Deutscher Presseindex

Autor: Firma ARAG SE

Kündigung wegen Täuschung über Impfung
17 Aug.
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Kündigung wegen Täuschung über Impfung

Täuscht ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber über seinen Impfstatus durch Vorlage eines falschen Impfnachweises, kann eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sein. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Arbeitsgericht Siegburg entschieden. Der wichtige Kündigungsgrund liege darin, dass der Arbeitnehmer durch die Täuschung erheblich gegen die Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Interessen des Arbeitgebers verstoße (Paragraf 241,Read more about Kündigung wegen Täuschung über Impfung[…]

Minderjährigen erleidet Kohlenmonoxid-Vergiftung durch Shisha
17 Aug.
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Minderjährigen erleidet Kohlenmonoxid-Vergiftung durch Shisha

Der Betreiber einer Kneipe muss sich so verhalten, dass Körper, Leben und sonstige Rechtsgüter der Gäste nicht verletzt werden. Deswegen macht er sich haftbar, wenn er ohne Altersüberprüfung an Minderjährige eine Shisha abgibt. Auf die Wirksamkeit eines beabsichtigten oder abgeschlossenen Vertrages komme es dabei nicht an, führte laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Frankfurt am MainRead more about Minderjährigen erleidet Kohlenmonoxid-Vergiftung durch Shisha[…]

Sattel fest, den Fuß im Bügel…
16 Aug.
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Sattel fest, den Fuß im Bügel…

Laut Statista gibt es 970.000 Pferdebesitzer in Deutschland. Anschaffung, Unterhalt und mögliche Tierarztkosten machen den Pferdebesitz zu einem teuren Hobby. Zudem sind Pferde Fluchttiere und handeln instinktiv. So kommt es immer wieder zu teilweise kostenintensiven Unfällen mit Ross und Reiter. Deswegen ist es wichtig, gut abgesichert in den Sattel zu steigen. Anlässlich des Weltpferdetages amRead more about Sattel fest, den Fuß im Bügel…[…]

Sportlich feiern – aber sicher!
15 Aug.
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Sportlich feiern – aber sicher!

Ab dem 10. August findet in München elf Tage lang die European Championships Munich 2022 statt. In neun olympischen und zwei paralympischen Sportarten messen sich über 4.000 Athleten aus rund 36 europäischen Nationen und kämpfen um 177 Medaillen. Auch die ARAG ist als Sponsor der deutschen Tischtennis-Teams der Damen und Herren am Start. Die ARAGRead more about Sportlich feiern – aber sicher![…]

Fotoshooting im Straßenverkehr
12 Aug.
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Fotoshooting im Straßenverkehr

Eine der häufigsten Unfallursachen im Straßenverkehr ist überhöhte Geschwindigkeit. Blitzer und Radarfallen sollen Rasern daher Einhalt gebieten. Und obwohl es verboten ist, nutzt fast die Hälfte aller Autofahrer spezielle Radarwarngeräte oder Blitzer-Apps auf Smartphone oder Navigationsgerät. Die ARAG Experten beleuchten die Rechtslage und weisen auf eine kuriose Grauzone hin. Das sagt das Gesetz Die StraßenverkehrsordnungRead more about Fotoshooting im Straßenverkehr[…]

Arbeitsverträge werden transparenter
11 Aug.
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Arbeitsverträge werden transparenter

Sie kommt zwar als langweilige Zahl daher, bringt aber für Arbeitnehmer viele Vorteile mit sich: Die EU-Richtlinie 2019/1152 bestimmt, dass Arbeitsverträge seit August mehr Informationen enthalten müssen, um Arbeitsbedingungen transparenter und vorhersehbarer zu machen. Wie Arbeitsverträge künftig aussehen müssen, welche Vorteile das erweiterte Nachweisgesetz für Arbeitnehmer hat und was für bestehende Arbeitsverträge gilt, erklärt ARAGRead more about Arbeitsverträge werden transparenter[…]

Trinkgeld mindert Sozialleistungen (nicht)
10 Aug.
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Trinkgeld mindert Sozialleistungen (nicht)

Trinkgeld mindert nicht zwangsläufig den Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Das hat nach Auskunft der ARAG Experten das Bundessozialgericht entschieden. Zwar sei Trinkgeld grundsätzlich als Einkommen zu werten. Die Trinkgeldgabe müsse die Lage des Leistungsempfängers allerdings so günstig beeinflussen, dass daneben die Erbringung von Arbeitslosengeld II nicht mehr gerechtfertigt wäre. Dies sei nur der Fall, wennRead more about Trinkgeld mindert Sozialleistungen (nicht)[…]

Kein Schmerzensgeld für Quarantäne
10 Aug.
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Kein Schmerzensgeld für Quarantäne

Die Anordnung von Quarantäne für die gesamte Familie nach positivem Corona-Test eines Familienmitglieds ist nicht zu beanstanden. Es bestehe auch dann kein Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn sich herausstelle, dass die positiv getestete Person gesund gewesen sei, entschied laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Naumburg und bestätigte damit das landgerichtliche Urteil. Die Stadt habe sich an alleRead more about Kein Schmerzensgeld für Quarantäne[…]

Kein Internet für Strafgefangene
10 Aug.
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Kein Internet für Strafgefangene

Ein Strafgefangener hat grundsätzlich keinen Anspruch auf Zugang zum Internet in der Justizvollzugsanstalt. Etwas anderes könne nur gelten, wenn besondere Gründe des Einzelfalls dies erforderten. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Computer und ähnliche Geräte seien schon wegen der damit verbundenen Speichermöglichkeiten generell geeignet, die Sicherheit und Ordnung in einer JustizvollzugsanstaltRead more about Kein Internet für Strafgefangene[…]