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Wenn vermeintlich harmlose Situationen plötzlich rechtliche Folgen haben, lohnt es, genauer hinzuschauen. Wer haftet nach einem Unfall im Streichelzoo? Wer trägt das Risiko, wenn ein Tier beim Einschläfern die Ärztin verletzt? Und dürfen Städte das Füttern von Tauben wirklich verbieten? Die ARAG Experten ordnen drei aktuelle Entscheidungen ein. Umgerannt im Streichelzoo: Wer trägt das Risiko?Read more about Tierische Fälle vor Gericht[…]
Das Amtsgericht Köln entschied laut ARAG Experten, dass Airlines bei längeren Verspätungen oder Annullierungen Erfrischungen bereitstellen müssen. Tun sie das nicht, können Fluggäste die Kosten ersetzt verlangen – auch für Bier und Wein in angemessenem Umfang. Hochprozentiger Alkohol ist davon jedoch ausgeschlossen. Zudem verurteilte das Gericht die Airline zur Ausgleichszahlung von 250 Euro pro Person, daRead more about Verspätete Airline muss auch für Bier und Wein aufkommen[…]
Ein Apotheker muss einer Frau Schmerzensgeld zahlen, weil er ihr über Jahre rezeptpflichtige, suchterzeugende Medikamente ohne Rezept verkauft hat. Das Oberlandesgericht Frankfurt sah laut ARAG Experten darin eine schwere Pflichtverletzung, durch die die Medikamentenabhängigkeit zumindest aufrechterhalten wurde. Wegen Verjährung und eines 40-prozentigen Mitverschuldens der Kundin fiel das Schmerzensgeld in Höhe von 8.000 Euro geringer alsRead more about Medikamentensucht: Gericht verurteilt Apotheker zu Schmerzensgeld[…]
Wer für die Zufahrt zu seiner Garage darauf angewiesen ist, dass der Nachbar die Überfahrt über sein Grundstück duldet, sollte sich dieses Recht im Grundbuch eintragen lassen. Denn bekommt das Grundstück einen neuen Eigentümer, ist er nicht an frühere Absprachen mit dem Vorbesitzer gebunden. Die ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Frankenthal,Read more about Nachbar darf Zufahrt zur Garage verweigern[…]
Mit den ersten warmen Tagen zieht es viele wieder in den Kleingarten. Ob pflanzen, ernten oder einfach entspannen: Die eigene Parzelle bietet Raum für Erholung. Doch wer einen Kleingarten nutzt, bewegt sich nicht im rechtsfreien Raum. Die wichtigste Rechtsgrundlage für das Leben im Kleingarten ist das Bundeskleingartengesetz (BKleingG). Darin enthalten sind klare Regeln, die dafürRead more about Die Gartensaison ist da: Das sollten Kleingärtner jetzt wissen[…]
Am 14. Mai ist Vatertag. Die Rechtslage rund um die Vaterschaftsanfechtung hat sich in diesem Jahr verändert. Neue gesetzliche Regelungen erleichtern es leiblichen Vätern, ihre biologische Vaterschaft rechtlich überprüfen zu lassen. Die ARAG Experten erklären, was sich geändert hat, wann eine Anfechtung möglich ist und welche Vorteile die neuen Bestimmungen für Väter bringen. Mehr Möglichkeiten für biologischeRead more about Vaterschaftsrecht: Mehr Rechte für leibliche Väter[…]
Wenn Eltern sich trennen, verändert sich für Kinder meist der gesamte Alltag. Plötzlich leben Mutter und Vater nicht mehr unter einem Dach, Gewohnheiten ändern sich und neue Regelungen müssen gefunden werden. Gerade in dieser Situation ist der Kontakt zu beiden Elternteilen für Kinder besonders wichtig. Das Umgangsrecht soll sicherstellen, dass diese Beziehung bestehen bleibt. DieRead more about Umgangsrecht nach Trennung: Kindeswohl geht vor[…]
Der zweite Sonntag im Mai ist für viele Familien ein fester Termin, an dem Mütter besondere Aufmerksamkeit erhalten – ob mit Blumen, gemeinsamen Aktivitäten oder kleinen Aufmerksamkeiten. Gleichzeitig gehört der Muttertag zu den umsatzstärksten Tagen im Handel und führt jedes Jahr zu vielen Onlinebestellungen. Damit verbunden stellen sich Fragen zu Widerruf, Gewährleistung und typischen Ausnahmen, die häufigRead more about Muttertag: Zwischen Wertschätzung und Verbraucherrechten[…]
Ein Paketzusteller sprang aus Angst vor drei bellenden Hunden auf die Motorhaube eines Porsche Cayenne, um sich in Sicherheit zu bringen. Der Fahrzeughalter verlangte anschließend rund 2.700 Euro Schadenersatz für Kratzer und Dellen. Das Amtsgericht München wies die Klage nach Auskunft der ARAG Experten jedoch ab. Das Gericht hielt das Verhalten des Zustellers für verständlichRead more about Vorsicht Hund[…]
Ein Mann schenkte seiner Frau nach der Hochzeit am Strand symbolisch ein Auto, indem er ihr feierlich die Kennzeichen überreichte. Nach der Trennung behielt er das Fahrzeug nach einem Werkstattbesuch allerdings und behauptete, es sei nie wirklich verschenkt worden, sondern nur zur Nutzung gedacht gewesen. Seine Ex sah das anders und verlangte die Herausgabe desRead more about Geschenkt ist geschenkt[…]