Deutscher Presseindex

Autor: Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Privacy Shield: Über 100 US-Unternehmen haben sich verpflichtet
15 Aug.
Posted in Sicherheit No comments

Privacy Shield: Über 100 US-Unternehmen haben sich verpflichtet

Zur Einhaltung des EU-US-Datenschutzschilds (Privacy Shield) haben sich nach einer Mitteilung der EU-Kommission seit dem 01.08.2016 bereits über 100 US-amerikanische Unternehmen beim US-Amerikanischen Handelsministerium verpflichtet. Die zertifizierten Unternehmen können damit personenbezogene Daten aus der EU entsprechend den EU-Datenschutzvorschriften erhalten. Europäische Unternehmen können in einem veröffentlichten Verzeichnis leicht überprüfen, ob ihre amerikanischen Partner zertifiziert sind (https://www.privacyshield.gov/…).Read more about Privacy Shield: Über 100 US-Unternehmen haben sich verpflichtet[…]

Amazon-Marketplace: Prüfungspflicht für Händler
14 Aug.
Posted in E-Commerce No comments

Amazon-Marketplace: Prüfungspflicht für Händler

Händler bei Amazon Marketplace kennen das Problem: Stellt man ein Produkt bei Amazon ein, ist die vorgegebene Produktbeschreibung zu übernehmen. Diese Beschreibung stammt vom ersten Händler, der das Produkt eingestellt hatte. Aber die Beschreibung kann auch von jedem Händler geändert und angepasst werden, bspw. wenn bestimmte Informationen fehlerhaft sind oder fehlen. Stellt man nun einRead more about Amazon-Marketplace: Prüfungspflicht für Händler[…]

Zusätzlich zur DSGVO: Das neue BDSG
07 Aug.
Posted in Sonstiges No comments

Zusätzlich zur DSGVO: Das neue BDSG

Man kann es nicht oft genug sagen: Ab dem 25.05.2018 müssen die Vorschriften der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beachtet werden. Die Verordnung enthält aber viele sogenannte Öffnungsklauseln. Diese ermöglichen es, den jeweiligen Staaten abweichende eigene Regeln zu treffen. Das ist in Deutschland jetzt geschehen, denn am 05.07.2017 ist das Datenschutz-Anpassungsgesetz (DSAnUG-EU) verkündet worden. Es tritt, wieRead more about Zusätzlich zur DSGVO: Das neue BDSG[…]

Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung
04 Aug.
Posted in Medien No comments

Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung

In sozialen Medien wird mehr geworben denn je. Die Werbeeinnahmen sprudeln und Facebook hat kürzlich mit enormen Gewinnsprüngen aus dem Werbebereich aufgewartet. Aber Werbung im Rechtssinne ist nicht nur das bezahlte Posting oder die geschaltete Werbebotschaft. Werbung im Rechtssinne ist alles, was irgendwie zur Förderung des eigenen Absatzes beiträgt. Damit sind auch Beiträge von Dritten,Read more about Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung[…]

Aufgepasst! Gesetzliche Änderungen für Webshops
01 Aug.
Posted in E-Commerce No comments

Aufgepasst! Gesetzliche Änderungen für Webshops

Erneut ist ein Gesetz auf den Weg gebracht worden, das alle Betreiber von Webshops zur Anpassung zwingen wird. Aufgrund der Reform des Gesetzes über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (kurz: Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – ZAG) wird nämlich mit § 270 a BGB eine neue Vorschrift in das BGB eingefügt. Nach dieser Vorschrift ist es verboten, Aufschläge für bestimmteRead more about Aufgepasst! Gesetzliche Änderungen für Webshops[…]

Facebook & Co. – Haftungsfallen beim Teilen kennen
17 Juli
Posted in Medien No comments

Facebook & Co. – Haftungsfallen beim Teilen kennen

Sharing is caring, so heißt ein Motto aus dem Content Marketing. Teilen ist also gut. Das ist ohne Zweifel richtig. Aber so normal das Teilen von Postings, Beiträgen, Bildern geworden ist, so wichtig ist es auch die rechtliche Seite zu kennen und den Haftungsfallen aus dem Weg zu gehen. Denn grundsätzlich gilt: Wer teilt, derRead more about Facebook & Co. – Haftungsfallen beim Teilen kennen[…]

Livestreaming: Viele rechtliche Risiken
10 Juli
Posted in Sonstiges No comments

Livestreaming: Viele rechtliche Risiken

Livestreaming ist sehr beliebt geworden. Wer sich oder andere mit dem Smartphone filmt, kann die Filme über Plattformen wie Facebook, Periscope, YouNow uvm. weltweit in Echtzeit verbreiten. Dabei drohen allerdings viele verschiedene rechtliche Risiken. Beispielsweise ist das Livestreaming von einem Konzert nur mit Einwilligung des Veranstalters zulässig. Oder das Filmen von identifizierbaren Personen bedarf derenRead more about Livestreaming: Viele rechtliche Risiken[…]

Ab sofort kein Hass mehr im Netz
03 Juli
Posted in Sonstiges No comments

Ab sofort kein Hass mehr im Netz

Justizminister Heiko Maas hat es geschafft. Ab sofort wird es keinen Hass mehr im Internet geben. Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz kommt. Denn am 30.06.2017 hat der Bundestag trotz vieler kritischer Stimmen und verfassungsrechtlicher Bedenken das Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet beschlossen. Mit den Stimmen von Union und SPD wurde das Gesetz angenommen. Es trägt den schönen offiziellenRead more about Ab sofort kein Hass mehr im Netz[…]

WhatsApp: Eltern haften für ihre Kinder
29 Juni
Posted in Sonstiges No comments

WhatsApp: Eltern haften für ihre Kinder

Fast jeder Teenager nutzt heutzutage WhatsApp. Die Baustellenschilder sind wohl jedem bekannt: „Eltern haften für ihre Kinder“. Auch, wenn das streng juristisch betrachtet so nicht stimmt, wenn es nach dem Amtsgericht Bad Hersfeld geht, müsste man dieses Schild künftig auch an alle Smartphones und Tablets heften. Was war passiert? Ein Minderjähriger hat ein Smartphone. HeutzutageRead more about WhatsApp: Eltern haften für ihre Kinder[…]

Rundfunklizenz für Internet-Livestreams
28 Juni
Posted in Sonstiges No comments

Rundfunklizenz für Internet-Livestreams

Das aktuelle Vorgehen der ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienastalten) gegenüber verschiedenen YouTubern und Streamern, insbesondere der Streaming-Plattform Twitch, sorgt für Aufsehen. Denn die ZAK versendet Briefe mit der Aufforderung zur Beantragung einer Rundfunklizenz an die genannte Zielgruppe. Teilweise sind direkt Bußgeldbescheide ergangen, nämlich hinsichtlich nicht ordnungsgemäßer Kennzeichnung von Produktplatzierungen, Dauerwerbesendungen, Sponsoring, etc.Read more about Rundfunklizenz für Internet-Livestreams[…]