Deutscher Presseindex

Autor: Firma ARAG SE

Cannabis: Vom verbotenen Kraut zur Balkonpflanze
18 Apr.
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Cannabis: Vom verbotenen Kraut zur Balkonpflanze

Cannabis war bisher die am häufigsten konsumierte illegale Droge in der Bundesrepublik Deutschland. Mit dem Cannabisgesetz (CanG) wird der private Eigenanbau durch Erwachsene zum Eigenkonsum legalisiert. Darf man jetzt also bekifft Autofahren? Oder vor der Mathearbeit einen Joint rauchen? Können jetzt Geranien vom Balkon durch immergrüne Hanf-Pflanzen ersetzt werden? Und wie sieht es mit demRead more about Cannabis: Vom verbotenen Kraut zur Balkonpflanze[…]

Sofortige Annahme eines Aufhebungsvertrages als Bedingung
17 Apr.
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Sofortige Annahme eines Aufhebungsvertrages als Bedingung

Ob ein Aufhebungsvertrag unter Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns zustande gekommen ist, ist nach Auskunft der ARAG Experten laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts anhand der Gesamtumstände der konkreten Verhandlungssituation im jeweiligen Einzelfall zu entscheiden. Allein der Umstand, dass der Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags von der sofortigen Annahme des Angebots abhängig mache, stelle fürRead more about Sofortige Annahme eines Aufhebungsvertrages als Bedingung[…]

WEG-Verwalter muss wie ein Bauherr überwachen
17 Apr.
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WEG-Verwalter muss wie ein Bauherr überwachen

ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach der Verwalter einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) Bauarbeiten am Gemeinschaftseigentum wie ein Bauherr überwachen und Abschlags- oder Schlusszahlungen sorgfältig prüfen muss. Zahle der Verwalter pflichtwidrig Abschläge, hafte er – allerdings erst dann, wenn eine (Nach)Erfüllung durch den Werkunternehmer nicht mehr möglich ist (Az.: V ZR 162/22). Sie wollenRead more about WEG-Verwalter muss wie ein Bauherr überwachen[…]

Blockiergebühr an E-Ladesäule
17 Apr.
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Blockiergebühr an E-Ladesäule

Eine Vertragsklausel, wonach für eine zu lange Standzeit an einer E-Lade-Säule eine Blockiergebühr erhoben wird, ist rechtmäßig. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe. Anbieter hätten ein berechtigtes Interesse, dass die Säulen zeitnah wieder frei würden (Az.: 6 C 184/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des AG Karlsruhe . FirmenkontaktRead more about Blockiergebühr an E-Ladesäule[…]

Katze darf nicht sichergestellt werden
17 Apr.
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Katze darf nicht sichergestellt werden

Meint ein Tierheim, ein vermitteltes Tier sei bei seinem Besitzer nicht gut aufgehoben, darf es dieses nicht einfach eigenmächtig zurückholen – selbst wenn der Besitzer womöglich gegen Vereinbarungen aus dem Überlassungsvertrag verstoßen hat. Mögliche Ansprüche müsse das Tierheim gerichtlich durchsetzen, entschied laut ARAG Experten das Amtsgericht Hanau (Az.: 98 C 98/23). Sie wollen mehr erfahren?Read more about Katze darf nicht sichergestellt werden[…]

Mit dem Drahtesel zur Arbeit
16 Apr.
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Mit dem Drahtesel zur Arbeit

2023 wurden mehr als zwei Millionen Fahrräder mit Elektroantrieb verkauft. Dabei ist E-Bike nicht gleich E-Bike. ARAG Experte Jan Lucas Kemperdiek erläutert die Unterschiede, erklärt, worauf man bei der Fahrt mit einem Elektrorad grundsätzlich achten sollte und weiß, welche Vorteile Arbeitnehmer von einem Drahtesel haben, egal, ob mit oder ohne Elektromotor. Welche Unterschiede gibt es zwischen PedelecRead more about Mit dem Drahtesel zur Arbeit[…]

Augen auf beim Ticketkauf
11 Apr.
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Augen auf beim Ticketkauf

Alles neu macht der Mai – in diesem Fall greift er uns in die Tasche: Ab 1.5. werden Flugreisen noch einmal teurer. Grund dafür ist die Erhöhung der Luftverkehrssteuer, die die Bundesregierung beschlossen hat. ARAG Experten erläutern, um welche Zusatzkosten es geht und worauf man bei Flugbuchungen besonders achten sollte. Welche zusätzlichen Kosten fallen an?Read more about Augen auf beim Ticketkauf[…]

Krankenhaus: Einzelzimmer muss selbst gezahlt werden
10 Apr.
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Krankenhaus: Einzelzimmer muss selbst gezahlt werden

Wer sich für einen Krankenhausaufenthalt ein Einzelzimmer vertraglich sichert, muss damit rechnen, dass er auf den Kosten dafür sitzenbleibt. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Mainz, wonach es nicht darauf ankommt, ob die Einzelzimmer-Unterbringung medizinisch notwendig war oder nicht – so oder so müsse die Krankenkasse nicht zahlen (Az.: S 7 KR 526/20).Read more about Krankenhaus: Einzelzimmer muss selbst gezahlt werden[…]