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Auch Radler müssen im Straßenverkehr in der Regel äußerst rechts fahren. Laut ARAG Experten gilt dies nach einer Entscheidung des Landgerichts Lübeck auch dann, wenn sie auf einem Fahrradschutzstreifen in einem Kreisel unterwegs sind. Ansonsten droht die Mithaftung (Az.: 9 O 146/24). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des LG Lübeck . Firmenkontakt undRead more about Rechtsfahrgebot gilt auch für Fahrradfahrer[…]
Die Zuweisung an eine andere als die zuständige Grundschule ist z. B. in Rheinland-Pfalz nur aus wichtigem Grund möglich. Ein "verkehrstechnisch weniger komplexer Schulweg" reicht dafür nach Auskunft der ARAG Experten laut Oberverwaltungsgericht Koblenz nicht (Az.: 2 B 10990/25.OVG). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des OVG Koblenz . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:Read more about Besserer Schulweg kein Grund für Wunschschule[…]
Die Fahrerin eines Kastenwagens bog nach links in die Auffahrt einer Tankstelle ein, übersah dabei aber ein Fahrzeug mit Blaulicht, das sich von hinten näherte. Es kam zu einer Kollision. Das Fahrzeug der Rettungshundestaffel, mit dem sie kollidierte, hatte während dieser Einsatzfahrt Sonderrechte. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig, wonach die eigeneRead more about Einsatzfahrzeug überholt im Überholverbot – keine Haftung[…]
Ob physische Belastungen wie Lärm, Staub und schlechte Körperhaltung oder psychischer Druck durch zu hohes Arbeitsaufkommen, technische Herausforderungen und ein schlechtes Betriebsklima: Viele Menschen erkranken durch ihren Job. Dabei sollte es nicht nur im ureigensten Interesse des Arbeitgebers liegen, seine Mitarbeiter fit zu halten; vielmehr ist er zu vielen Maßnahmen sogar verpflichtet. ARAG Experte TobiasRead more about Wenn Arbeit krank macht[…]
Es kommt regelmäßig vor, dass in Waschboxen und -straßen Autos nicht nur sauber, sondern beschädigt werden. Die Schuldfrage sorgt regelmäßig für Streitereien, die nicht selten vor Gericht landen. ARAG Experte Jan Kemperdiek beantwortet die wichtigsten Fragen und nennt passende Gerichtsurteile. Erst kürzlich ging es vor dem Bundesgerichtshof (BGH) um einen teuren Waschstraßen-Besuch, bei dem einRead more about Wenn der Lack ab ist[…]
Neuer Trend am Strand: Beach Sprawling Es kommt aus Amerika und macht sich auch bei uns buchstäblich breit: Das sogenannte Beach Sprawling (englisch für „Ausdehnen“). Dabei werden Decken, Strandmuscheln, Sonnenschirme, Liegen und andere Strandutensilien möglichst weiträumig im Sand verteilt, um sich etwas Privatsphäre am womöglich vollen Strand zu verschaffen. Was einerseits verständlich ist, istRead more about ARAG Küstencheck[…]
Wer einen Handyvertrag abschließt, Miet-, Kauf- oder Leasingverträge unterschreibt oder einen Kredit aufnimmt, wird von der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA) erfasst. Auch wer seine Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen kann und sogar eine Privatinsolvenz anmelden muss, ist dort vermerkt. Welche Regeln für die Speicherfrist gelten, was gespeichert werden darf und was man gegen falsche EinträgeRead more about Schufa: vom Score bis zur Löschung[…]
Sogenannte "Cheat-Software" (Schummel-Software), mit der Spieler den Verlauf eines Online-Spiels manipulieren können, verstößt laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs nicht grundsätzlich gegen das Urheberrecht. Entscheidend sei, dass die Software lediglich vorübergehend Daten im Arbeitsspeicher einer Konsole verändere, nicht aber in den eigentlichen Programm-Code eingreife (Az.: I ZR 157/2). Sie wollen mehr erfahren? LesenRead more about Schummeln erlaubt[…]
Wer online ein Auto kauft, kann den Vertrag grundsätzlich binnen 14 Tagen widerrufen. Länger Zeit lassen kann er sich nur dann, wenn er über das gesetzliche Widerrufsrecht nicht ordnungsgemäß belehrt wurde. Das ist allerdings nicht schon der Fall, wenn der Verkäufer nicht die gesetzliche Musterbelehrung verwendet hat. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des LandgerichtsRead more about Widerrufsbelehrung: auch ohne Telefonnummer wirksam[…]
Ein älteres Ehepaar wollte eine Kreuzfahrt machen, brauchte aber medikamentöse Unterstützung in Form von Blutdruck- und Cholesterinsenkern. Doch der Koffer mit den Medikamenten verschwand beim Transfer zum Schiff. Das Ehepaar trat daraufhin die Kreuzfahrt nicht an und forderte den Reisepreis zurück. Mit Erfolg. Laut ARAG Experten durfte nach einer Entscheidung des Amtsgerichts München das PaarRead more about Koffer nicht da – Kreuzfahrt verweigert[…]