Deutscher Presseindex

Aufhebungsvertrag statt Kündigung

Aufhebungsvertrag statt Kündigung

Eine Alternative zur Kündigung ist der Aufhebungsvertrag. Er beendet Arbeitsverhältnisse einvernehmlich und bietet Flexibilität, die allerdings für Arbeitgeber teuer werden kann. Ecovis-Arbeitsrechtler Thomas G.-E. Müller weiß, worauf es dabei ankommt. Eine Kündigung beendet normalerweise das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Sie hat sich nach dem Kündigungsschutzgesetz zu richten. Greift dieses, dann mündet eine Kündigung desRead more about Aufhebungsvertrag statt Kündigung[…]

Investitionsabzugsbetrag: Gute Zeiten für Anschaffungen

Investitionsabzugsbetrag: Gute Zeiten für Anschaffungen

Nach Jahren unerfreulichen Gerangels beugt sich die Finanzverwaltung endlich beim IAB der günstigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs. Selbst nachträglich sind nun Steuerminderungen möglich. Immer wieder haben wir in ECOVIS agrar die positive Finanzrechtsprechung aus München gelobt, die es kleineren und mittleren Betrieben erleichtert, steuersparende Investitionsabzugsbeträge zu bilden. Auch die nachträgliche Gewährung der Anschubfinanzierung, um Steuernachzahlungen zuRead more about Investitionsabzugsbetrag: Gute Zeiten für Anschaffungen[…]

Biogasanlagen: Mit Boni die Erlöse steigern

Biogasanlagen: Mit Boni die Erlöse steigern

Wie viel eine Biogasanlage einbringt hängt davon ab, wann sie in Betrieb genommen wurde und von der zu der Zeit gültigen EEG-Novelle. Trotzdem lassen sich zusätzliche Bonuseffekte erzielen. Theoretisch lieferte das Stromeinspeisegesetz von 1990 bereits einen rechtlichen Rahmen für die Stromerzeugung aus Biogas. Vom Beginn der Ära der regenerativen Energien lässt sich praktisch aber erstRead more about Biogasanlagen: Mit Boni die Erlöse steigern[…]

Jetzt Vorsteuer vom einfachen Kassenzettel ziehen

Jetzt Vorsteuer vom einfachen Kassenzettel ziehen

Drucker gekauft und noch mal wegen einer „vernünftigen Rechnung“ im Technikmarkt anstehen? Damit ist jetzt Schluss. Ab jetzt können Unternehmer die Vorsteuer auch nur mit einem einfachen Kassenzettel geltend machen – bis zum Betrag von 250 Euro. Diese Änderung wirkt sich auch positiv auf nicht ganz „perfekte“ Rechnungen des ersten Halbjahres 2017 aus. Wie genau,Read more about Jetzt Vorsteuer vom einfachen Kassenzettel ziehen[…]

Bearbeitungsgebühren sind auch für Unternehmerkredite unzulässig

Bearbeitungsgebühren sind auch für Unternehmerkredite unzulässig

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein laufzeitunabhängiges „Bearbeitungsentgelt“ beziehungsweise eine „Bearbeitungsgebühr“ in Unternehmer-Kreditverträgen nicht zulässig sind. Das auf den Mittelstand spezialisierte Beratungsunternehmen Ecovis rät: Jetzt Geld zurückfordern. München, 5. Juli 2017. Die gewerbliche Wirtschaft kann aufatmen: Was für private Darlehenskunden bereits im Mai 2014 vom Bundesgerichtshof geregelt wurde, gilt jetzt auch für Unternehmen: Bearbeitungsgebühren oderRead more about Bearbeitungsgebühren sind auch für Unternehmerkredite unzulässig[…]

Patientenrechtegesetz: Aufgepasst bei jungen Patienten

Patientenrechtegesetz: Aufgepasst bei jungen Patienten

Kommt ein Patient, (be)handelt der Arzt. Bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen ist jedoch vorab die Kernfrage zu klären, wer in die Behandlung einwilligen muss. Seit 2013 sind die Rechtsbeziehungen durch das Patientenrechtegesetz zwischen Ärzten und Patienten konkretisiert und in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen. Hier heißt es: „Vor Durchführung einer medizinischen Maßnahme, insbesondereRead more about Patientenrechtegesetz: Aufgepasst bei jungen Patienten[…]

Umsatzsteuer: Wenn die Igel stacheln zeigen

Umsatzsteuer: Wenn die Igel stacheln zeigen

Eine zusätzliche Einnahmequelle für Ärzte sind individuelle Gesundheitsleistungen, kurz IGeL. Nicht alle diese Leistungen sind umsatzsteuerpflichtig. Wer sich nicht gut informiert, muss mit negativen Folgen rechnen. Hat ein Arzt beispielsweise eine vermeintlich steuerfreie Leistung abgerechnet und stellt sich diese als steuerpflichtig heraus, muss die Umsatzsteuer nachgezahlt werden. Sofern diese nicht vom behandelten Patienten eingefordert werdenRead more about Umsatzsteuer: Wenn die Igel stacheln zeigen[…]

Existenzgründung: Nachtdienst oder Dienstleister?

Existenzgründung: Nachtdienst oder Dienstleister?

Der Start in die Selbstständigkeit ist wie ein Sprung ins kalte Wasser. Nicht nur ärztliches Wissen, sondern auch unternehmerische Fähigkeiten sind notwendig, um eine Praxis aufzubauen und zu führen – und diese werden im Studium nicht vermittelt. Die Tätigkeit als niedergelassener Arzt hat Vor- und Nachteile gegenüber der Anstellung im Krankenhaus. Einerseits entfällt das engeRead more about Existenzgründung: Nachtdienst oder Dienstleister?[…]

Krankenhausrecht: Aufwandspauschale in der Falle

Krankenhausrecht: Aufwandspauschale in der Falle

Die Krankenkassen können sich freuen. Sie müssen bei erfolgloser MDK-Prüfung so gut wie keine Aufwandspauschalen mehr an Kliniken zahlen. Diese freuen sich darüber gar nicht. In konsequenter Fortsetzung seiner vorausgegangenen Rechtsprechung betont das Bundessozialgericht (BSG) in seinen Entscheidungen vom 25. Oktober 2016 nochmals die Unterscheidung zwischen einer sachlich-rechnerischen Überprüfung und einer Auffälligkeitsprüfung. Nur Letztere könneRead more about Krankenhausrecht: Aufwandspauschale in der Falle[…]

Grundlagen des Datenschutzes: Gesetzliche Erlaubnisnormen

Grundlagen des Datenschutzes: Gesetzliche Erlaubnisnormen

Welche Patientendaten dürfen an Dritte weitergegeben werden? Das ist in einer Vielzahl von Gesetzen, Paragraphen und Bestimmungen geregelt. Im Zusammenhang mit der Behandlung von Patienten müssen (fast) immer Daten zwischen verschiedenen Beteiligten ausgetauscht werden. Täglich werden Tausende Patienten vom Hausarzt zum Facharzt oder vom niedergelassenen Arzt ins Krankenhaus überwiesen. Dabei findet naturgemäß ein Austausch besondersRead more about Grundlagen des Datenschutzes: Gesetzliche Erlaubnisnormen[…]