Deutscher Presseindex

Autor: Firma ARAG SE

Kein Schadensersatz bei Sturz durch Schlagloch
20 Mai
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Kein Schadensersatz bei Sturz durch Schlagloch

Das Landgericht Landau entschied nach Auskunft der ARAG Experten, dass ein schweres Schlagloch zwar eine Pflichtverletzung des Landes wegen unzureichender Straßeninstandhaltung darstellen kann, dies jedoch nicht automatisch zu Schadensersatz führt. Im konkreten Fall wurde die Straße als verkehrswidrig eingestuft und die Verkehrssicherungspflicht verletzt. Dennoch ging ein gestürzter E Bike Fahrer leer aus, weil das SchlaglochRead more about Kein Schadensersatz bei Sturz durch Schlagloch[…]

Fehlende Poolliegen können Reisemangel sein
20 Mai
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Fehlende Poolliegen können Reisemangel sein

Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Hannover, welches entschieden hat, dass dauerhaft mit Handtüchern blockierte Sonnenliegen am Hotelpool einen Reisemangel darstellen können, wenn Hotelpersonal oder Reiseveranstalter nicht dagegen einschreiten. Im konkreten Fall hatte ein Urlauber eine Pauschalreise nach Kos gebucht, bei der die Liegen täglich bereits ab früh morgens reserviert waren, ohneRead more about Fehlende Poolliegen können Reisemangel sein[…]

E-Ladesäulen: Was ist beim Laden und Parken erlaubt?
19 Mai
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E-Ladesäulen: Was ist beim Laden und Parken erlaubt?

Rund um E Ladesäulen kommt es im Alltag immer wieder zu Unsicherheiten – etwa wenn Ladeplätze blockiert sind, zusätzliche Gebühren anfallen oder Fahrzeuge abgeschleppt werden. Dabei gelten inzwischen klare Vorgaben, die sich aus Verkehrsrecht, Vertragsbedingungen und aktueller Rechtsprechung ergeben. Die ARAG Experten geben einen Überblick über typische Situationen und die wichtigsten Regeln. Darf ein VerbrennerRead more about E-Ladesäulen: Was ist beim Laden und Parken erlaubt?[…]

Bienen und Wespen am Haus: Was ist rechtlich zu beachten?
18 Mai
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Bienen und Wespen am Haus: Was ist rechtlich zu beachten?

Jeder Deutsche isst pro Jahr rund ein Kilogramm Honig. Kein Wunder also, dass das Halten von eigenen Bienenvölkern und das Produzieren des eigenen Honigs voll im Trend liegt. Immer mehr Stadtbewohner entdecken die Honigbiene als Haus- und Nutztier. Mittlerweile gibt es hierzulande mehr als 140.000 passionierte Imker . Passend zum Weltbienentag am 20. Mai zeigt ein aktuelles UrteilRead more about Bienen und Wespen am Haus: Was ist rechtlich zu beachten?[…]

Tierische Fälle vor Gericht
15 Mai
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Tierische Fälle vor Gericht

Wenn vermeintlich harmlose Situationen plötzlich rechtliche Folgen haben, lohnt es, genauer hinzuschauen. Wer haftet nach einem Unfall im Streichelzoo? Wer trägt das Risiko, wenn ein Tier beim Einschläfern die Ärztin verletzt? Und dürfen Städte das Füttern von Tauben wirklich verbieten? Die ARAG Experten ordnen drei aktuelle Entscheidungen ein. Umgerannt im Streichelzoo: Wer trägt das Risiko?Read more about Tierische Fälle vor Gericht[…]

Verspätete Airline muss auch für Bier und Wein aufkommen
13 Mai
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Verspätete Airline muss auch für Bier und Wein aufkommen

Das Amtsgericht Köln entschied laut ARAG Experten, dass Airlines bei längeren Verspätungen oder Annullierungen Erfrischungen bereitstellen müssen. Tun sie das nicht, können Fluggäste die Kosten ersetzt verlangen – auch für Bier und Wein in angemessenem Umfang. Hochprozentiger Alkohol ist davon jedoch ausgeschlossen. Zudem verurteilte das Gericht die Airline zur Ausgleichszahlung von 250 Euro pro Person, daRead more about Verspätete Airline muss auch für Bier und Wein aufkommen[…]

Medikamentensucht: Gericht verurteilt Apotheker zu Schmerzensgeld
13 Mai
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Medikamentensucht: Gericht verurteilt Apotheker zu Schmerzensgeld

Ein Apotheker muss einer Frau Schmerzensgeld zahlen, weil er ihr über Jahre rezeptpflichtige, suchterzeugende Medikamente ohne Rezept verkauft hat. Das Oberlandesgericht Frankfurt sah laut ARAG Experten darin eine schwere Pflichtverletzung, durch die die Medikamentenabhängigkeit zumindest aufrechterhalten wurde. Wegen Verjährung und eines 40-prozentigen Mitverschuldens der Kundin fiel das Schmerzensgeld in Höhe von 8.000 Euro geringer alsRead more about Medikamentensucht: Gericht verurteilt Apotheker zu Schmerzensgeld[…]

Nachbar darf Zufahrt zur Garage verweigern
13 Mai
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Nachbar darf Zufahrt zur Garage verweigern

Wer für die Zufahrt zu seiner Garage darauf angewiesen ist, dass der Nachbar die Überfahrt über sein Grundstück duldet, sollte sich dieses Recht im Grundbuch eintragen lassen. Denn bekommt das Grundstück einen neuen Eigentümer, ist er nicht an frühere Absprachen mit dem Vorbesitzer gebunden. Die ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Frankenthal,Read more about Nachbar darf Zufahrt zur Garage verweigern[…]

Die Gartensaison ist da: Das sollten Kleingärtner jetzt wissen
12 Mai
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Die Gartensaison ist da: Das sollten Kleingärtner jetzt wissen

Mit den ersten warmen Tagen zieht es viele wieder in den Kleingarten. Ob pflanzen, ernten oder einfach entspannen: Die eigene Parzelle bietet Raum für Erholung. Doch wer einen Kleingarten nutzt, bewegt sich nicht im rechtsfreien Raum. Die wichtigste Rechtsgrundlage für das Leben im Kleingarten ist das Bundeskleingartengesetz (BKleingG). Darin enthalten sind klare Regeln, die dafürRead more about Die Gartensaison ist da: Das sollten Kleingärtner jetzt wissen[…]

Vaterschaftsrecht: Mehr Rechte für leibliche Väter
11 Mai
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Vaterschaftsrecht: Mehr Rechte für leibliche Väter

Am 14. Mai ist Vatertag. Die Rechtslage rund um die Vaterschaftsanfechtung hat sich in diesem Jahr verändert. Neue gesetzliche Regelungen erleichtern es leiblichen Vätern, ihre biologische Vaterschaft rechtlich überprüfen zu lassen. Die ARAG Experten erklären, was sich geändert hat, wann eine Anfechtung möglich ist und welche Vorteile die neuen Bestimmungen für Väter bringen. Mehr Möglichkeiten für biologischeRead more about Vaterschaftsrecht: Mehr Rechte für leibliche Väter[…]