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Es ist das Jahr 1972: Olympische Sommerspiele finden in Deutschland statt, das erste Playboy-Magazin kommt auf den Markt, die erste Star-Trek-Folge läuft im Deutschen Fernsehen, ABBA nehmen ihre erste Single auf, der Begriff "Fräulein" weicht in Bundesbehörden der "Frau" – und der Verbandskasten im Auto wird nach der Straßenverkehrsordnung (StVO, Paragraf 35h) Pflicht. Anlässlich seinesRead more about Ein Kasten für alle Fälle[…]
Ich hab‘ die Haare schön… Das dachte sich auch der Busfahrer, der während der Busfahrt sein Barthaar gekämmt hatte. Zumindest behauptete er das vor Gericht. Die Richter waren allerdings anderer Ansicht, als sie die Polizeifotos sahen. Polizeibeamte hatten den Busfahrer während einer Kontrolle zur Feststellung von Handyverstößen abgelichtet. Darauf war recht eindeutig zu erkennen, dassRead more about ARAG – Kuriose Rechtsfälle[…]
Kommt es im Straßenverkehr zur Kollision eines Fahrradfahrers mit einer sich beim Vorbeifahren öffnenden Autotür („Dooring“-Unfall), kann der Radfahrer seinen Schaden in voller Höhe ersetzt verlangen. Dies gilt zumindest dann, wenn er einen ausreichenden Sicherheitsabstand von etwa 35 bis 50 Zentimeter zum parkenden Auto eingehalten hat, entschied laut ARAG Experten das Landgericht Köln. Ein MitverschuldenRead more about Radfahrer: Schadensersatz bei „Dooring“ Unfall[…]
Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main darf nach Auskunft der ARAG Experten ein Vermieter nicht willkürlich die auf Gas basierende Warmwasserversorgung einstellen. Der Eilantrag des Hausmiteigentümers gegen eine wohnungsaufsichtsrechtliche Verfügung der Stadt bleibt damit erfolglos. Die Versorgung mit Warmwasser gehöre in einem Land wie der Bundesrepublik Deutschland zu den Mindeststandards für ein menschwürdigesRead more about Gas-basierte Warmwasserzufuhr darf nicht eingestellt werden[…]
Die Zustellung eines Mahnbescheids hemmt die Verjährung nur, wenn der Schuldner aufgrund der Bezeichnung des Anspruchs erkennen kann, woraus der Gläubiger diesen herleitet. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach eine unzureichende Individualisierung auch außerhalb des Gerichtsverfahrens nachgeholt werden kann. Die Verjährung des Anspruchs sei dann ab diesem Zeitpunkt gehemmt (Az.: VII ZRRead more about (Keine) Hemmung der Verjährung durch Mahnbescheid[…]
Die Video-Plattform Youtube gehört nach Facebook zu den beliebtesten sozialen Medien weltweit. Knapp 2,6 Milliarden aktive monatliche Nutzer schauen sich Musikvideos an, holen sich Bastel-Tipps oder lassen sich Schulstoff erklären, den man im Unterricht schon wieder nicht kapiert hat. Die zu Google gehörende Plattform ist auch bei Jugendlichen zwischen zwölf und 19 Jahren fester BestandteilRead more about Youtube: Von der Videoplattform zum Leitmedium[…]
„Bücher erreichen Stellen, da kommt der Fernseher gar nicht hin“ (Dirk Kreuter, Autor). Ein guter Grund, die eigene Nase des Öfteren mal in ein Buch zu stecken und in der gedruckten Welt zu versinken. Und einen guten Anlass gibt es auch: Der „National Read a Book Day“ (Lies-ein-Buch-Tag) am 6. September wurde ins Leben gerufen,Read more about Gedruckte Medizin[…]
Vier-Tage-Woche, Jobsharing, kürzere Arbeitstage – in Schweden, Spanien, Island und neuerdings Belgien ist Work-Life-Balance im Arbeitsalltag angesagt. Auch in Deutschland legen immer mehr vor allem junge Arbeitnehmer nicht nur Wert auf Freizeit, sie haben auch hohe Ansprüche an ihren Arbeitgeber, dem sie ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen. Wie die Teilzeit-Modelle funktionieren und welche arbeitsrechtlichen KonsequenzenRead more about Lebst Du schon oder arbeitest Du noch?[…]
Prämien, die Arbeitgeber Beschäftigten zum Ausgleich für Belastungen durch die Corona-Pandemie zahlen, können nicht gepfändet werden, wenn diese insolvent werden. Das hat nach Auskunft der ARAG Experten das Bundesarbeitsgericht entschieden. Wenn sie freiwillig gewährt werden und im Rahmen des Üblichen bleiben, handelt es sich dem Urteil zufolge um eine Erschwerniszulage, die nach Paragraf 850a NummerRead more about Keine Pfändung von Corona-Sonderzahlung[…]
Wer einen Kfz-Kauf im Wege eines Verbraucherdarlehensvertrages finanziert hat, hat bei wirksamem Widerruf dieses Vertrages grundsätzlich einen Anspruch gegen die Bank auf Rückzahlung der geleisteten Zins- und Tilgungsraten. Zuvor muss er aber das finanzierte Fahrzeug herausgeben. Kommt er dem nicht nach, hat die Bank ein Leistungsverweigerungsrecht. Hierauf weist laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Braunschweig hinRead more about Herausgabe des Pkw bei widerrufenem Darlehensvertrag[…]