl statt Gewicht: Was beim Verkauf von Backwaren gilt

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass Brötchen und ähnliche Backwaren in verschlossenen Verkaufsverpackungen ohne Angabe des Füllgewichts verkauft werden dürfen, sofern die enthaltene Stückzahl für Verbraucher leicht sichtbar und zählbar ist oder auf der Verpackung angegeben wird. Ein Bußgeldverfahren des Landesamts für Mess- und Eichwesen gegen eine Supermarktbetreiberin war daherRead more about Stückzahl statt Gewicht: Was beim Verkauf von Backwaren gilt[…]

Leihhaus: Wenn kurzfristig das Geld fehlt
11 Aug.
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Leihhaus: Wenn kurzfristig das Geld fehlt

Wer kurzfristig Geld benötigt und keinen klassischen Bankkredit erhält oder beantragen möchte, kann sich an eines der rund 300 Pfandleihhäuser wenden. Das Prinzip ist einfach: Wertgegenstand hinterlegen, Geld erhalten und den Gegenstand nach Rückzahlung des Darlehens wieder auslösen. Doch wie hoch fällt der Kredit aus, welche Kosten entstehen und was passiert, wenn das Geld nicht rechtzeitig zurückgezahltRead more about Leihhaus: Wenn kurzfristig das Geld fehlt[…]