Deutscher Presseindex

Steuern runter durch Versicherungen

Steuern runter durch Versicherungen

Versicherungen geben Sicherheit und dieser Wert ist nicht zu unterschätzen. Ob Vorsorge für das Alter, im Krankheitsfall oder für andere Unwägbarkeiten – der Sinn von Versicherungen leuchtet ein: Im Schnitt haben die Deutschen laut Statistischem Bundesamt sechs Versicherungen und gaben im Jahr 2021 rund 130 Euro pro Monat für diesen Schutz aus. Auch der StaatRead more about Steuern runter durch Versicherungen[…]

Langfingern den Einbruch vermiesen

Langfingern den Einbruch vermiesen

Laut aktueller Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) ist die Zahl der Straftaten in Deutschland mit über elf Prozent stark gestiegen. Besonders hoch lag Kurve unter anderem bei Wohnungseinbrüchen. Hier betrug der Anstieg mehr als 20 Prozent. Knapp 66.000 Mal haben sich Täter Zutritt zu fremden Wohnungen und Häusern verschafft. Dabei werden ein Drittel aller Einbrüche tagsüber begangen, oft sindRead more about Langfingern den Einbruch vermiesen[…]

Parkhausbetreiber haftet nicht zwingend bei Liebesspiel

Parkhausbetreiber haftet nicht zwingend bei Liebesspiel

Sex auf der Motorhaube eines fremden Autos ist vor allem dann ein Straftatbestand, wenn der Wagen nachher Schäden aufweist. Wer allerdings dafür nicht zwingend haftet, ist der Besitzer des Parkhauses, in dem der Akt stattfand. Im betreffenden Fall forderte der Kläger Schadenersatz, nachdem er seinen Wagen bei der Abholung aus dem Parkhaus mit Dellen undRead more about Parkhausbetreiber haftet nicht zwingend bei Liebesspiel[…]

Kidnapping von E-Rollern

Kidnapping von E-Rollern

Auch wenn Sachgegenstände den Zugang zum eigenen Grund und Boden versperren, dürfen sie laut ARAG Experten nicht einfach einbehalten werden. In diesem Fall hatte ein Rentner einen E-Roller, der seine Garage blockierte, kurzerhand einkassiert und vom vermietenden Unternehmen Geld für die Herausgabe verlangt. Der E-Roller-Verleih antwortete auf die Lösegeldforderung mit einer Strafanzeige und bekam Recht.Read more about Kidnapping von E-Rollern[…]

Leichenwagen zur privaten Nutzung

Leichenwagen zur privaten Nutzung

Auch wenn dem Arbeitgeber bei der Wahl des vertraglich zugesicherten Dienstfahrzeugs weitestgehend Entscheidungsfreiheit zusteht, gibt es Grenzen. So ist es einem Arbeitnehmer nach Auskunft der ARAG Experten nicht zuzumuten, in seiner Freizeit in einem Leichenwagen unterwegs zu sein. Der Besitzer eines Bestattungsinstituts hatte beschlossen, dass die Wahl des Autos für seinen Angestellten allein ihm obliegt.Read more about Leichenwagen zur privaten Nutzung[…]

31. Mai ist Stichtag bei der Sozialwahl

31. Mai ist Stichtag bei der Sozialwahl

Bei der Sozialwahl, die alle sechs Jahre stattfindet, entscheiden Versicherte und Rentner, wer sie in den Sozialparlamenten der Rentenversicherung und Krankenkassen vertritt. Laut ARAG Experten ist wahlberechtigt, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat und bei den Ersatzkassen oder der Deutschen Rentenversicherung Bund versichert ist. Versicherte haben ihre Wahlunterlagen automatisch im April erhalten. Stichtag für dieRead more about 31. Mai ist Stichtag bei der Sozialwahl[…]

Autocomplete bei Google mit „bankrott“ kann zulässig sein

Autocomplete bei Google mit „bankrott“ kann zulässig sein

Die Verknüpfung eines Unternehmer-Namens mit dem Begriff „bankrott“ über die sogenannte Autocomplete-Funktion bei Google, bei der eine Benutzereingabe automatisch vervollständigt wird, kann im Einzelfall zulässig sein. Das hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden und einen entsprechenden Unterlassungsanspruch gegen Google zurückgewiesen. Das Ergebnis der Autocomplete-Funktion sei erkennbar unbestimmt und enthalte keine eigenständigeRead more about Autocomplete bei Google mit „bankrott“ kann zulässig sein[…]

Keine Reservierungsgebühr per AGB

Keine Reservierungsgebühr per AGB

Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Kunden von Immobilienmaklern zur Zahlung einer Reservierungsgebühr verpflichtet und dabei eine Rückzahlung ausnahmslos ausschließt, ist unwirksam. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Bundesgerichtshofes. Dieser führte aus, dass die Kunden unangemessen benachteiligt würden, da sie keine nennenswerten Vorteile oder eine geldwerte Gegenleistung des Maklers erhalten würdenRead more about Keine Reservierungsgebühr per AGB[…]

Änderung der Airline ist kein erheblicher Mangel

Änderung der Airline ist kein erheblicher Mangel

Lässt der Veranstalter einer Pauschalreise den Flug kurzfristig nach dem Check-In durch ein anderes Luftfahrtunternehmen durchführen, so stellt dies keinen erheblichen Mangel der Reise dar, der den Reisenden zu einer Kündigung berechtigen könnte. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Amtsgericht Hannover klargestellt (Az.: 540 C 8858/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie dieRead more about Änderung der Airline ist kein erheblicher Mangel[…]

Equal Pay: Unternehmen müssen Gehälter offenlege

Equal Pay: Unternehmen müssen Gehälter offenlege

Um sicherzustellen, dass Frauen und Männer in der Europäischen Union (EU) gleichen Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit erhalten, müssen Unternehmen mit mindestens 100 Beschäftigten ihren Mitarbeitern künftig regelmäßig Bericht über das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen erstatten. So soll es Arbeitnehmern ermöglicht werden, Gehälter leichter zu vergleichen und eventuelle Lohnunterschiede leichter aufzudecken. Betriebe mitRead more about Equal Pay: Unternehmen müssen Gehälter offenlege[…]