Deutscher Presseindex

Autor: Firma ARAG SE

Auch Elfenbein aus Familienbesitz braucht Einfuhrgenehmigung
16 Sep.
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Auch Elfenbein aus Familienbesitz braucht Einfuhrgenehmigung

Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Elfenbein bei der Einfuhr in die Europäische Union grundsätzlich einer artenschutzrechtlichen Genehmigung bedarf – auch dann, wenn es sich um ein altes Schmuckstück aus Familienbesitz handelt. Im konkreten Fall hatte der Zoll einen Elfenbeinanhänger eingezogen, den die Klägerin aus der Türkei eingeführt hatte, obwohl sich das Schmuckstück bereitsRead more about Auch Elfenbein aus Familienbesitz braucht Einfuhrgenehmigung[…]

Polizei muss für aufgebrochene Tür zahlen
16 Sep.
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Polizei muss für aufgebrochene Tür zahlen

Die ARAG Experten verweisen auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg, welches entschieden hat, dass ein Mieter die Kosten für den polizeilichen Aufbruch seiner Wohnungstür nach einer Durchsuchung nicht tragen muss, auch wenn die Maßnahme selbst rechtmäßig war. Die Polizei hatte aufgrund verschiedener Indizien angenommen, dass die Wohnung für Drogengeschäfte genutzt wurde. Später stellte sich jedochRead more about Polizei muss für aufgebrochene Tür zahlen[…]

Stadt haftet nicht für jede Stolperstelle
16 Sep.
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Stadt haftet nicht für jede Stolperstelle

Das Landgericht Stuttgart hat laut ARAG Experten entschieden, dass eine Stadt nicht für jeden Sturz auf öffentlichen Wegen haftet. Eine Fußgängerin hatte sich bei einem Sturz über eine etwa zwei bis drei Zentimeter hohe Unebenheit in einer Fußgängerzone verletzt und Schadensersatz sowie Schmerzensgeld verlangt. Das Gericht lehnte eine Amtshaftung jedoch ab. Zwar seien Kommunen verpflichtet,Read more about Stadt haftet nicht für jede Stolperstelle[…]

Patientenverfügung: Was gilt – und was nicht
15 Sep.
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Patientenverfügung: Was gilt – und was nicht

Wer entscheidet, wenn man selbst nicht mehr sprechen oder entscheiden kann? Mit einer Patientenverfügung lässt sich das im Voraus regeln – aber nur, wenn das Dokument richtig verfasst ist. Denn viele Verfügungen sind zu vage und entfalten im Ernstfall keine Wirkung. ARAG Experte Tobias Klingelhöfer erklärt, worauf es ankommt. Wer darf entscheiden, wenn man selbstRead more about Patientenverfügung: Was gilt – und was nicht[…]

Kinderrechte verletzt: Wo gibt es Hilfe?
14 Sep.
Posted in Familie & Kind No comments

Kinderrechte verletzt: Wo gibt es Hilfe?

Nur jeder fünfte Erwachsene in Deutschland weiß genau, an wen er sich wenden kann, wenn Kinderrechte verletzt werden oder ein Kind Schutz und Unterstützung benötigt. Das zeigt eine aktuelle YouGov-Umfrage im Auftrag der ARAG. Diese Orientierungslücke hat Folgen: Wer nicht weiß, wohin er sich wenden soll, handelt im Zweifel gar nicht. Dabei gibt fast jeder Zweite an,Read more about Kinderrechte verletzt: Wo gibt es Hilfe?[…]

Neue Spielregeln für Streaming-Dienste
11 Sep.
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Neue Spielregeln für Streaming-Dienste

Streaming gehört für viele zum Alltag. Doch welche Rechte haben Verbraucher eigentlich beim Abschluss, der Kündigung oder beim Jugendschutz? Aktuelle Gerichtsentscheidungen stärken die Position von Nutzern und stellen höhere Anforderungen an die Anbieter. Die ARAG Experten fassen drei wichtige Urteile rund um Streaming-Dienste und Livestreams zusammen. Streaming-Abo: Widerrufsrecht erlischt nicht sofort nach Freischaltung Wer einRead more about Neue Spielregeln für Streaming-Dienste[…]

Erben ohne Streit: Was ein Testament leisten muss
10 Sep.
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Erben ohne Streit: Was ein Testament leisten muss

Wer seinen Nachlass selbst regeln möchte, sollte sich frühzeitig mit einem Testament beschäftigen. Denn ohne letztwillige Verfügung gilt die gesetzliche Erbfolge. Und die entspricht nicht immer den eigenen Wünschen. Doch was macht ein Testament überhaupt wirksam? Muss man zum Notar? Und stimmt es, dass sogar ein Kneipenblock als Testament ausreichen kann? ARAG Experte Tobias KlingelhöferRead more about Erben ohne Streit: Was ein Testament leisten muss[…]

Zulässige negative Bewertung eines Restaurants durch Hundehalterin
09 Sep.
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Zulässige negative Bewertung eines Restaurants durch Hundehalterin

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass eine Hundehalterin einen Restaurantbetreiber öffentlich kritisieren durfte, nachdem ihr Dackel während eines Restaurantbesuchs den Inhalt einer ausgelegten Mäuseköderstation gefressen hatte und anschließend tierärztlich behandelt werden musste. Die Richter werteten Äußerungen auf Instagram und einer Bewertungsplattform wie „massives Sicherheits- und Hygieneversagen“ sowie die Bezeichnung desRead more about Zulässige negative Bewertung eines Restaurants durch Hundehalterin[…]

Tierarzt hat besondere Sorgfaltspflicht bei der Ankaufsuntersuchung eines Pferdes
09 Sep.
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Tierarzt hat besondere Sorgfaltspflicht bei der Ankaufsuntersuchung eines Pferdes

Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden, das entschieden hat, dass ein Tierarzt bei einer Ankaufsuntersuchung eines Pferdes haftet, wenn zwar die vereinbarten Röntgenaufnahmen erstellt, diese aber nicht fachgerecht befundet werden. Eine Käuferin hatte ein Pferd für 25.000 Euro erworben, das wenige Monate später aufgrund von Wirbelsäulenproblemen lahmte. Das Gericht stellte fest,Read more about Tierarzt hat besondere Sorgfaltspflicht bei der Ankaufsuntersuchung eines Pferdes[…]

Massage-Unfall am Arbeitsplatz ist nicht versichert
09 Sep.
Posted in Verbraucher & Recht No comments

Massage-Unfall am Arbeitsplatz ist nicht versichert

Das Sozialgericht München hat laut ARAG Experten entschieden, dass eine vom Arbeitgeber finanzierte und während der Arbeitszeit angebotene Nacken- oder Schultermassage nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fällt. Eine Mitarbeiterin war auf dem Weg zu einer solchen Massage in einem betrieblichen Behandlungsraum auf ausgelaufenem Massageöl ausgerutscht und hatte sich dabei verletzt. Nach Auffassung desRead more about Massage-Unfall am Arbeitsplatz ist nicht versichert[…]