Deutscher Presseindex

Autor: Firma ARAG SE

Keine Betriebsgefahr bei Fahrzeug auf Förderband in der Waschstraße
30 Okt.
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Keine Betriebsgefahr bei Fahrzeug auf Förderband in der Waschstraße

Ein Kraftfahrzeug, das ohne eigene Motorkraft auf dem Förderband durch eine automatische Waschanlage gezogen wird, befindet sich nicht „in Betrieb“, da bei diesem Vorgang weder die Fortbewegungs- noch die Transportfunktion des Fahrzeugs zum Tragen kommt. Dies hat nach Auskunft der ARAG das Oberlandesgericht Koblenz klargestellt (Az.: 12 U 57/19). Ereigne sich während des automatisierten Wasch-Read more about Keine Betriebsgefahr bei Fahrzeug auf Förderband in der Waschstraße[…]

Fußball: Kein Schadensersatz wegen nicht gegebenem Tor
30 Okt.
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Fußball: Kein Schadensersatz wegen nicht gegebenem Tor

Ein Tipper erhält keinen Schadensersatz nach einer vermeintlichen Schiedsrichter-Fehlentscheidung in einem Spiel zwischen dem 1. FC Nürnberg und dem FC Schalke 04 am 12.04.2019. Laut ARAG wies das Amtsgericht Nürnberg die Klage des Mannes gegen die Deutsche Fußball Liga (DFL) mit Urteil vom 19.09.2019 ab (Az.: 22 C 2823/19). Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAGRead more about Fußball: Kein Schadensersatz wegen nicht gegebenem Tor[…]

Zusammen leben ohne Trauschein
29 Okt.
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Zusammen leben ohne Trauschein

Früher nannte man es eine „wilde Ehe“. Heute gehört es zu den ganz normalen Lebensentwürfen vieler Menschen: Dauerhaft zusammenleben – ohne Trauschein. Für manche hat es sich vielleicht einfach so ergeben, anderen haben sich bewusst gegen den rechtlichen Rahmen einer Ehe entschieden. Bei aller Romantik und bei allem Vertrauen sollten sich die Partner aber klarRead more about Zusammen leben ohne Trauschein[…]

Entschlussfreudige Abgeordnete im Bundestag
28 Okt.
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Entschlussfreudige Abgeordnete im Bundestag

In einem wahren Sitzungsmarathon haben die Abgeordneten des Bundestages am vergangenen Donnerstag einige Gesetzesänderungen und neue Gesetze auf den Weg gebracht. ARAG Experten verraten, was die Bundesbürger erwartet. Der Gelbe Schein hat ausgedient Mit dem „Dritten Bürokratieentlastungsgesetz“ gibt es keine Krankmeldung auf Papier mehr. Meldet sich ein Arbeitnehmer krank, kann sich der Arbeitgeber ab 2021Read more about Entschlussfreudige Abgeordnete im Bundestag[…]

Halloweenstreiche und die Folgen!
28 Okt.
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Halloweenstreiche und die Folgen!

"Süßes oder Saures!" Das ist am letzten Abend im Oktober wieder der Schlachtruf der Kinder auf der Jagd nach Zuckerhaltigem. Wer den meistens gruselig maskierten Dreikäsehochs die verlangten Süßigkeiten verweigert, muss dabei mit Streichen rechnen. Leider eskalieren solche Streiche immer öfter zu derber Sachbeschädigung. Wer haftet aber, wenn die sonst so süßen Kleinen an HalloweenRead more about Halloweenstreiche und die Folgen![…]

Verbotene Lustbarkeiten
28 Okt.
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Verbotene Lustbarkeiten

Das bayerische Feiertagsgesetz verbietet an so genannten stillen Feiertagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen. Dazu zählt auch der 1. November (Allerheiligen). Trotzdem hatte ein Verein für den 31. Oktober zu „Versammlungen“ in mehreren Münchener Bars und Diskotheken eingeladen. Die Verwaltung erkannte darin eine an Allerheiligen verbotene Lustbarkeit und untersagte die Veranstaltungen ab 24 Uhr. Die Vereinsvertreter erklärten jedoch,Read more about Verbotene Lustbarkeiten[…]

Halloween: Rechtsfragen zur gruseligsten Nacht des Jahres
25 Okt.
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Halloween: Rechtsfragen zur gruseligsten Nacht des Jahres

Halloween: In der Nacht zu Allerheiligen wird gerne gefeiert. Wie ursprünglich in Irland und später in den USA, ist auch bei uns Halloween inzwischen Anlass für ausgelassene Partys und Streiche beim Süßigkeiten-Sammeln. Damit es beim Spaß für alle bleibt, beantwortet ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer die wichtigsten Fragen zum gruseligen Vorabend des ersten Novembertages. Wann dürfenRead more about Halloween: Rechtsfragen zur gruseligsten Nacht des Jahres[…]

Rechtliches zu Wildunfällen
24 Okt.
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Rechtliches zu Wildunfällen

Die Tage werden kürzer, der Herbst ist da. In jedem Jahr steigt zu dieser Jahreszeit die Anzahl der Wildunfälle: Daher raten ARAG Experten zur besonderen Aufmerksamkeit. Ist bereits ein Tier am Fahrbahnrand zu erkennen, hilft meist hupen, um es zu vertreiben. Hektische Ausweichmanöver sollten vermieden werden, da durch mögliches Übersteuern die Gefahr eines schlimmeren UnfallsRead more about Rechtliches zu Wildunfällen[…]

Halteverbot:Mobile Verkehrsschilder sind bindend
24 Okt.
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Halteverbot:Mobile Verkehrsschilder sind bindend

Mobile Park- und Halteverbotsschilder sind zu beachten; das gilt laut ARAG Experten auch dann, wenn ihre Vorderseiten nur vom Bürgersteig aus einzusehen sind. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin ist es unerheblich, ob der Verkehrsteilnehmer die Schilder subjektiv zur Kenntnis genommen hat oder nicht. Ihn treffen hier eigene Sorgfalts- und Informationspflichten. Dabei sind an dieRead more about Halteverbot:Mobile Verkehrsschilder sind bindend[…]