Deutscher Presseindex

Alle Pakete müssen bei Rücksendung verschlossen sein

Alle Pakete müssen bei Rücksendung verschlossen sein

Wer von einem Kaufvertrag zurücktritt, muss die Ware – in diesem Fall handelte es sich um einen Carport – so zur Abholung für den Verkäufer bereitstellen, dass sie transportfähig ist. Das umfasst bei einem vereinbarungsgemäß "bis Bordsteinkante" gelieferten Bausatz, dass dieser auf öffentlichem Grund bereitgehalten wird. Auch darf nach Auskunft der ARAG Experten laut demRead more about Alle Pakete müssen bei Rücksendung verschlossen sein[…]

Keine Vergütung für zu altes Gutachten

Keine Vergütung für zu altes Gutachten

Ein Sachverständigengutachten, das in einem Prozess aus dem Bereich der Schmerzmedizin auf einer Untersuchung beruht, die mehr als sechs Monate zurückliegt, ist unverwertbar und muss auch nicht vergütet werden. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, wonach zivilrechtliche Regelungen nicht anwendbar seien (Az.: L 10 KO 2110/24). Sie wollen mehr erfahren? LesenRead more about Keine Vergütung für zu altes Gutachten[…]

Urheberrechtlicher Schutz bei Luftaufnahmen

Urheberrechtlicher Schutz bei Luftaufnahmen

Luftaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Objekten, zum Beispiel Kunstwerken, die mithilfe von Drohnen erstellt werden, fallen nicht unter die Panoramafreiheit. Wer unerlaubt Luftaufnahmen von Kunstwerken veröffentlicht, begeht laut ARAG Experten eine Urheberrechtsverletzung, wie der Bundesgerichtshof entschieden hat (Az.: I ZR 67/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BGH . Sie wollen mehr von denRead more about Urheberrechtlicher Schutz bei Luftaufnahmen[…]

Schimmelalarm: Rechtliches bei Schimmel in der Wohnung

Schimmelalarm: Rechtliches bei Schimmel in der Wohnung

„Der Herbst, der Herbst, der Herbst ist da…“, die Tage werden kürzer und die Temperaturen sinken. Wenn es draußen ungemütlicher wird, drehen wir drinnen die Heizung auf. Doch was uns warm hält, birgt auch ein Risiko: Schimmelbildung in der Wohnung. Wenn sich warme, feuchte Luft an kalten Wänden niederschlägt, entsteht schnell ein idealer Nährboden fürRead more about Schimmelalarm: Rechtliches bei Schimmel in der Wohnung[…]

Von der Idee zum Patent

Von der Idee zum Patent

Eine brilliante Idee ist der Grundstein für großen Fortschritt. Ob die Entdeckung von Antibiotika, die Idee der globalen Vernetzung mit Hilfe des Internets oder die Idee des elektrischen Antriebs für Fahrzeuge: Ohne die zündende Idee eines Innovators wäre vieles nicht passiert. Allein in Deutschland wurden im letzten Jahr knapp  60.000 Patente  beim Deutschen Patent- undRead more about Von der Idee zum Patent[…]

Rente aufbessern: Wie viel ist steuerfrei erlaubt?

Rente aufbessern: Wie viel ist steuerfrei erlaubt?

Wer in Deutschland mindestens 45 Jahre versicherungspflichtig gearbeitet hat, erhält durchschnittlich eine monatliche Rente von knapp 1.700 Euro . Doch viele Senioren fühlen sich auch nach dem Erreichen des Rentenalters oft noch viel zu fit, um sich mit dem wohlverdienten Rentnerdasein zu begnügen. Bei anderen hingegen reicht die Rente schlichtweg nicht aus, um sorgenfrei das Alter zuRead more about Rente aufbessern: Wie viel ist steuerfrei erlaubt?[…]

Alarmbereitschaft als Arbeitszeit

Alarmbereitschaft als Arbeitszeit

Während der Alarmbereitschaftszeiten mussten Mülheimer Feuerwehrleute in einem Umkreis von zwölf Kilometer bleiben, aber auch in 90 Sekunden ausrücken können. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, wonach dies die Zeiteinteilung so stark einschränkt, dass die Zeiten als Arbeitszeiten gelten, die damit oft über 48 Stunden pro Woche stiegen (Az.: 6 A 856/23).Read more about Alarmbereitschaft als Arbeitszeit[…]

Kein Schadensersatz nach Datenleck

Kein Schadensersatz nach Datenleck

Wegen eines Datenabgriffs auf einer Musik-Streaming-Plattform hatte ein Nutzer von der Betreiberin des Dienstes Schadensersatz verlangt. Doch laut ARAG Experten wies das Landgericht Nürnberg-Fürth die Klage ab: Der Kausalzusammenhang zwischen dem Datenleck und dem Schaden sei nicht erwiesen (Az.: 10 O 5225/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des LG Nürnberg-Fürth . Firmenkontakt undRead more about Kein Schadensersatz nach Datenleck[…]

Halloween: Süßes Spiel oder rechtliches Grauen?

Halloween: Süßes Spiel oder rechtliches Grauen?

Zombies, Piraten, Vampire: Diese und andere gruselige Gestalten ziehen in der Halloweennacht vom 31. Oktober auf den 1. November nicht nur lauthals grölend um die Häuser, nein, sie klingeln auch und fordern Süßigkeiten. Wer nichts gibt, dem droht Saures, beispielsweise in Form von Zahnpasta auf der Türklinke oder im Vorgarten verstreutes Klopapier. Ob das rechtlichRead more about Halloween: Süßes Spiel oder rechtliches Grauen?[…]