Deutscher Presseindex

Autor: Firma Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Erhöhungen bei der Grundsteuer waren zu erwarten
07 Feb
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Erhöhungen bei der Grundsteuer waren zu erwarten

Rund ein Viertel der Kommunen in Nordrhein-Westfalen hat zwischen Juli 2022 und Juni 2023 die Hebesätze der Grundsteuer B erhöht. Dies geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Auswertung des Statistischen Landesamtes hervor. Präsident Prof. Dr. Christoph Landscheidt sagte der dpa: "Dass viele Kommunen sich im vergangenen Jahr gezwungen sahen, die Hebesätze für die Grundsteuer B zu erhöhen,Read more about Erhöhungen bei der Grundsteuer waren zu erwarten[…]

Energiewende im Schulterschluss
19 Jan
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Energiewende im Schulterschluss

Die Dekarbonisierung des Wärmesektors ist ein wichtiger Schlüssel für das Erreichen der Klimaziele. Auf einem Kongress in Bochum kommen an diesem Freitag Vertreter von Städten, Gemeinden und Energieversorgern zusammen, um über Chancen, aber auch die Grenzen des Möglichen zu beraten. Initiiert wurde der Kongress durch den Verband kommunaler Unternehmen NRW (VKU), den Städtetag NRW undRead more about Energiewende im Schulterschluss[…]

Unwucht bei der Grundsteuerreform
10 Jan
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Unwucht bei der Grundsteuerreform

  Bei den Bewertungen von Grundstücken zeichnet sich eine Lastenverschiebung zum Nachteil von Wohngrundstücken ab. Dazu sagte Präsident Prof. Dr. Christoph Landscheidt der dpa: "Die laufende Grundsteuerreform macht uns Sorgen. Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des auch in NRW verwendeten Bundesmodells zur Wertermittlung von Grundstücken müssen schnellstmöglich ausgeräumt werden. Die Kommunen sind existenziell auf die Einnahmen angewiesen, ohneRead more about Unwucht bei der Grundsteuerreform[…]

Land muss bei Kita-Finanzierung dringend nachlegen
29 Nov
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Land muss bei Kita-Finanzierung dringend nachlegen

Nach den Daten im neuen Fachkräftemonitor der Bertelsmann Stiftung fehlen in Nordrhein-Westfalren 110.400 Kita-Plätze, um die Bedarfe der Eltern zu decken. Die Handlungsspielräume sind angesichts des Fachkräftemangels und finanzieller Engpässe gering. Hauptgeschäftsführer Christof Sommer fordert gegenüber der WAZ mehr Flexibilität bei den Standards und nimmt das Land in die Pflicht. "Die Lage in den KitasRead more about Land muss bei Kita-Finanzierung dringend nachlegen[…]

Haushalte am Abgrund – Land muss echte Hilfen bereitstellen
24 Nov
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Haushalte am Abgrund – Land muss echte Hilfen bereitstellen

Eine Großzahl der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen steht unverändert vor der Handlungsunfähigkeit. "Die Vorschläge des Landes für Nachbesserungen im Haushaltsrecht reichen nicht annähernd aus, die Kommunen sind zwingend auf eine schnelle und durchgreifende Lösung angewiesen", sagte Prof. Dr. Christoph Landscheidt, Präsident des Städte- und Gemeindebundes (StGB NRW) und Bürgermeister der Stadt Kamp-Lintfort, in einer erstenRead more about Haushalte am Abgrund – Land muss echte Hilfen bereitstellen[…]

Jetzt die Basis legen für eine verlässliche Schule
16 Nov
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Jetzt die Basis legen für eine verlässliche Schule

Sollen die Schulen den wachsenden Anforderungen gerecht werden, benötigen die Kommunen als Schulträger deutlich mehr finanzielle Mittel. Im Austausch mit Schulministerin Dorothee Feller bei einer Präsidiumssitzung des Städte- und Gemeindebundes NRW machten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister deutlich, dass grundlegende Entscheidungen überfällig sind. "Schon lange rufen wir nach einer umfassenden Reform der Schulfinanzierung. Dass die Landesregierung sich inzwischen daraufRead more about Jetzt die Basis legen für eine verlässliche Schule[…]

Prof. Dr. Christoph Landscheidt ist neuer Präsident des StGB NRW
16 Nov
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Prof. Dr. Christoph Landscheidt ist neuer Präsident des StGB NRW

Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) hat eine neue Verbandsspitze gewählt. Präsident ist erstmals Prof. Dr. Christoph Landscheidt (SPD), Bürgermeister der Stadt Kamp-Lintfort. "Für das parteiübergreifende Vertrauen der Städte und Gemeinden bin ich dankbar und nehme es als Ansporn und Verpflichtung gleichermaßen", sagte Landscheidt nach seiner Wahl im Rahmen einer Präsidiumssitzung des kommunalen Spitzenverbandes imRead more about Prof. Dr. Christoph Landscheidt ist neuer Präsident des StGB NRW[…]

Migrationsgipfel: Zumindest ein Schritt in die richtige Richtung
07 Nov
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Migrationsgipfel: Zumindest ein Schritt in die richtige Richtung

Bund und Länder haben sich am 6. November nach schwierigen Diskussion über die Aufteilung der Flüchtlingskosten verständigt und Maßnahmen zur Verringerung der irregulären Migration nach Deutschland besprochen. Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer sagte in einer ersten Bewertung der Ergebnisse: "Die Kompromisse des Gipfels gehen in die richtige Richtung, bieten aus Sicht der Kommunen aber noch keineRead more about Migrationsgipfel: Zumindest ein Schritt in die richtige Richtung[…]

Mehr Klarheit, Tempo und Flexibilität für den Ganztag
07 Nov
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Mehr Klarheit, Tempo und Flexibilität für den Ganztag

Um den Rechtsanspruch auf Ganztag ab August 2026 möglich zu machen, braucht es nach Überzeugung der Städte, Kreise und Gemeinden in NRW mehr Spielräume und eine Fokussierung auf das Machbare. "Durch den zähen Abstimmungsprozess mit dem Bund ist wertvolle Zeit verstrichen und die Kommunen wurden viel zu lange im Unklaren gelassen", kritisierten die Präsidenten derRead more about Mehr Klarheit, Tempo und Flexibilität für den Ganztag[…]

Geflüchtete: Land und Kommunen vereinbaren gemeinsames Vorgehen
29 Sep
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Geflüchtete: Land und Kommunen vereinbaren gemeinsames Vorgehen

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am Donnerstag, 28. September 2023, mit Flüchtlingsministerin Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen über die drängenden Fragen der Migrationspolitik ausgetauscht und im Rahmen eines Eckpunktepapiers auf ein gemeinsames Vorgehen zur Unterbringung und VersorgungRead more about Geflüchtete: Land und Kommunen vereinbaren gemeinsames Vorgehen[…]