Deutscher Presseindex

Die Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs

Die Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs

Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Juni 2018, dass der Begriff „Ehegatte“ im Rahmen des Gemeinschaftsrechts geschlechtsneutral sei und mithin die Homo-Ehe vollumfänglich mit der Ehe zwischen Mann und Frau gleichgestellt werden müsse (Rechtssache C-673/16). Es war wieder eines jener Phantasie-Urteile der Götter in Robe, die auf dem Luxemburger Kirchberg-Plateau thronen. Denn damit widersprach derRead more about Die Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs[…]

Wie gefährlich ist „Künstliche Intelligenz“?

Wie gefährlich ist „Künstliche Intelligenz“?

Lange Zeit wurde „Künstliche Intelligenz“ (KI) nahezu ausschließlich in Science-Fiction-Filmen und Romanen thematisiert. So etwa in „2001: Eine Odyssee im Weltall“ (1968), „Blade Runner“ (1982), „Matrix“ (1999), „A.I. – Künstliche Intelligenz“ (2001), „Her“ (2013), „Transcendence“ (2014), oder „Ex Machina“ (2015).Inzwischen werden Chancen und Risiken von KI auch ausführlich in Sachbüchern wie „Menschheit 2.0.: Die SingularitätRead more about Wie gefährlich ist „Künstliche Intelligenz“?[…]

Eindeutige Orientierung: Wie die EU es mit der Familie hält

Eindeutige Orientierung: Wie die EU es mit der Familie hält

Wie familienfreundlich ist das europapolitische Brüssel? Für diese Frage war der  Monat Mai ein geeigneter Stimmungstest. Am 15. Mai wurde offiziell von der UNO der Internationale der Tag der Familie begangen. Am 17. Mai fand ein „Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie“ statt. Deutlicher konnte der Unterschied nicht sein: die EU-Institutionen haben den FamilientagRead more about Eindeutige Orientierung: Wie die EU es mit der Familie hält[…]

Kinderrechte in die Verfassung: „Unnötig und auch gefährlich“

Kinderrechte in die Verfassung: „Unnötig und auch gefährlich“

Die Einführung von Kinderrechten in die Verfassung wäre ein Paradigmenwechsel zulasten der Eltern, sagt Arnd Uhle, Richter am Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen und Professor für Öffentliches Recht, Staatsrecht und Verfassungstheorie an der Universität Leipzig. Im Interview mit Jürgen Liminski erklärt er warum. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht vor, Kinderrechte im Grundgesetz ausdrücklich zu verankern.Read more about Kinderrechte in die Verfassung: „Unnötig und auch gefährlich“[…]

Mehr als Renten und Rosen

Mehr als Renten und Rosen

Seit Jahrzehnten tragen Politiker und Verbände zum Muttertag die Losung auf den Lippen: Renten statt Rosen. Mit der Mütterrente ist dieser legitime Wunsch zu einem kleinen Teil Wirklichkeit geworden – und schon meckert der Mainstream. Auch und gerade liberale Zeitungen wie die FAZ halten die Mütterrente für ein grobes Foul an der künftigen Generation. NatürlichRead more about Mehr als Renten und Rosen[…]

Schluss mit euren ewigen Mogelpackungen

Schluss mit euren ewigen Mogelpackungen

Jedes fünfte Hauptstadtkind ist überfordert. Das glaubt eine Studie belegen zu können, die rechtzeitig zum Schulbeginn nach den Berliner Sommerferien veröffentlicht wurde. In einer Zeitung las ich, worüber die meist zehnjährigen Schüler so alles klagen. Als ich dann auch noch die Studie durcharbeitete war mir klar: Wir reden hier nicht mehr von Kindern, sondern vonRead more about Schluss mit euren ewigen Mogelpackungen[…]

Deutscher Babyboom?

Deutscher Babyboom?

Wie das Statistische Bundesamt (Pressemitteilung Nr. 115 vom 28.03.2018) mitteilt, wurden im Jahr 2016 in Deutschland 792131 Kinder geboren. Im Vergleich zum Vorjahr waren das 54.556 Babys mehr, ein Anstieg um sieben Prozent. Die Geburtenzahlen sind damit das fünfte Jahr in Folge gestiegen und erreichten wieder das Niveau des Jahres 1996. Die Geburtenrate stieg damitRead more about Deutscher Babyboom?[…]

Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet

Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet

Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere die deutschen zu einigen Kernpunkten der gesellschaftspolitischen Debatte in Europa? Ein gutes Jahr vor den nächsten Wahlen zum EU-Parlament (26. Mai 2019) hilft eine genauere Auswertung der Abstimmungsergebnisse der Europa-Abgeordneten bei der Antwortfindung, so zum Beispiel die Abstimmung über die Entschließung des EU-Parlaments vom 1. MärzRead more about Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet[…]

Kleine Renaissance der Ehe

Kleine Renaissance der Ehe

Es wird wieder mehr geheiratet in Deutschland. 2016 gaben sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 410.000 Paare das Ja-Wort, zehntausend (2,6 Prozent) mehr als im Vorjahr und 2014 waren es nur 386.000. Der Trend ist erkennbar. In den fünfziger Jahren freilich waren es rund 600.000 Eheschließungen, in den sechzigern begann die Kurve zu sinken umRead more about Kleine Renaissance der Ehe[…]

Kinderrechte im Grundgesetz: Instrument für Ideologen?

Kinderrechte im Grundgesetz: Instrument für Ideologen?

Die potentielle Koalition aus CDU/CSU und SPD will laut Koalitionsvertrag  eigene Kinderrechte in der Verfassung verankern (1). Das hatte sie schon bei den Sondierungen beschlossen und aus früheren Koalitionsgesprächen übernommen. Die Diskussion ist alt und hat auch schon zu Debatten im Bundestag geführt (2). Seltsamerweise ist von Seiten der Familienverbände der große Protest bisher ausgeblieben.Read more about Kinderrechte im Grundgesetz: Instrument für Ideologen?[…]