Ohne Menschen mit Migrationsgeschichte schaufeln sich Parteien das eigene Grab

Die Bundestagswahlen haben gezeigt: wie in anderen europäischen Staaten verlieren die traditionellen Parteien in Deutschland ihre Stammwähler:innen. Die Menschen wählen zunehmend themen-, stimmungs-, aktualitätsbezogen.

Während die „Volksparteien“ nach der Bundestagswahl nur noch mit Mühe sich solche nennen können, ist es erschreckend wie sie eine Gruppe von Wähler:innenpotenzial verschmähen: die Menschen mit Migrationsgeschichte.

Im Rahmen des von der Bundeszentrale für Politische Bildung geförderten Modellprojekts Politfix, bei dem es parteiübergreifend darum geht, Frauen mit Migrationsgeschichte den Einstieg in die Politik zu ermöglichen, konnte der Bundesverband Interkultureller Frauen in Deutschland e.V. sich ein Bild von der Zukunftsperspektive machen: „Einzelne sehr engagierte und kluge Köpfe in den Parteien strengen sich bei diesem Thema an aber es mangelt an einer schlüssigen Strategie der Parteien, Menschen mit Migrationsgeschichte für sich zu gewinnen und auf aussichtsreiche Listenplätze zu stellen. So befürchte ich, dass Parteien, entgegen ihres verfassungsmäßigen Auftrags, die Bindung zu immerhin 25% der Bevölkerung verlieren und so ihr eigenes Grab schaufeln“, bilanziert Galina Ortmann, die Gründungsvorsitzende von BIFeV.

Die Vizepräsidentin der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb), Cemile Giousouf, erläutert wie wichtig Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte im Wahlprozess ist: „Nur eine Demokratie, in der möglichst viele die Chance haben ihr aktives und passives Wahlrecht nutzen, bleibt eine lebendige Demokratie“. 

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