Deutscher Presseindex

Autor: Firma ARAG SE

Blockiergebühr an E-Ladesäule
17 Apr.
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Blockiergebühr an E-Ladesäule

Eine Vertragsklausel, wonach für eine zu lange Standzeit an einer E-Lade-Säule eine Blockiergebühr erhoben wird, ist rechtmäßig. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe. Anbieter hätten ein berechtigtes Interesse, dass die Säulen zeitnah wieder frei würden (Az.: 6 C 184/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des AG Karlsruhe . FirmenkontaktRead more about Blockiergebühr an E-Ladesäule[…]

Katze darf nicht sichergestellt werden
17 Apr.
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Katze darf nicht sichergestellt werden

Meint ein Tierheim, ein vermitteltes Tier sei bei seinem Besitzer nicht gut aufgehoben, darf es dieses nicht einfach eigenmächtig zurückholen – selbst wenn der Besitzer womöglich gegen Vereinbarungen aus dem Überlassungsvertrag verstoßen hat. Mögliche Ansprüche müsse das Tierheim gerichtlich durchsetzen, entschied laut ARAG Experten das Amtsgericht Hanau (Az.: 98 C 98/23). Sie wollen mehr erfahren?Read more about Katze darf nicht sichergestellt werden[…]

Mit dem Drahtesel zur Arbeit
16 Apr.
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Mit dem Drahtesel zur Arbeit

2023 wurden mehr als zwei Millionen Fahrräder mit Elektroantrieb verkauft. Dabei ist E-Bike nicht gleich E-Bike. ARAG Experte Jan Lucas Kemperdiek erläutert die Unterschiede, erklärt, worauf man bei der Fahrt mit einem Elektrorad grundsätzlich achten sollte und weiß, welche Vorteile Arbeitnehmer von einem Drahtesel haben, egal, ob mit oder ohne Elektromotor. Welche Unterschiede gibt es zwischen PedelecRead more about Mit dem Drahtesel zur Arbeit[…]

Augen auf beim Ticketkauf
11 Apr.
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Augen auf beim Ticketkauf

Alles neu macht der Mai – in diesem Fall greift er uns in die Tasche: Ab 1.5. werden Flugreisen noch einmal teurer. Grund dafür ist die Erhöhung der Luftverkehrssteuer, die die Bundesregierung beschlossen hat. ARAG Experten erläutern, um welche Zusatzkosten es geht und worauf man bei Flugbuchungen besonders achten sollte. Welche zusätzlichen Kosten fallen an?Read more about Augen auf beim Ticketkauf[…]

Krankenhaus: Einzelzimmer muss selbst gezahlt werden
10 Apr.
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Krankenhaus: Einzelzimmer muss selbst gezahlt werden

Wer sich für einen Krankenhausaufenthalt ein Einzelzimmer vertraglich sichert, muss damit rechnen, dass er auf den Kosten dafür sitzenbleibt. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Mainz, wonach es nicht darauf ankommt, ob die Einzelzimmer-Unterbringung medizinisch notwendig war oder nicht – so oder so müsse die Krankenkasse nicht zahlen (Az.: S 7 KR 526/20).Read more about Krankenhaus: Einzelzimmer muss selbst gezahlt werden[…]

Keine Rückforderung vom Mitglied des Betriebsrats
10 Apr.
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Keine Rückforderung vom Mitglied des Betriebsrats

Zahlt ein Arbeitgeber letztlich freiwillig die arbeitsrechtliche Beratung eines Betriebsrats, kann er ihm die Anwaltsrechnung nicht anschließend vom Lohn abziehen. Ein Regress aus der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) oder dem Bereicherungsrecht sei in der Konstellation mit dem Betriebsrat gesperrt, erklärte nach Auskunft der ARAG Experten das Bundesarbeitsgericht (Az.: 7 AZR 338/22). Sie wollen mehr erfahren?Read more about Keine Rückforderung vom Mitglied des Betriebsrats[…]

Parken auf Carsharing-Parkplatz
10 Apr.
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Parken auf Carsharing-Parkplatz

Das Ordnungsamt darf einen privaten Pkw, der unberechtigt auf einem Carsharing-Parkplatz abgestellt worden ist, kostenpflichtig abschleppen lassen. Laut ARAG Experten sah das Verwaltungsgericht Düsseldorf das Abschleppen auch ohne eine konkrete Behinderung eines Carsharing-Fahrzeugs als verhältnismäßig an (Az.: 14 K 491/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des VG Düsseldorf . Firmenkontakt und Herausgeber derRead more about Parken auf Carsharing-Parkplatz[…]

Blitzermarathon: Bitte lächeln!
10 Apr.
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Blitzermarathon: Bitte lächeln!

Die ARAG Experten weisen alle Verkehrsteilnehmer darauf hin, dass sie in der Woche vom 15. bis 21. April 2024 mit zahlreichen Verkehrskontrollen rechnen müssen. An der gemeinsamen Aktionswoche gegen Raser nehmen fast alle Bundesländer teil. Vor allem am Freitag müssen Temposünder von morgens bis in die späten Abendstunden mit Blitzern und zahlreichen mobilen Kontrollen rechnen.Read more about Blitzermarathon: Bitte lächeln![…]