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Muss ein Arzt über die Kosten einer Behandlung aufklären? Jein, das stimmt nur bedingt. Um einen Patienten vor finanziellen Überraschungen zu schützen, muss ein Arzt vor einem Eingriff nicht nur medizinisch aufklären, sondern auch über die Kostenübernahme der Operation. Diese Pflicht besteht laut ARAG Experten allerdings nur dann, wenn dem Behandler bekannt ist oderRead more about ARAG, stimmt das? Wichtige Urteile für Patienten[…]
Kräuter auf der Fensterbank, Kartoffeln im Pflanzsack oder Salat aus dem Mini Gewächshaus: Indoor Gärten liegen im Trend und ermöglichen selbst Menschen ohne Balkon und Garten den Anbau frischer Lebensmittel. Laut Statista wächst besonders der Bereich Smart Gardening, bei dem Beleuchtung, Bewässerung und Nährstoffzufuhr automatisch gesteuert werden. Doch nicht alles, was wächst und gedeiht, istRead more about Gärtnern ohne Garten: Was Mieter dürfen – und was nicht[…]
Eine Bewohnerin stellte in einem Beet im allgemein zugänglichen Hof des von ihr bewohnten Mehrfamilienhauses einen etwa 30 Zentimeter großen Deko-Hasen auf. Eines Tages stellte sie fest, dass der Hase kopflos war. Ihr Glück: Ein Nachbar hatte die „körperliche Berührung“ des Hasen durch eine Mitbewohnerin beobachtet. Diese wurde laut ARAG Experten nun zu einer SchadensersatzzahlungRead more about Schadensersatz für beschädigten Deko-Hasen[…]
Als der Kunde den Kaufvertrag über einen Jeep unterzeichnet hatte, konnte ihm der Vertragshändler keine Zulassungsbescheinigung Teil II (früher Fahrzeugbrief) mitgeben. Als Begründung wurde dem Käufer mitgeteilt, dass der Mitarbeiter, der Zugriff auf die originalen Papiere hatte, krank sei. Der Käufer begnügte sich mit einer Kopie und nahm den Jeep trotzdem mit. Danach stellte sichRead more about Erwerb ohne Fahrzeugbrief[…]
Vor einem Einfamilienhaus steht eine alte Waldkiefer, die mit ihren Ästen die Photovoltaikanlage auf dem Dach verschattet. Dadurch kam es zu einer Minderleistung der Anlage, die der Immobilieneigentümer nicht hinnehmen wollte. Er beantragte beim Bezirksamt eine Fällgenehmigung für den Baum. Doch die wurde nicht erteilt. Auch vor Gericht hatte der Mann keinen Erfolg. Die ARAGRead more about Alte Kiefer darf nicht gefällt werden[…]
In Deutschland werden pro Tag rund 117 Millionen Kilometer mit dem Fahrrad zurückgelegt. Gerade an warmen Tagen nutzen viele Familien die Gelegenheit, gemeinsam aufs Rad zu steigen. Damit sie sicher unterwegs sind, sollten Eltern auf eine geeignete Ausstattung achten und wissen, welche Regeln für Kinder im Straßenverkehr gelten. Die ARAG Experten geben einen Überblick. Ab wann lohntRead more about Radfahren mit Kindern: sicher auf Tour[…]
Zum Weltschlagzeugertag am 4. April richtet sich der Blick auf ein Thema, das viele Mieter beschäftigt: Lärm in Mehrfamilienhäusern. Ob Musikinstrumente, Alltagsgeräusche oder nächtliche Aktivitäten – nicht alles, was stört, ist auch verboten. Gleichzeitig gibt es klare Regeln, wann Ruhe einkehren muss. ARAG Mietrechts Experte Frank Wolske erklärt, welche Rechte und Pflichten Mieter haben undRead more about Lärm im Mietshaus: Trommeln, Trampeln, Türknallen[…]
Schläft ein Richter während einer Verhandlung für eine erhebliche Zeit ein, gilt er als abwesend, wenn er den wesentlichen Vorgängen nicht mehr folgen konnte. Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs, wonach das Gericht durch den schnarchenden und schlafenden ehrenamtlichen Richter nicht ordnungsgemäß besetzt war und daher die getroffene Entscheidung aufgehoben werden mussteRead more about Wenn der Richter während der Verhandlung einschläft[…]
Wohnungseigentümergemeinschaften müssen vor der Vergabe von Reparaturen oder Instandhaltungsmaßnahmen nicht mehr grundsätzlich mehrere Vergleichsangebote einholen. Bislang galt laut ARAG Experten in der Praxis oft die Faustregel, mindestens drei Angebote einzuholen. Fehlen diese, wurden Beschlüsse häufig für ungültig erklärt. Künftig ist nun der Einzelfall entscheidend: Eine Maßnahme gilt als ordnungsgemäß, wenn die Eigentümer auf Basis ausreichenderRead more about Keine Pflicht zu Vergleichsangeboten bei WEG-Beschlüssen[…]
Ein Betreiber eines öffentlich zugänglichen Mountainbike-Flow-Trails verletzt seine Verkehrssicherungspflicht, wenn das ohnehin vorhandene Gefahrenpotenzial durch eine unklare Streckenführung zusätzlich erhöht wird. Die ARAG Experten verweisen auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm. Im vorliegenden Fall hatte sich eine Mountainbikerin bei ihrer ersten Fahrt auf dem Trail verletzt. Das Gericht stellte ein erhebliches Mitverschulden fest, weil sieRead more about Mountainbikerin verletzt sich und trägt trotzdem Mitschuld[…]