TSVG: Spahn gegen die komplette Ärzteschaft

Glaubt man den bisherigen Umfragen, so hat Jens Spahn wenig Chancen, den CDU-Parteivorsitz von Angela Merkel zu erben. Nach dem Parteitag am Wochenende wird er sich wieder verschärft seinem Job als Gesundheitsminister widmen müssen. Dass dies ein unbequemer Wiedereintritt in die Atmosphäre wird, liegt auf der Hand: Gegen das umstrittene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hagelt es Kritik aus der Ärzteschaft. Dabei handelt es sich nicht um die üblichen Störfeuer einzelner Funktionäre – es geht um einen bundesweiten Flächenbrand.

Große Fachverbände, kleine Ärzteorganisationen, Ärztekammern und Kassenärztliche Vereinigungen sind sich in ihrem Protest derzeit einig: Spahn greift zu stark in die Organisationshoheit der freiberuflich tätigen Ärzte ein. Neue gesetzliche Vorgaben für erweitere Pflicht-Sprechzeiten und offenen Sprechstunden lösten keine Probleme – sie setzen die bereits am Limit arbeitenden Ärzte stark unter Druck, heißt es in den unzähligen Protestschreiben und Resolutionen. Darüber hinaus drohen nach Auffassung vieler Ärzte drastische Verschlechterungen für chronisch Kranke, wenn Extrahonorare nur für Notfälle und Neupatienten eingeführt werden.

Zahlreiche Ärzteorganisationen fordern eine rasche Änderung des Referentenentwurfs – oder gar den Stopp der gesamten Gesetzesinitiative. Ärzte der Organisation IG Med haben in einer Resolution die Kollegen sogar zu „zivilem Ungehorsam“ aufgerufen. Sie wollen die gesetzlichen Neuregelungen einfach nicht umsetzen, sollte das TSVG wie geplant in Kraft treten.


Das Patientenmagazin „Durchblick Gesundheit“ hat alle Protestschreiben und kritischen Stellungnahmen aus der Ärzteschaft gesammelt und einen Link-Überblick für die Redaktionen erstellt.

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