Deutscher Presseindex

Autor: Firma ARAG SE

Microcars: Klein, praktisch – aber sicher?
15 Okt.
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Microcars: Klein, praktisch – aber sicher?

Sogenannte „Microcars“ werden immer beliebter: Seit 2022 ist die Zahl der zugelassenen Leichtfahrzeuge um fast 80 Prozent gestiegen. Gleichzeitig fällt die Schadenhäufigkeit auf. Die kleinen Fahrzeuge können gerade im Stadtverkehr eine praktische Alternative sein, unterscheiden sich bei Ausstattung und Sicherheit aber deutlich von klassischen Pkw. Die ARAG Experten erklären, wer ein Microcar fahren darf, welcheRead more about Microcars: Klein, praktisch – aber sicher?[…]

Keine Lizenzgebühren für die Weiterleitung von TV-Programmen in Pflegeheimen
14 Okt.
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Keine Lizenzgebühren für die Weiterleitung von TV-Programmen in Pflegeheimen

Senioren- und Pflegeheime müssen keine Lizenzgebühren an Verwertungsgesellschaften zahlen, wenn sie über Satellit empfangene Fernseh- und Hörfunkprogramme über ihr internes Kabelnetz in die Bewohnerzimmer weiterleiten. Darauf weisen die ARAG Experten mit Blick auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs hin. Die Richter sahen in dem Vorgang keine „öffentliche Wiedergabe“ im urheberrechtlichen Sinn, da die Bewohner die ProgrammeRead more about Keine Lizenzgebühren für die Weiterleitung von TV-Programmen in Pflegeheimen[…]

Rückzahlung von Kindergeld, auch wenn kein Kontakt zum Kind besteht
14 Okt.
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Rückzahlung von Kindergeld, auch wenn kein Kontakt zum Kind besteht

Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass eine Mutter Kindergeld zurückzahlen muss, obwohl sie keinen Kontakt zu ihrer Tochter hatte. Nach dem Abitur hatte sich die Tochter zunächst um einen Studienplatz bemüht, später jedoch aus finanziellen Gründen in Vollzeit gearbeitet und keine weiteren Ausbildungs- oder Studienplatzbemühungen unternommen. Die Mutter hatte durchRead more about Rückzahlung von Kindergeld, auch wenn kein Kontakt zum Kind besteht[…]

Ausschreibung für Schul-Tablets darf nicht nur iPads berücksichtigen
14 Okt.
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Ausschreibung für Schul-Tablets darf nicht nur iPads berücksichtigen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat laut ARAG Experten entschieden, dass die Stadt Datteln ihre Ausschreibung für rund 650 Schul-Tablets neu durchführen muss, weil sie diese zu stark auf iPads und damit auf einen bestimmten Hersteller ausgerichtet hatte. Nach Auffassung des Gerichts dürfen öffentliche Auftraggeber Produkte bestimmter Hersteller nur unter engen rechtlichen Voraussetzungen bevorzugen. Die von SamsungRead more about Ausschreibung für Schul-Tablets darf nicht nur iPads berücksichtigen[…]

Gesund und sicher im Büro: Was müssen Arbeitgeber leisten?
13 Okt.
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Gesund und sicher im Büro: Was müssen Arbeitgeber leisten?

Ein gesundes Arbeitsumfeld ist zu jeder Jahreszeit wichtig – in der Erkältungssaison rücken Hygiene und Raumluft jedoch besonders in den Fokus. Arbeitgeber müssen angemessene Bedingungen am Arbeitsplatz gewährleisten: von sauberen Sanitäranlagen und ausreichender Frischluft bis zum Schutz vor Schimmel, Geruchsbelastungen und Lärm. Doch welche Mindeststandards gelten konkret und welche Rechte haben Beschäftigte? Welche grundsätzlichen PflichtenRead more about Gesund und sicher im Büro: Was müssen Arbeitgeber leisten?[…]

Diensthandy und Firmen-Laptop: Was ist erlaubt?
12 Okt.
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Diensthandy und Firmen-Laptop: Was ist erlaubt?

Mal eben die private WhatsApp-Nachricht beantworten, in der Mittagspause ein Video anschauen oder eine private App auf dem Diensthandy installieren: Solche Situationen kommen im Arbeitsalltag häufig vor. Doch Diensthandy und Firmen-Laptop gehören dem Arbeitgeber, nicht dem Arbeitnehmer. Was auf den ersten Blick harmlos wirkt, kann schnell Konsequenzen haben. ARAG Experte Tobias Klingelhöfer erklärt, worauf BeschäftigteRead more about Diensthandy und Firmen-Laptop: Was ist erlaubt?[…]

Kuriose Rechtsfälle: Von Pizza, Pferden und Penunzen
09 Okt.
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Kuriose Rechtsfälle: Von Pizza, Pferden und Penunzen

Kuriose Fälle gibt es auch in der Justiz. Ob ein Einbrecher, der nach seinem Coup eine ganze Pizzeria zum Essen einlädt, ein Vermögen, das im Heizkessel buchstäblich in Rauch aufgeht, oder ein sündhaft teures Dressurpferd, das sich als Fehlkauf entpuppt – manchmal landen die ungewöhnlichsten Geschichten vor Gericht. Die ARAG Experten stellen drei skurrile FälleRead more about Kuriose Rechtsfälle: Von Pizza, Pferden und Penunzen[…]

Hundehaltung: Wer seine Sachkunde nachweisen muss
08 Okt.
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Hundehaltung: Wer seine Sachkunde nachweisen muss

Rund zehn Millionen Hunde leben laut Statista in deutschen Haushalten. Für viele Menschen gehört ein Hund ganz selbstverständlich zum Alltag. Damit das Zusammenleben mit dem Tier und anderen Menschen gut funktioniert, müssen Hundehalter allerdings einige Regeln beachten. Welche Nachweise erforderlich sind, wann Hunde angeleint werden müssen und was bei einem Verstoß droht, ist dabei nichtRead more about Hundehaltung: Wer seine Sachkunde nachweisen muss[…]

Keine neue Betriebsratsanhörung nach zweitem Kündigungsschreiben
07 Okt.
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Keine neue Betriebsratsanhörung nach zweitem Kündigungsschreiben

Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg, das entschieden hat, dass eine Kündigung wirksam sein kann, auch wenn der Arbeitgeber nach einem erfolglosen Zustellungsversuch ein neues Kündigungsschreiben versendet, ohne den Betriebsrat erneut anzuhören. Da die erste Kündigung dem Arbeitnehmer nicht zugegangen war, wurde sie rechtlich nicht wirksam. Die später zugestellte Kündigung galtRead more about Keine neue Betriebsratsanhörung nach zweitem Kündigungsschreiben[…]

Schmerzen im Fuß sind kein Dienstunfall
07 Okt.
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Schmerzen im Fuß sind kein Dienstunfall

Das Verwaltungsgericht Aachen hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass die Fußbeschwerden eines Bundeswehrbediensteten nach einem zwölf Kilometer langen Ausbildungsmarsch mit 15 Kilogramm Gepäck nicht als Dienstunfall anzuerkennen sind. Zwar traten die Schmerzen während des Marsches auf, nach Auffassung des Gerichts waren sie jedoch nicht durch die Übung verursacht worden. Maßgeblich seien vielmehr bereitsRead more about Schmerzen im Fuß sind kein Dienstunfall[…]