Deutscher Presseindex

Bezahlte Bewertungen sind kenntlich zu machen

Bezahlte Bewertungen sind kenntlich zu machen

ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt, wonach das Bewertungssystem der Verkaufsplattform Amazon "unlautere getarnte Werbung" enthält. Onlinehändler seien verpflichtet, diejenigen Bewertungen für ein Produkt, für die ein Entgelt bezahlt wurde, kenntlich zu machen. Der entgeltliche Verkauf von Rezensionen sei zwar nicht verboten, müsse aber für Kunden erkennbar sein. Das Gericht bestätigte damitRead more about Bezahlte Bewertungen sind kenntlich zu machen[…]

Miete für Rauchmelder nicht umlagefähig

Miete für Rauchmelder nicht umlagefähig

Bei den Kosten für die Miete von Rauchwarnmeldern handelt es sich nicht um umlagefähige Aufwendungen, da sie den Kosten für deren Erwerb gleichzusetzen sind. Diese Anschaffungskosten stellen selbst keine Betriebskosten dar, betonte nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof. Dieser Grundsatz könne nicht dadurch umgangen werden, dass der Vermieter sich anstatt für einen Erwerb derRead more about Miete für Rauchmelder nicht umlagefähig[…]

Arbeitgeber können Corona-Tests anordnen

Arbeitgeber können Corona-Tests anordnen

Arbeitgeber können berechtigt sein, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests anzuordnen. Das hat laut ARAG Experten das Bundesarbeitsgericht kürzlich im Fall einer Flötistin der Bayerischen Staatsoper entschieden. Sie müssten die Arbeitsbedingungen so regeln, dass ihre Arbeitnehmer soweit gegen Gefahren für Leben und Gesundheit geschützt sind, wie die Natur der Arbeitsleistung es gestatte. (Az.:Read more about Arbeitgeber können Corona-Tests anordnen[…]

Mietwagen: So gelingt die Spritztour im Ausland

Mietwagen: So gelingt die Spritztour im Ausland

Wer am Ferienziel mehr von der Umgebung sehen will, nimmt sich am Urlaubsort am besten einen Mietwagen. Mittlerweile sind die Fahrzeug-Preise zwar astronomisch hoch, aber man gönnt sich ja sonst nichts. Bei der Buchung lauern allerdings Kostenfallen auf den Urlauber. Wie man diese vermeidet und welche Tricks es sonst noch gibt, um günstig zu fahren,Read more about Mietwagen: So gelingt die Spritztour im Ausland[…]

Einer für alle, alle für einen

Einer für alle, alle für einen

15.000 Blutspenden werden laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) täglich für Operationen, für die Behandlung schwerer Krankheiten und zur Versorgung von Unfallopfern benötigt. Es spenden zwar rund zwei Millionen Deutsche regelmäßig Blut, aber nicht jede Spende passt zu jedem Empfänger. Es kommt vielmehr auf die so genannte Blutgruppen-Kompatibilität an. Die ARAG erklären anlässlich des WeltblutspendetagesRead more about Einer für alle, alle für einen[…]

Das Reisen in vollen Zügen genießen

Das Reisen in vollen Zügen genießen

Mehr als sieben Millionen 9-Euro-Tickets wurden in den ersten Tagen seit Einführung verkauft. Die erste Belastungsprobe über Pfingsten ging relativ glimpflich aus. Von Juni bis August gilt das Angebot, mit dem Reisende im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Bus und Bahn für neun Euro im Monat quer durch Deutschland fahren können. Es könnte also voll werden.Read more about Das Reisen in vollen Zügen genießen[…]

Digitales Impfzertifikat selbst verlängern

Digitales Impfzertifikat selbst verlängern

Digitale Covid-Impfzertifikate laufen nach 365 Tagen automatisch ab. Danach kann der QR-Code auf dem Zertifikat nicht mehr gelesen werden. Nutzer der Corona-Warn-App erhalten 28 Tage vor Ablauf eine entsprechende Mitteilung und ebenfalls die Anleitung, wie sie das Ablaufdatum mit wenigen Klicks selbst verlängern können. Dazu haben sie 90 Tage nach Ablauf der technischen Gültigkeit Zeit.Read more about Digitales Impfzertifikat selbst verlängern[…]

Mieterwechsel in WG

Mieterwechsel in WG

Mieter einer Wohngemeinschaft haben nur Anspruch auf Zustimmung ihres Vermieters zu künftigen Mieterwechseln, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen entsprechenden Willen der Parteien vorhanden sind. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach diese Anhaltspunkte etwa vorlägen, wenn die Bewohner – insbesondere Studenten – die Bleibe häufig wechseln. Eine "normale" Wohngemeinschaft habe hingegen keineRead more about Mieterwechsel in WG[…]

Angemessenheit eines Eigenheims darf von Bewohnerzahl abhängen

Angemessenheit eines Eigenheims darf von Bewohnerzahl abhängen

Dass im Rahmen der Prüfung eines Anspruchs auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II) bei selbst bewohntem Wohneigentum die angemessene Größe von der aktuellen Bewohnerzahl abhängt, ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Bundesverfassungsgericht entschieden. Eltern ausgezogener Kinder würden nicht diskriminiert, wenn sich dadurch die angemessene Wohnfläche reduziere. DieRead more about Angemessenheit eines Eigenheims darf von Bewohnerzahl abhängen[…]