Deutscher Presseindex

Die GroKo beschließt Entlastung für Familien

Die GroKo beschließt Entlastung für Familien

Die Regierung will Familien mit kleinen und mittleren Einkommen deutlich entlasten. Das Bundeskabinett beschloss nun einen entsprechenden Entwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Mehr Kindergeld, ein höherer Grundfreibetrag bei der Steuer und ein höherer Kinderfreibetrag sollen ab 2019 Familien mit kleinen und mittleren Einkommen ein deutliches Plus in der Kasse bescheren. Wer davon profitieren wird, sagenRead more about Die GroKo beschließt Entlastung für Familien[…]

Kein Anspruch auf Ablösezahlung

Kein Anspruch auf Ablösezahlung

Wird eine Ablösezahlung unter der Bedingung vereinbart, dass sie nur im Fall der Mietvertragsunterzeichnung durch Erwerber und Vermieter fällig werden soll, ist die Bedingung nicht erfüllt, wenn der Ablöseschuldner die Wohnung zwar bezieht, aber ein Dritter den Mietvertrag geschlossen hat. Die Parteien im konkreten Fall schlossen einen Ablösevertrag, wonach der Beklagte die Küchenmöbel, die SpülmaschineRead more about Kein Anspruch auf Ablösezahlung[…]

Nach 6 Wochen kein Neuwagen mehr

Nach 6 Wochen kein Neuwagen mehr

Ein circa sechs Wochen zum Straßenverkehr zugelassenes Fahrzeug mit einer Laufleistung von circa 3.300 Kilometern kann nicht mehr als Neuwagen angesehen werden. Die klagende Gesellschaft verlangt im verhandelten Fall vom beklagten Versicherer weiteren Schadenersatz aus einem Verkehrsunfall. An dem Unfall waren der Pkw Porsche Macan der Klägerin und ein Fiat Punto eines Versicherungsnehmers der BeklagtenRead more about Nach 6 Wochen kein Neuwagen mehr[…]

Facebook-Fanpage: Betreiber für Datenschutz verantwortlich

Facebook-Fanpage: Betreiber für Datenschutz verantwortlich

Wer bei Facebook eine Fanpage betreibt, ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gemeinsam mit Facebook dafür verantwortlich, wie Daten der Besucher erhoben und verarbeitet werden. Im Fall ging es um einen Streit zwischen der privaten Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein und dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD). 2011 hatte die ULD die Akademie angewiesen, ihreRead more about Facebook-Fanpage: Betreiber für Datenschutz verantwortlich[…]

Mindestlohnerhöhung – 35 Cent

Mindestlohnerhöhung – 35 Cent

Die Mindestlohnkommission hat laut ARAG Experten vorgeschlagen, dass die rund vier Millionen Geringverdiener in Deutschland ab 2019 35 Cent mehr pro Arbeitsstunde bekommen. Das neunköpfige Gremium besteht neben dem Vorsitzenden aus jeweils drei Vertretern von Arbeitgebern und Arbeitnehmern und zwei wissenschaftlichen Mitgliedern. Die Mindestlohnkommission hat den Mindestlohn somit auf nun 9,19 Euro erhöht. Die ArbeitnehmervertreterRead more about Mindestlohnerhöhung – 35 Cent[…]

Camping: Abseits vom Touristentrubel

Camping: Abseits vom Touristentrubel

Endlich Sommer! Urlaub in der Wildnis ist jetzt ein besonders ursprüngliches Erlebnis. Aber was sagt das Gesetz dazu? Schließlich legt es niemand beim Camping auf Ärger mit den Behörden an. Es geht vielmehr um das Vergnügen und das Gefühl von Abenteuer. ARAG Experten beleuchten die rechtliche Lage fürs Zelten in Deutschland und im europäischen Ausland.Read more about Camping: Abseits vom Touristentrubel[…]

E-Scooter: Straßenzulassung steht noch aus

E-Scooter: Straßenzulassung steht noch aus

Elektrische Tretroller – so genannte E-Scooter – erobern andernorts schon die Straßen. Kein Wunder, denn sie bieten gerade im urbanen Umfeld alternative Mobilitätslösungen, die die Verkehrs- und Umweltbelastung verringern. Neben den USA haben auch viele europäische Länder E-Scooter bereits zugelassen. In Deutschland steht eine Straßenzulassung laut ARAG Experten noch aus. Warum keine Straßenzulassung? Schon imRead more about E-Scooter: Straßenzulassung steht noch aus[…]

Marder im Motorraum: Was Sie dagegen tun können

Marder im Motorraum: Was Sie dagegen tun können

Es ist ihr Jagdinstinkt, der Marder nachts unter parkende Autos lockt. Dort zerbeißen sie Kühlwasser- oder Bremsschläuche, Elektrokabel und Gummidichtungen. Oft springt der Wagen dann nicht mehr an oder die betroffenen Fahrzeuge sind nicht mehr verkehrssicher. Gegen die Beißwut der Tiere gibt es zahlreiche Hausmittel und auch professionelle Angebote in Autowerkstätten und Baumärkten. Was dieRead more about Marder im Motorraum: Was Sie dagegen tun können[…]

Sicherer zum eigenen Haus – das neue Bauvertragsrecht

Sicherer zum eigenen Haus – das neue Bauvertragsrecht

Kein Hausbau ohne Blut, Schweiß und Tränen. Während erstere eher auf Seiten der Bauarbeiter vorkommen, sind Bauherren oft die, bei denen Tränen vergossen werden: Weil das Haus nicht fristgerecht fertig oder der Bau teurer wird, weil die Baufirma noch vor Fertigstellung der Immobilie pleite geht oder weil krasse Baumängel erst nach der Abnahme entdeckt werden.Read more about Sicherer zum eigenen Haus – das neue Bauvertragsrecht[…]

Ab in die Ferien – und wer kümmert sich um Haus und Hof?

Ab in die Ferien – und wer kümmert sich um Haus und Hof?

Die Sommerferien stehen fast schon vor der Tür. Das bedeutet für viele Familien auch Vorfreude auf die Reisezeit. Wenn es in den Urlaub geht, bleibt aber immer die Frage: Wer kümmert sich um Garten, Briefkasten oder auch daheim gebliebene Haustiere? Oft springen freundliche Nachbarn oder auch professionelle Haussitter ein. Doch was geschieht, wenn denen malRead more about Ab in die Ferien – und wer kümmert sich um Haus und Hof?[…]