Deutscher Presseindex

Vereinfachter Zugang zum Kurzarbeitergeld weiterhin möglich

Vereinfachter Zugang zum Kurzarbeitergeld weiterhin möglich

Eigentlich sollte – nach mehrfacher Verlängerung – Ende September Schluss mit den Sonderregeln zum Kurzarbeitergeld sein. Doch nun können Betriebe noch bis Mitte kommenden Jahres unter erleichterten Bedingungen Kurzarbeit in Anspruch nehmen. Zudem kann die Bundesagentur für Arbeit künftig leichter die Anspruchsvoraussetzungen des Kurzarbeitergeldes prüfen. Nach Auskunft der ARAG Experten können Beschäftigte ebenfalls bis EndeRead more about Vereinfachter Zugang zum Kurzarbeitergeld weiterhin möglich[…]

Keine Testpflicht an Schulen

Keine Testpflicht an Schulen

Damit Lehrer, Schüler und Erzieher nicht unter die Testpflicht fallen, wurde Corona aus der erst am 1. Oktober verabschiedeten Liste der besonders ansteckenden Infektionskrankheiten gestrichen. Laut ARAG Experten sind dort Krankheiten wie z. B. Pest, Cholera, Masern oder Keuchhusten enthalten. Damit gilt: Nach fünftägiger Isolation dürfen Betroffene auch ohne Test wieder in Schule oder Kita.Read more about Keine Testpflicht an Schulen[…]

Reduzierte Umsatzsteuer in der Gastronomie bleibt

Reduzierte Umsatzsteuer in der Gastronomie bleibt

Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es bis Ende 2023 beim reduzierten Umsatzsteuersatz von sieben Prozent auf Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen bleibt. Getränke sind davon weiterhin ausgenommen. Die Maßnahme wurde während der Corona-Pandemie eingeführt und sollte Ende 2022 auslaufen. Nach der Zustimmung des Bundesrates am 7. Oktober kann das Gesetz nach Unterschrift des Bundespräsidenten umgehendRead more about Reduzierte Umsatzsteuer in der Gastronomie bleibt[…]

Umsatzsteuer für Gas auf sieben Prozent reduziert

Umsatzsteuer für Gas auf sieben Prozent reduziert

Nun fehlt nur noch die Unterschrift des Bundespräsidenten und die Verkündung im Bundesgesetzblatt, dann tritt das Gesetz rückwirkend zum 1. Oktober in Kraft: Die Umsatzsteuer auf Gaslieferungen wird von 19 auf sieben Prozent gesenkt. Nach Auskunft der ARAG Experten gilt diese Absenkung bis 31. März 2024. Unternehmen sollen den reduzierten Satz vollständig an Verbraucher weitergeben,Read more about Umsatzsteuer für Gas auf sieben Prozent reduziert[…]

Keine Vollwaisenrente bei Tod der Pflegeeltern

Keine Vollwaisenrente bei Tod der Pflegeeltern

Ein Pflegekind, dessen Pflegeeltern verstorben sind, hat keinen Anspruch auf eine Vollwaisenrente, wenn seine leiblichen Eltern noch leben. Die ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfahlen. Anderenfalls hätte ein Pflegekind Anspruch sowohl auf Vollwaisenrente als auch auf Unterhalt gegen die leiblichen Eltern, was dem gesetzgeberischen Willen widerspräche (Az.: L 14 R 693/20).Read more about Keine Vollwaisenrente bei Tod der Pflegeeltern[…]

Reisepreisminderung auch bei Einschränkungen durch Corona

Reisepreisminderung auch bei Einschränkungen durch Corona

Reiseveranstalter sind auch dann zur Minderung des Preises einer Pauschalreise verpflichtet, wenn sie aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen einen Pauschalreisevertrag nicht erfüllen können. Diese Ansicht vertritt nach Auskunft der ARAG Experten die Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof in ihren Schlussanträgen. Bei Vertragsstornierungen sei grundsätzlich eine Erstattung in Geld vorzunehmen, die in Frankreich 2020 gewählte Gutscheinlösung sei daher unverhältnismäßigRead more about Reisepreisminderung auch bei Einschränkungen durch Corona[…]

Begrenzung von Standgebühren nach Abschleppen

Begrenzung von Standgebühren nach Abschleppen

Ein Fahrzeughalter, der unberechtigt im privaten Innenhof eines Gebäudekomplexes geparkt hat, muss zwar für Abschleppkosten und Standgebühren auf dem Gelände des Abschleppunternehmens aufkommen, allerdings nicht unbegrenzt. Das hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Dresden entschieden. Das Abschleppunternehmen habe das Fahrzeug nach dem Herausgabeverlangen zur Sicherung der Abschleppkosten noch behalten, hierfür aber keine weiteren Standgebühren verlangenRead more about Begrenzung von Standgebühren nach Abschleppen[…]

Ich will raus!

Ich will raus!

Mehr als 17.000 Euro plus Zinsen – so viel bekommt eine Arbeitnehmerin für restliche Urlaubstage aus vielen Jahren, die sie aufgrund hoher Arbeitsbelastung nicht nehmen konnte. Der Europäische Gerichtshof hat mit einem aktuellen Urteil die Arbeitnehmerrechte weiter gestärkt. Die ARAG Experten erläutern, welche Auswirkungen der Richterspruch aus Luxemburg auf Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern hat. Beliebtes StreitthemaRead more about Ich will raus![…]

Nicht heizen ist auch keine Lösung

Nicht heizen ist auch keine Lösung

Die Angst, im anstehenden Winter zu frieren, ist groß. Daher ist alles, was heizt, heiß begehrt. So sind Heizlüfter, Radiatoren und Öfen längst echte Verkaufsschlager im Fachhandel. Auch Brennholz für den Kamin ist zu einem wertvollen Gut geworden. Die ARAG Experten haben sich angesichts steigender Gaspreise einmal umgesehen, welche Alternativen es zur herkömmlichen Gasheizung gibt.Read more about Nicht heizen ist auch keine Lösung[…]

Hundeführerschein: Eine tierische Prüfung

Hundeführerschein: Eine tierische Prüfung

Mit einem Hundeführerschein oder einem ähnlichen Nachweis zeigen Hundehalter, dass sie sicher im Umgang mit ihrem Tier sind. Für welchen Hund man wo einen Hundeführerschein bzw. eine Sachkundebescheinigung benötigt und worin der Unterschied beider Scheine liegt, verraten die ARAG Experten anlässlich des Welthundetages am 10. Oktober. Was ist ein Hundeführerschein? Der Hundeführerschein ist laut ARAGRead more about Hundeführerschein: Eine tierische Prüfung[…]