AVC Patentinhaber verklagen ZTE und Huawei

Mehrere AVC Patentinhaber, deren Patente über einen Patentpool des US-Unternehmens MPEG LA lizensiert werden, haben die Huawei Technologies Deutschland GmbH (Huawei) und die ZTE Deutschland GmbH (ZTE) wegen Patentverletzung verklagt. Gegenstand der Klagen ist der digitale Videokodierungsstandard AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10), der in Mobilgeräten und anderen Produkten verwendet wird. Gemäß den Klagen bieten Huawei undRead more about AVC Patentinhaber verklagen ZTE und Huawei[…]

18 Jan

Firma COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte Posted in Maschinenbau No comments

EPG könnte im Dezember 2017 an den Start gehen, wenn ein „harter“ Brexit dies nicht noch verhindert

Das Einheitliche Patentgericht (EPG, Englisch: EU-Unitary Patent Court, UPC) könnte schon im Dezember 2017 seine Arbeit aufnehmen. Das hat das EPG-Vorbereitungskomitee am 16. Januar angekündigt. Ab Mai 2017 sind erste Vorstellungsgespräche zur Besetzung der mehr als 100 Richterstellen geplant. Über 800 Richter und Patentanwälte hatten sich beworben, 40 Prozent davon aus Deutschland: Das zeigt ausRead more about EPG könnte im Dezember 2017 an den Start gehen, wenn ein „harter“ Brexit dies nicht noch verhindert[…]