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Im Doppelbett besser zu zweit Nach knapp zwei Jahren bildete sich in der Mitte des teuren Boxspring-Doppelbettes bereits eine Kuhle. Daraufhin verlangte der Käufer sein Geld zurück. Doch das Möbelhaus weigerte sich. Zu Recht, wie die ARAG Experten betonen. Denn ein Doppelbett ist auf zwei Schläfer ausgelegt und daher durch nur eine Person fehlbelastet.Read more about Traumhafte Verbrauchertipps[…]
Eine Grundstücksschenkung mit der Verpflichtung für den Empfänger, es spätestens beim eigenen Tod an seine Kinder weiter zu verschenken, ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofs zulässig. ARAG Experten verweisen auf die entsprechende Entscheidung, in der ausgeführt wird: Erhalte der Dritte durch den Schenkungsvertrag zumindest einen bedingten Anspruch, werde die Testierfreiheit nicht umgangen (Az.: X ZR 11/21).Read more about Bei Tod weiterverschenken möglich?[…]
Für Fahrfehler eines Urlaubers haftet ein Reiseveranstalter für geführte Motorradreisen nicht. Das Oberlandesgericht Stuttgart stellte nach Auskunft der ARAG Experten klar, dass der Veranstalter keine Unfallfreiheit garantieren kann, da er keinen Einfluss auf Fahrfehler habe (Az.: 3 U 23/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des OLG Stuttgart . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:Read more about Keine Haftung für Fahrfehler bei Motorradtour[…]
Auch ein befristet beschäftigter Arbeitnehmer ist über die Gründe einer ordentlichen Kündigung zu informieren, wenn dies bei Dauerbeschäftigten vorgesehen ist. Unterbleibe dies, könne – ungeachtet der diskriminierenden Wirkung – das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf verletzt sein, entschied laut ARAG Experten der Europäische Gerichtshof (Az.: C-715/20). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil desRead more about Begründung der Kündigung auch bei Befristung[…]
Neue Aufmerksamkeit für ein wichtiges Thema: Am 18. März nimmt das ‚Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende‘ seinen Dienst auf. Es soll nicht nur langfristig der Ärzteschaft erleichtern, ein notwendiges Organ zu finden, sondern auch die Schwelle zur Bereitschaft potentieller Spender senken. ARAG Experten mit den Details zum kommenden elektronischen Verzeichnis. Warum ist OrganspendeRead more about Hoffnung auf mehr Organspenden[…]
Internet-Provider, Energieunternehmen oder Zeitungsverlage – in einigen Branchen läuft das Geschäft am Telefon offenbar immer noch sehr erfolgreich. Dabei basiert der Erfolg dieser sogenannten Cold Calls auf dem Überraschungsmoment: Dem meist überraschten Angerufenen wird ein angeblich unschlagbares Angebot gemacht und er kauft am Ende ein Produkt, das er gar nicht haben wollte. Derartige Werbeanrufe sindRead more about Kalte Akquise, erhitzte Gemüter[…]
Der eine bevorzugt das bequeme Förderband durch die Waschstraße, der andere legt lieber selbst Hand an und greift in bester Cowboy-Manier zum Hochdruckreiniger. Auf welche Weise auch immer, fest steht: Auch das Fahrzeug hat einen Frühjahrsputz verdient. Denn Lack und Unterboden leiden in den Wintermonaten durch Matsch, Dreck und Streumittel besonders. Doch der Weg zurRead more about Waschanlage: Schaumparty fürs Auto[…]
Jede Person, die in Deutschland Einkommen generiert, muss Einkommensteuer zahlen. Denn Steuereinnahmen sind die wichtigsten Einnahmequellen von Bund, Ländern und Gemeinden. Rund 77 Milliarden Euro betrug die veranlagte Einkommensteuer 2022. Sie ist neben der Lohnsteuer mit etwa 227 Milliarden die Steuer mit dem höchsten Aufkommen. Regelmäßig zum Jahresanfang verschickt das Finanzamt Aufforderungen zur Abgabe derRead more about Steuererklärung: Pflicht und Kür zugleich[…]
ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes, wonach im Mietrecht eine bloße Zerrüttung des Verhältnisses zwischen Mieter und Vermieter ohne Pflichtwidrigkeit des Mieters für eine fristlose Kündigung nicht ausreicht. Beim Ende einer langen Beziehung kommt es im Familienrecht auf das Verschulden nicht mehr an – dies ist anders im Mietrecht (Az.: VIII ZR 211/22),Read more about Zerrüttetes (Miet)Verhältnis[…]
Ein Verbot in einer Hausordnung, Wäsche am Fenster aufzuhängen, umfasst nach Auskunft der ARAG Experten laut dem Landgericht Karlsruhe nicht das Lüften von Bettwäsche. Sollte mal ein Haar in der Nachbarwohnung landen, sei dies kein erheblicher Nachteil für die übrigen Wohnungseigentümer. Das Auslüften sei üblich und sozialadäquat (Az.: 11 S 85/21). Sie wollen mehr erfahren?Read more about Bettwäsche darf gelüftet werden[…]