Deutscher Presseindex

Autor: Firma ARAG SE

Jahrelang nichts getan – Anspruch verwirkt
27 Mai
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Jahrelang nichts getan – Anspruch verwirkt

Eine Grundstückseigentümerin wollte gegen eine möglicherweise zu hohe Garage auf dem Nachbargrundstück vorgehen, obwohl diese bereits seit über 50 Jahren dort gestanden hatte. Laut ARAG Experten entschied das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen jedoch, dass ein solcher Anspruch verwirkt ist, da über Jahrzehnte hinweg kein Widerspruch eingelegt wurde und dadurch ein berechtigtes Vertrauen des Nachbarn auf den FortbestandRead more about Jahrelang nichts getan – Anspruch verwirkt[…]

Zu hohe Zinsen können sittenwidrig sein
27 Mai
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Zu hohe Zinsen können sittenwidrig sein

Ein Mann lieh einer Bekannten 30.000 Euro und behauptete später, es seien monatliche Zinsen von 5.000 Euro vereinbart worden. Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig, das darin ein sittenwidriges Geschäft sah, weil der Betrag einem extrem hohen Zinssatz von etwa 200 Prozent jährlich entsprochen hätte. Solche überhöhten Zinsen stellen Wucher dar undRead more about Zu hohe Zinsen können sittenwidrig sein[…]

Kulanzleistung darf an Bedingungen geknüpft sein
27 Mai
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Kulanzleistung darf an Bedingungen geknüpft sein

Kurz nach Ablauf der Gewährleistung ging der Kühlschrank eines Ehepaares kaputt, woraufhin der Hersteller aus Kulanz eine Gutschrift in Höhe von knapp 500 Euro für den Kauf eines neuen Geräts anbot. Voraussetzung: Das alte, defekte Gerät muss zurückgegeben werden. Beim Kauf eines neuen Kühlschranks für rund 1.300 Euro, von denen die versprochene Gutschrift abgezogen wurde,Read more about Kulanzleistung darf an Bedingungen geknüpft sein[…]

Urlaub geplant: Welches Ausweisdokument muss mit?
26 Mai
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Urlaub geplant: Welches Ausweisdokument muss mit?

Die Urlaubszeit hat begonnen. Was im Reisegepäck auf keinen Fall fehlen darf, sind Personalausweis oder Reisepass. Doch was gilt, wenn eines dieser wichtigen Dokumente abgelaufen ist? Für welche Länder benötigt man überhaupt einen Reisepass? Und benötigen auch Kinder eigene Ausweisdokumente? Die ARAG Experten geben einen Überblick. Welche Dokumente brauche ich wirklich für meine Reise? InnerhalbRead more about Urlaub geplant: Welches Ausweisdokument muss mit?[…]

Tag der Nachbarschaft: Was im Garten erlaubt ist
22 Mai
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Tag der Nachbarschaft: Was im Garten erlaubt ist

Im Garten endet die Gestaltungsfreiheit dort, wo Gesetze greifen. Was erlaubt ist, wird also nicht nur vom persönlichen Geschmack bestimmt, sondern auch von Bauordnungen, Verkehrssicherungspflichten und Verjährungsfristen. Anlässlich des Tages der Nachbarschaft am 25. Mai zeigen die ARAG Experten anhand aktueller Urteile, worauf Gartenbesitzer achten sollten. Baumkontrolle: Wann sie Pflicht ist Abgestorbene Äste stellen einRead more about Tag der Nachbarschaft: Was im Garten erlaubt ist[…]

Von Namen bis Verträge: Was sich mit der Ehe ändert
21 Mai
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Von Namen bis Verträge: Was sich mit der Ehe ändert

Mit der Entscheidung zu heiraten stellen sich für viele Paare auch rechtliche Fragen: Welcher Familienname soll es sein? Worauf muss bei der Planung geachtet werden? Was gilt für bestehende Verträge – und ändert sich sonst noch etwas? Pünktlich zur Hochzeitssaison geben die ARAG Experten einen Überblick über die wichtigsten Punkte, inklusive der Neuerungen beim Namensrecht.Read more about Von Namen bis Verträge: Was sich mit der Ehe ändert[…]

Kein Schadensersatz bei Sturz durch Schlagloch
20 Mai
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Kein Schadensersatz bei Sturz durch Schlagloch

Das Landgericht Landau entschied nach Auskunft der ARAG Experten, dass ein schweres Schlagloch zwar eine Pflichtverletzung des Landes wegen unzureichender Straßeninstandhaltung darstellen kann, dies jedoch nicht automatisch zu Schadensersatz führt. Im konkreten Fall wurde die Straße als verkehrswidrig eingestuft und die Verkehrssicherungspflicht verletzt. Dennoch ging ein gestürzter E Bike Fahrer leer aus, weil das SchlaglochRead more about Kein Schadensersatz bei Sturz durch Schlagloch[…]

Fehlende Poolliegen können Reisemangel sein
20 Mai
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Fehlende Poolliegen können Reisemangel sein

Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Hannover, welches entschieden hat, dass dauerhaft mit Handtüchern blockierte Sonnenliegen am Hotelpool einen Reisemangel darstellen können, wenn Hotelpersonal oder Reiseveranstalter nicht dagegen einschreiten. Im konkreten Fall hatte ein Urlauber eine Pauschalreise nach Kos gebucht, bei der die Liegen täglich bereits ab früh morgens reserviert waren, ohneRead more about Fehlende Poolliegen können Reisemangel sein[…]

E-Ladesäulen: Was ist beim Laden und Parken erlaubt?
19 Mai
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E-Ladesäulen: Was ist beim Laden und Parken erlaubt?

Rund um E Ladesäulen kommt es im Alltag immer wieder zu Unsicherheiten – etwa wenn Ladeplätze blockiert sind, zusätzliche Gebühren anfallen oder Fahrzeuge abgeschleppt werden. Dabei gelten inzwischen klare Vorgaben, die sich aus Verkehrsrecht, Vertragsbedingungen und aktueller Rechtsprechung ergeben. Die ARAG Experten geben einen Überblick über typische Situationen und die wichtigsten Regeln. Darf ein VerbrennerRead more about E-Ladesäulen: Was ist beim Laden und Parken erlaubt?[…]

Bienen und Wespen am Haus: Was ist rechtlich zu beachten?
18 Mai
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Bienen und Wespen am Haus: Was ist rechtlich zu beachten?

Jeder Deutsche isst pro Jahr rund ein Kilogramm Honig. Kein Wunder also, dass das Halten von eigenen Bienenvölkern und das Produzieren des eigenen Honigs voll im Trend liegt. Immer mehr Stadtbewohner entdecken die Honigbiene als Haus- und Nutztier. Mittlerweile gibt es hierzulande mehr als 140.000 passionierte Imker . Passend zum Weltbienentag am 20. Mai zeigt ein aktuelles UrteilRead more about Bienen und Wespen am Haus: Was ist rechtlich zu beachten?[…]