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Mit dem „Ja“ vor dem Standesbeamten kommen auf Ehepartner auch gemeinsame Rechte und Pflichten zu – in guten wie in schlechten Zeiten. So sind sie durch die Eheschließung beispielsweise unterhaltspflichtig und müssen füreinander sorgen. Die Haftung für mögliche Schulden des Partners ist allerdings eingeschränkt und tritt durch das Ja-Wort nicht automatisch ein. Anlässlich des WelttagesRead more about Schulden in der Ehe – wer haftet?[…]
Wird eine abhängige Beschäftigung für die Wiederaufnahme einer pandemiebedingt aufgegebenen Selbstständigkeit gekündigt, darf nach Auskunft der ARAG Experten die Bundesagentur für Arbeit nicht die Regelsperrzeit von zwölf Wochen für Arbeitslosengeld verhängen. Denn es sei von einem Härtefall auszugehen, wenn die Kündigung von der berechtigten Annahme geleitet sei, die selbstständige Tätigkeit wiederaufnehmen zu können, so dasRead more about Keine Arbeitslosengeldsperre bei Rückkehr in die Selbstständigkeit[…]
Bei Lehrermangel besteht kein Anspruch auf lehrplanmäßigen Unterricht. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, welches in einem Eilrechtsstreit Beschwerden von neun Schülern zurückgewiesen hat. Anlass zu gerichtlichem Einschreiten sei erst dann gegeben, wenn es die Schulverwaltung in Fällen von Unterrichtsausfall unterlasse, zeitnah die erforderlichen Maßnahmen im Rahmen des Möglichen zu ergreifen (Az.:Read more about Kein Unterricht bei Lehrermangel[…]
Ein städtischer Mitarbeiter warf seinem Kollegen vor, dieser habe mutwillig sein Auto zerkratzt. Als Beweis legte er die Tonaufzeichnung einer Dashcam aus seinem Auto vor. Darauf war ein Kratzgeräusch zu hören. Der Beklagte bestritt die Sachbeschädigung und widersprach zudem der Verwertung der Dashcam-Aufnahmen. Erstens könne der Ton nachträglich hinzugefügt worden sein oder das Kratzgeräusch vonRead more about Verwertung der Tonaufnahme einer Dashcam[…]
In der kalten Jahreszeit müssen Radfahrer nicht nur mit eisigen Temperaturen zurechtkommen. Bei Glatteis, Schnee und widrigen Sichtverhältnissen leben sie zuweilen recht gefährlich. Wie der Drahtesel wintersicher wird, welches Zubehör hilft und wie es mit der Versicherung und rechtlichen Fragen aussieht, wissen zum Internationalen Winter-Fahrradpendlertag am 10. Februar die ARAG Experten. Räumpflicht auf Radwegen ObwohlRead more about Radeln im Winter – nichts für Warmduscher[…]
Sportstätten sind hierzulande ein knappes Gut. Viele Hallen sind renovierungsbedürftig oder besetzt durch nachmittägliche Bewegungsangebote von Schulen. So bekommen Sportvereine immer weniger Hallenzeiten von der Gemeinde zugeteilt. Die Folge: Sportangebote fallen aus, werden auf unbeliebte Randzeiten verlegt oder die Halle wird geteilt. Knapp 12 Prozent der Vereine fürchten laut Sportentwicklungsbericht durch diese reduzierten Kapazitäten sogarRead more about Sport geht immer und fast überall[…]
Es funktioniert rund um die Uhr, verbreitet sich extrem schnell und lebt von der Anonymität des Internets: Cybermobbing. Dabei sind die Formen des digitalen Mobbings so vielfältig wie die digitalen Orte, an denen es stattfindet. Die Folgen für die Opfer sind gravierend. Gerade Jugendliche sind besonders betroffen. Und die Gefahr im Netz wächst. Anlässlich desRead more about Im Netz gemobbt[…]
Prostata- oder Darmkrebs, Herz-Kreislauf- oder Nieren-Erkrankungen – die meisten Krankheiten können durch regelmäßige Früherkennungsuntersuchungen frühzeitig erkannt und behandelt werden. Doch auch das beste Untersuchungsangebot nützt wenig, wenn die Bereitschaft fehlt, es wahrzunehmen. Gerade Männer sind auf diesem Gebiet etwas nachlässig. Anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar betonen die ARAG Experten, wie wichtig Vorsorge und FrüherkennungRead more about Vorsorge nichts für Männer?[…]
Das weitergeleitete Pflegegeld ist bei der pflegenden Person laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht pfändbar. Der BGH führt dafür vor allem den Sinn der Leistung ins Feld, wonach der Bedürftige seine Pflegerin dafür belohnen will, dass sie ihm ein selbstbestimmtes Leben zu Hause ermöglicht und dafür Opfer bringt. Die Geldleistung würdeRead more about Pflegegeld ist nicht pfändbar[…]
Meldet sich eine Arbeitnehmerin bei ihrem Arbeitgeber für zwei Tage krank und ist durch Fotos belegt, dass sie an diesen Tagen an einer öffentlichen Party teilgenommen hat, so kann dies ihre fristlose Kündigung rechtfertigen. ARAG Experten verweisen auf einen vom Arbeitsgericht Siegburg entschiedenen Fall (Az.: 5 Ca 1200/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie dieRead more about Party trotz Krankmeldung: Kündigung[…]