Deutscher Presseindex

Eingetragene Lebenspartnerschaft und Eheleute

Eingetragene Lebenspartnerschaft und Eheleute

Am 1. Oktober 2017 wurden genau sieben Wörter im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ergänzt: Aus "Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen." wurde der Satz "Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen." Gleichgeschlechtlichen Partnern stehen seither alle Türen zu einer ehelichen Verbindung fürs Leben offen. Die wichtigsten Fragen dazu beantworten ARAGRead more about Eingetragene Lebenspartnerschaft und Eheleute[…]

Luftwärmepumpe darf in geringem Abstand bleiben

Luftwärmepumpe darf in geringem Abstand bleiben

Die Parteien sind Nachbarn. Der Beklagte betreibt auf seinem Grundstück eine Luftwärmepumpe, die er in eine Holzhütte eingebaut hat. Die Hütte befindet sich in einem Abstand von weniger als drei Metern von dem Grundstück des klagenden Nachbarn. Der Kläger begehrt vom Beklagten die Beseitigung der Luftwärmepumpe. Das OLG München hat entschieden, dass der klagende NachbarRead more about Luftwärmepumpe darf in geringem Abstand bleiben[…]

Ausgleichszahlung bei „Wildem Streik“

Ausgleichszahlung bei „Wildem Streik“

Am 30.09.2016 kündigte die Fluggesellschaft TUIfly ihrer Belegschaft überraschend Pläne zur Umstrukturierung des Unternehmens an. Dies führte dazu, dass sich das Flugpersonal nach einem von den Arbeitnehmern selbst verbreiteten Aufruf während etwa einer Woche krank meldete. Infolge dieses “Wilden Streiks“ wurden zahlreiche Flüge von TUIfly annulliert oder hatten eine Ankunftsverspätung von drei Stunden oder mehr.Read more about Ausgleichszahlung bei „Wildem Streik“[…]

Bundesgerichtshof erklärt Werbeblocker für zulässig

Bundesgerichtshof erklärt Werbeblocker für zulässig

Das Angebot des Werbeblockers Adblock Plus stellt keine gezielte Behinderung im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb dar. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Geklagt hatte der Springer Verlag. Dieser stellt seine redaktionellen Inhalte auch auf seinen Internetseiten zur Verfügung. Dieses Angebot finanziert er mit dem Entgelt, das er von anderen UnternehmenRead more about Bundesgerichtshof erklärt Werbeblocker für zulässig[…]

Facebook führt neue Regeln ein

Facebook führt neue Regeln ein

Um die Privatsphäre aller Bürger zu schützen, hat die Europäische Union (EU) die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf den Weg gebracht, die nun in Kraft treten wird. Auch das soziale Netzwerk Facebook muss einige Regelungen anpassen. ARAG Experten geben einen Überblick. Gesichtserkennung nur mit Zustimmung Mit dem endgültigen Greifen der DSGVO am 25. Mai wird Facebook auchRead more about Facebook führt neue Regeln ein[…]

Recht und Gesetz in Ihrem Garten

Recht und Gesetz in Ihrem Garten

  Sind Gartenmöbel Hausrat? Gartenbesitzer geben oft nicht wenig Geld für Gartenmöbel aus, um im Sommer Gemütlichkeit und Behaglichkeit auch an der frischen Luft zu erleben. Was ist aber, wenn das schöne und kostspielige Gartenmobiliar entwendet oder durch Witterungseinflüsse beschädigt wird? Hier empfiehlt sich laut ARAG Experten ein Blick in die Bedingungen der Hausratversicherung. DieseRead more about Recht und Gesetz in Ihrem Garten[…]

Firmenjubiläum von der Steuer absetzbar

Firmenjubiläum von der Steuer absetzbar

Bei Firmenfeiern schaut das Finanzamt ganz genau hin. Und meist wird ein Großteil der Kosten nicht als betrieblicher Aufwand gewertet, kann also nicht steuerlich geltend gemacht werden. Doch es geht auch anders. In einem konkreten Fall handelte es sich sogar um eine mehrtägige Jubiläumsfeier, bei der es die Mitarbeiter eines Vereins und einer GmbH soRead more about Firmenjubiläum von der Steuer absetzbar[…]

Verpasster Flug durch Zugverspätung – wer zahlt?

Verpasster Flug durch Zugverspätung – wer zahlt?

Viele Pauschalflugreisen werden mittlerweile mit einem so genannten Rail & Fly-Ticket angeboten, das heißt, zur Reiseleistung gehört nicht nur der Flug, sondern auch das Ticket für die Bahn, die die Urlauber zum Flughafen bringt. Doch was ist, wenn der Zug sich verspätet und man ins Taxi steigt, um den Flieger noch zu erreichen? Oder manRead more about Verpasster Flug durch Zugverspätung – wer zahlt?[…]