Ministerialdirigent Heide vom Bayerischen Gesundheitsministerium bewertete das in Kraft getretene Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) als „Kompromiss mit durchaus positiven Ergebnissen“, äußerte jedoch erhebliche Bedenken hinsichtlich manch praktischer Folgen. Positiv seien unter anderem erweiterte Kooperationsmöglichkeiten, die zumindest zeitweilig geänderte Definition für Fachkrankenhäuser und Verbesserungen bei den Ausnahmeregelungen. Insgesamt führe das Gesetz jedoch zu einem deutlichen Bürokratieaufbau.
Besonders kritisch sei die kurzfristig aufgenommene Verknüpfung von Pflegepersonaluntergrenzen mit der Zuweisung von Leistungsgruppen. Dauerhafte Unterschreitungen der Pflegepersonaluntergrenzen könnten künftig neben den ohnehin vorgesehenen Vergütungsabschlägen sogar den Verlust sämtlicher Leistungsgruppen für den betroffenen Klinikstandorten bedeuten. Die endgültige Zuweisung der Leistungsgruppen durch das Ministerium soll bis Ende 2026 erfolgen. Zugleich machte Heide deutlich, dass trotz Erfüllung der Leistungsgruppenvoraussetzungen evtl. nicht jede beantragte Leistungsgruppe auch zugewiesen werden könne. In diesen Fällen werde es Auswahlentscheidungen geben müssen. Bei den sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen sieht er bislang keine ausreichenden Fortschritte, vor allem wegen unattraktiver Rahmenbedingungen und ungeklärter Vergütung.

Ein weiterer Schwerpunkt war das geplante GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen Krankenhäuser im kommenden Jahr rund 5,1 Milliarden Euro zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung beitragen. In der Podiumsdiskussion mit Heide, Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft e.V. (BKG), und Bublitz, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken e.V. (BDPK), wurde deutlich: Der Reformbedarf ist unstrittig, die geplanten Maßnahmen gehen aus Sicht der Beteiligten jedoch über das Zumutbare hinaus.
Einhellig kritisiert wurden insbesondere die Kombination aus Streichung der Meistbegünstigungsklausel im Akutbereich, abgesenkter Grundlohnrate, Einschränkungen bei der Refinanzierung von Tarifsteigerungen in allen Versorgungsbereichen sowie die geplanten Eingriffe in die Pflegebudgets der Krankenhäuser. Zugleich würden Nachweis-, Struktur- und Personalvorgaben bestehen bleiben.
Bublitz sprach von einem „gefährlichen, ja tödlichen Cocktail“ und warnte, die Krankenhäuser könnten nicht nahezu die Hälfte des gesamten Einsparvolumens tragen. Die Vorstellung, die ambulante Versorgung könne mögliche Klinikverluste auffangen, sei realitätsfern. Als zentrale Forderungen wurden die vollständige Refinanzierung der Tarifsteigerungen für den Akut- wie auch den Vorsorge- und Rehabereich, die Aussetzung der Pflegepersonaluntergrenzen, ein konsequenter Abbau unnötiger Bürokratie und starrer Personalvorgaben im Bereich der Somatik sowie in der Psychosomatik postuliert. Heide riet, der politischen Ebene die Auswirkungen der geplanten Regelungen noch einmal in aller Deutlichkeit, sachlich fundiert und mit Zahlen belegt, vor Augen zu führen. Zudem brauche es konkrete Vorschläge, um Bürokratieabbau noch im laufenden Gesetzgebungsverfahren oder in einem eigenen Entbürokratisierungsgesetz zu verankern. Dr. Ramming, 3. Vorsitzender des VPKA, betonte die trägerübergreifende Geschlossenheit. „Diese Einigkeit kann uns stark machen. Ich hoffe, dass wir dieses Sparpaket als Chance für wieder mehr Eigenverantwortung der Krankenhäuser, statt starrer Personal-, Struktur, und Qualitätsvorgaben mitsamt entsprechender Nachweispflichten nutzen können.“

Auch die medizinische Rehabilitation stand im Fokus der Mitgliederversammlung. Bublitz machte in einem Impulsvortrag deutlich, dass Reha ein zentraler Baustein zur Sicherung von Erwerbsfähigkeit, Selbstständigkeit und Teilhabe sei. Wer Reha nach Kassenlage statt nach medizinischem Bedarf steuere, gefährde langfristig nicht nur Patienten, sondern auch die sozialen Sicherungssysteme.

Ein weiterer Themenblock widmete sich der Krisenvorsorge im Gesundheitswesen. Susann Schäuble, Sachgebietsleiterin Zivile Verteidigung im Bayerischen Innenministerium, und Ministerialdirigentin Simone Kohn, Leiterin der Abteilung Gesundheitssicherheit am Bayerischen Gesundheitsministerium, skizzierten die Anforderungen an Krankenhäuser und Vorsorge- sowie Rehabilitationskliniken im Krisen- und Verteidigungsfall. Bayern arbeitet derzeit an einem Lagebild und wolle die Expertise der Einrichtungen einbeziehen. Dr. Ramming bot an, dass sich der VPKA und seine Mitgliedseinrichtungen aktiv in diesen Prozess einbringen.

„Der Referentenentwurf ist in seiner jetzigen Form inakzeptabel“, erklärt Michael Strobach, Geschäftsführer des VPKA Bayern. „Er verlangt von den Einrichtungen finanzielle Beiträge zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung, verweigert ihnen aber zugleich die unternehmerischen Instrumente, mit denen sie wirtschaftlich auf diese Belastungen reagieren könnten. Das ist widersprüchlich und in der Praxis nicht tragfähig.“

Widerspruch auflösen
„Grundsätzlich sind die Krankenhäuser sowie Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen bereit, ihren Beitrag zur Begrenzung der Gesundheitskosten zu leisten“ unterstreicht Strobach. Jedoch bestehe im aktuellen Referentenentwurf ein zentraler Widerspruch, den es aufzulösen gelte: „Krankenhäuser sollen einerseits durch Steigerungsraten unterhalb der Grundlohnrate zur Sanierung der GKV-Finanzen beitragen, werden andererseits aber durch starre Personalnachweise jeglichen wirtschaftlichen Spielraums beraubt.“

Budgetkürzungen und Tarifpolitik auf Kosten der Kliniken
Besonders problematisch ist aus Sicht des Verbandes die Streichung der Meistbegünstigungsklausel. Zukünftig soll nicht mehr der höhere Wert von Grundlohnrate bzw. Orientierungswert gelten, sondern der niedrigere, der darüber hinaus in den Jahren 2027 bis 2029 nur mit einem pauschalen 1%-igen Abschlag gewährt werden soll. Hinzu kommt die Streichung der Refinanzierung tarifbedingter Personalkosten. „Hier offenbart sich ein fundamentaler Widerspruch politischen Handelns: Tarifverträge werden politisch eingefordert, ihre Finanzierung aber nicht mehr gewährleistet“, sagt Strobach.
Darüber hinaus verlangt der VPKA Bayern für somatische Akutkrankenhäuser die Streichung und finanzielle Wiedereingliederung des Pflegebudgets in das DRG-System sowie die Streichung der nicht evidenzbasierten Pflegepersonaluntergrenzen. Für Akutkrankenhäuser für psychisch Kranke fordert der Verband die Streichung der Personalvorgaben durch die PPP-Richtlinie. „Nur so erhalten die Krankenhäuser die nötige Verantwortung für den Personaleinsatz zurück, können wirksame Kostenentlastungen organisieren, die Versorgung effizienter und günstiger gestalten und zugleich Bürokratie abbauen und damit ihren Anteil an dem Beitragssatzstabilisierungsgesetz leisten.“

Bund zieht sich aus Verantwortung
Kritisch bewertet der VPKA Bayern außerdem die Weigerung des Bundes, für Bürgergeldempfänger kostendeckende Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu übernehmen. Damit werde eine gesamtstaatliche Aufgabe auf Beitragszahlende und Leistungserbringer abgewälzt. „Wenn sich der Bund seiner finanziellen Verantwortung entzieht und die Lasten stattdessen bei Versicherten und Einrichtungen ablädt, ist das weder fair noch nachhaltig“, so Strobach. „Würde der Bund seiner Verpflichtung nachkommen, ließen sich die Belastungen deutlich gerechter verteilen.“
Mit Blick auf die anstehende Umsetzung der Krankenhausreform warnt der Verband vor erheblichen Folgen für die Versorgungslandschaft, insbesondere im ländlichen Raum.

Verbände im Eilverfahren abgefertigt
Massive Kritik übt der Verband zudem am Verfahren. Der über 150 Seiten umfassende Referentenentwurf wurde den Verbänden erst am Donnerstag übermittelt, die Frist zur Abgabe der Stellungnahmen endete bereits am darauffolgenden Montag um 9 Uhr. „In einer derart kurzen Frist ist eine sorgfältige und differenzierte Bewertung der weitreichenden Regelungen faktisch nicht möglich“, stellt Strobach klar. „Das erweckt den Eindruck, dass eine ernsthafte fachliche Einbindung der betroffenen Verbände politisch gar nicht gewollt ist.“

Sein Fazit: „Dieser Entwurf ist inhaltlich widersprüchlich, wirtschaftlich gefährlich und auch im Verfahren nicht akzeptabel. Wer Krankenhäusern derart massive finanzielle Lasten auferlegt, ihnen aber zugleich jede wirtschaftliche Flexibilität nimmt und Verbände im Eilverfahren abfertigt, darf sich über Vertrauensverlust und Versorgungsprobleme nicht wundern. In seiner jetzigen Form ist dieser Referentenentwurf nicht zustimmungsfähig.“

Für die Krankenhäuser ergibt sich aus den vorgelegten Sparvorschlägen eine erhebliche Finanzierungslücke. Bereits bestehende gesetzliche Eingriffe führen zu Einnahmeausfällen von rund 1,8 Milliarden Euro durch die Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel beim Landesbasisfallwert sowie weiteren 2 bis 3 Milliarden Euro infolge der Kürzungen bei den Pflegebudgets. Hinzu kommen die von der GKV-Finanzkommission vorgeschlagenen Einschnitte in Höhe von rund 7 Milliarden Euro ab 2027, mit steigender Tendenz in den Folgejahren. Sollte zudem die geplante Absenkung der Refinanzierung auf eine um 1 Prozent gekürzte Grundlohnrate umgesetzt werden, ist mit zusätzlichen Belastungen zu rechnen. Insgesamt summieren sich die Einnahmeausfälle damit auf deutlich über 10 Milliarden Euro. Eine Größenordnung, die ein Großteil der Krankenhäuser nicht kompensieren kann.

„Die Kommission setzt einseitig bei den Einnahmen an und verschärft damit die ohnehin angespannte Lage der Krankenhäuser und ihrer Patienten“, erklärt Dr. Ann-Kristin Stenger, Hauptgeschäftsführerin des VPKA. „Tarifsteigerungen sollen künftig nicht mehr vollständig refinanziert werden. Gleichzeitig bleiben verbindliche Personalvorgaben bestehen. Das schafft neben der erst kürzlich beschlossenen Krankenhausreform zusätzliche Unsicherheit und entzieht den Einrichtungen eine verlässliche Planungsbasis. Die absehbaren Folgen sind Leistungseinschränkungen und eine steigende Zahl wirtschaftlicher Schieflagen bis hin zu Insolvenzen. Zugleich fehlt vielen Einrichtungen die finanzielle Grundlage, um sich auf die anstehenden strukturellen Veränderungen durch die Krankenhausreform vorzubereiten. Damit geht nicht nur Kapital verloren, sondern auch Planungssicherheit – und damit fehlt den Krankenhäusern zudem jedwede Perspektive.“

Was hingegen ausbleibe, sei der dringend notwendige Bürokratieabbau, so Stenger weiter. „Statt Vorgaben zu überprüfen und dort zurückzunehmen, wo sie keinen nachweisbaren Beitrag zur Versorgungsqualität leisten, bleiben die Krankenhäuser an detaillierte und teils unnötige Regelungen gebunden. Einsparvorgaben ohne entsprechende Handlungsspielräume verschärfen diese Schieflage zusätzlich.“

„Es handelt sich im Kern um Sparmaßnahmen, die die Krankenhäuser erheblich belasten. An der Kostenschraube wird weiter gedreht, ohne die strukturellen Ursachen anzugehen“, sagt Stenger. „So müssen insbesondere die verbindlichen Personalvorgaben gestrichen werden, wenn keine Gegenfinanzierung mehr erfolgt. Wenn eine leistungsfähige Krankenhauslandschaft erhalten bleiben soll, braucht es weniger Bürokratie, realistische Finanzierungsregeln und echte Spielräume für wirtschaftliches Handeln.“

Hintergrundinformation:
Die GKV-Finanzkommission Gesundheit wurde im September 2025 von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eingesetzt. Das zehnköpfige, unabhängige Expertengremium hat den Auftrag, Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung zu erarbeiten. Ende März 2026 legte die Kommission einen Bericht mit insgesamt 66 Vorschlägen vor.

Die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen treffen auf ein Gesundheitssystem, das auf solche Szenarien noch nicht ausreichend vorbereitet ist. In den vergangenen 30 Jahren wurden im Zuge der sogenannten „Friedensdividende“ Strukturen der zivilen Verteidigung zurückgebaut, Planungen nicht fortgeschrieben und Vorsorgemaßnahmen vielfach eingestellt. Diese Defizite werden unter den veränderten Rahmenbedingungen nun sichtbar und gewinnen sicherheitspolitische Relevanz. Eine Studie des Deutschen Krankenhaus Instituts vom Oktober 2025 bestätigt diese Einschätzung: Deutsche Krankenhäuser sind in ihrer derzeitigen Struktur nur eingeschränkt krisen- und verteidigungsfähig.

Kliniken müssen im Ernstfall mehr leisten und gleichzeitig stabil bleiben
„Kliniken sind Teil der kritischen Infrastruktur und stehen im Krisen- oder Verteidigungsfall vor einer erheblichen Zusatzbelastung. Sie müssen eine große Zahl an Patientinnen und Patienten versorgen und das unter erschwerten Bedingungen, wie etwa einer gestörten Energieversorgung, unterbrochenen Lieferketten oder erhöhten Bedrohungslagen“, so Michael Strobach. Das Bayerische Gesundheitsministerium geht davon aus, dass im Bündnis- oder Verteidigungsfall täglich bis zu 1.000 zusätzliche Verletzte versorgt werden müssten. Gleichzeitig ist die Versorgung der zivilen Bevölkerung uneingeschränkt aufrechtzuerhalten. Diese gleichzeitige Belastung trifft auf ein System, das strukturell nicht auf Dauerbetrieb unter Krisenbedingungen ausgelegt ist.

Ansatzpunkte zur Stärkung der Krisenresilienz
Als ein zentrales Problem nennt er die fehlende Transparenz über vorhandene Ressourcen. „Es existiert keine bundesweite, belastbare Übersicht über Kapazitäten, Qualifikationen und verfügbare Versorgungsstrukturen. Kliniken wissen im Ernstfall nicht verlässlich, welche Einrichtungen welche Leistungen erbringen können und wo freie Kapazitäten vorhanden sind.“ Hinzu kommt ein deutlicher Mangel an Fachpersonal mit spezifischer Erfahrung in der Versorgung von Kriegs- und Explosionsverletzungen. „Die zivile Medizin verfügt hier nur in begrenztem Umfang über praktische Routine, gleichzeitig fehlt eine systematische Erfassung entsprechender Kompetenzen.“ Bestehende Notfallpläne greifen aus Sicht des Verbandes zu kurz. Sie sind in der Regel auf punktuelle Ereignisse ausgelegt, etwa Anschläge oder Großunfälle, nicht jedoch auf länger andauernde Belastungsszenarien mit kontinuierlich hohem Patientenzufluss. Auch die materielle Vorsorge ist unzureichend. Vorräte an Medikamenten und medizinischem Material sind begrenzt, während Lieferketten als anfällig gelten – eine Erkenntnis, die bereits in der Pandemie deutlich geworden ist.

Die Verwundbarkeit der Krankenhausinfrastruktur nehme insgesamt zu, so Strobach. Einrichtungen gerieten zunehmend in den Fokus von Cyberangriffen und anderen Störungen kritischer Systeme – mit direkten Auswirkungen auf Versorgungssicherheit und Betriebsfähigkeit. „Vor diesem Hintergrund verändert sich auch der Blick auf die bauliche Sicherheit von Kliniken“, ergänzt er. „In einzelnen Bundesländern wird bereits geprüft, ob Krankenhäuser über geeignete unterirdische Räume oder Schutzstrukturen verfügen. Auch in Bayern hat 2026 eine entsprechende Abfrage aller Plankrankenhäuser stattgefunden. Gleichzeitig wird diskutiert, solche Anforderungen künftig bei Neubauten systematisch mitzudenken. Dass diese Fragen nach Jahrzehnten wieder gestellt werden, zeigt, wie grundlegend sich die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen verschoben haben. Baulicher Schutz wird nicht mehr als Ausnahme, sondern wieder als Bestandteil der Vorsorge verstanden.“

Neue Strukturen entstehen – aber noch kein geschlossenes System
Auf staatlicher Ebene wurden seit geraumer Zeit entsprechende Schritte eingeleitet. In Bayern etwa wurde 2025 eine Projektgruppe zur Koordinierung der zivilen Verteidigung eingerichtet, zudem nimmt zum 15. April 2026 das Landesamt für Bevölkerungsschutz seine Arbeit auf. Ziel ist es, die Koordination zu verbessern und die Krisenvorsorge – auch im Hinblick auf Großschadenslagen und Katastrophen – systematisch zu stärken. Damit werden Koordination und strategische Vorbereitung im Bereich der Krisenvorsorge gezielt weiterentwickelt.

Krisenvorsorge als Daueraufgabe
„Zentral für die Krisenresilienz des Gesundheitswesens ist der Aufbau klarer und belastbarer Führungsstrukturen“, betont Michael Strobach. „Sie sind die Voraussetzung dafür, dass Zuständigkeiten eindeutig geregelt sind, Entscheidungswege greifen, Koordinationsmechanismen im Ernstfall verlässlich funktionieren und die Finanzierung aller zu erbringenden Leistungen sichergestellt ist. Nur unter diesen Voraussetzungen kann das System auch unter außergewöhnlichen Belastungen handlungsfähig bleiben.“

Der VPKA sieht die Stärkung der Krisenresilienz als langfristige und kontinuierliche Aufgabe, die ein abgestimmtes Zusammenwirken von staatlichen Strukturen und den Einrichtungen des Gesundheitswesens erfordert. „Das größte Risiko ist nicht das Szenario selbst, sondern unzureichende Vorbereitung“, so Strobach. „Krisenresilienz entsteht nicht im Ernstfall. Sie muss vorher aufgebaut werden – strukturiert, verbindlich und mit klarem politischen Willen, aber auch mit entsprechenden organisatorischen und strukturellen Vorkehrungen in den Kliniken selbst.“

Im Jahr 2024 wurden in Deutschland mehr als eine Million medizinische Rehabilitationen durchgeführt, bei über 1,6 Millionen gestellten Anträgen. Für VPKA-Hauptgeschäftsführerin Dr. Ann-Kristin Stenger ist dies Ausdruck eines klaren Trends: „Wir haben eine alternde Erwerbsbevölkerung, steigende chronische Erkrankungen und längere Lebensarbeitszeiten. Das treibt den Bedarf kontinuierlich nach oben.“ Rehabilitation sei daher kein Randthema, sondern „eine zentrale Voraussetzung für Beschäftigungsfähigkeit, Fachkräftesicherung und wirtschaftliche Stabilität“.

Aus Sicht des VPKA hält die Finanzierungssystematik der DRV mit dieser Entwicklung nicht Schritt. Das Reha-Budget orientiert sich im Kern an der Entwicklung der Bruttolöhne und wird um eine Demografiekomponente ergänzt, die auf Prognosen aus dem Jahr 2013 basiert. Beide Faktoren bilden die tatsächliche Bedarfslage jedoch nur unzureichend ab: Während der Bedarf durch demografische Veränderungen, höhere Erwerbsbeteiligung und Zuwanderung deutlich wächst, bleiben die finanziellen Spielräume strukturell begrenzt. „Statt zusätzlichen Handlungsspielraum zu eröffnen, wirkt die Demografiekomponente heute faktisch budgetverknappend“, so Stenger. Sie plädiert für eine Aufhebung der Komponente – oder zumindest für deren Aktualisierung.

Besonders kritisch sieht der VPKA den geltenden Sanktionsmechanismus bei Budgetüberschreitungen. „Wird das Reha-Budget überschritten, wird der Mehrbetrag in späteren Jahren vom verfügbaren Budget abgezogen. In der Folge werden Entscheidungen faktisch nicht mehr primär am medizinischen Bedarf ausgerichtet, sondern an der Einhaltung finanzieller Grenzen“, erklärt Stenger. Wenn medizinisch notwendige Rehabilitation aber aus fiskalischen Gründen unterbleibe oder verzögert werde, stelle das das System in seinem Kern infrage: „Rehabilitation ist kein Kostenfaktor, den man deckeln kann, sondern eine Investition in Erwerbsfähigkeit und gesellschaftliche Teilhabe.“ Der VPKA fordert daher die vollständige Abschaffung dieses Mechanismus.

Das Reha-Budget müsse künftig eine Orientierungsgröße sein, nicht ein Instrument zur Leistungsbegrenzung. Bedarfsgerechte Versorgung müsse Vorrang vor formaler Budgettreue haben. Eine zukunftsfähige Rehabilitationspolitik brauche Flexibilität statt starrer Deckelung. Eine gesetzliche „Reha-Bremse“ sei weder sozialpolitisch noch volkswirtschaftlich vertretbar. „Wer längere Lebensarbeitszeiten fordert, muss auch die Voraussetzungen dafür schaffen“, so Stenger.

Auch bei der Vertragsdurchsetzung sieht der VPKA strukturelle Defizite. „Bei Streitigkeiten zwischen Rehabilitationseinrichtungen und Kostenträgern fehlen effiziente Schlichtungsmechanismen. Einrichtungen sind häufig auf langwierige Klageverfahren angewiesen.“ Der Verband fordert deshalb einen klar geregelten Zugang zu Schiedsstellen, um Konflikte schneller und verbindlich zu lösen.

Die Bewertung des VPKA deckt sich mit der Position des Bundesverbands Deutscher Privatkliniken (BDPK), dem Dachverband der privaten Klinikträger in Deutschland. Beide Verbände sehen die aktuelle Budgetlogik als strukturelles Hindernis für eine bedarfsgerechte Rehabilitationsversorgung. Ohne flexible Reha-Budgets, eine auskömmliche Vergütung und verlässliche Rahmenbedingungen drohe ein dauerhaftes Ungleichgewicht zwischen Bedarf und Versorgung.

Im Kern richtet sich die Kritik gegen die Logik der geplanten Verknüpfung von Pflegepersonaluntergrenzen mit Leistungsgruppen. „Diese Regelung folgt weder einer fachlichen noch einer qualitätsorientierten Logik“, kritisiert VPKA-Geschäftsführer Michael Strobach. „Pflegepersonaluntergrenzen werden hierbei nicht entlang medizinischer Anforderungen oder tatsächlicher Versorgungsbedarfe bewertet, sondern als formales Steuerungsinstrument eingesetzt. Es wird beispielsweise nicht danach unterschieden, wie komplex Behandlungen sind, wie hoch der tatsächliche Pflegebedarf ist oder welche Qualifikation erforderlich wäre. Stattdessen wird ein formal-administratives Kriterium zum entscheidenden Maßstab gemacht – mit potenziell gravierenden Folgen für die Patientenversorgung.“

Nach Einschätzung des VPKA führt diese Systematik zu einer strukturellen Fehlsteuerung mit weitreichenden Konsequenzen: Kliniken könnten allein aufgrund formaler Personalschlüssel Leistungen nicht mehr anbieten, obwohl sie medizinisch notwendig und etabliert sind. Nach Berechnungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) müssten bei aktuellem Personalstand von den knapp 1.900 Krankenhäusern in Deutschland rund 735 Häuser Leistungsgruppen abmelden – das entspricht etwa 40 Prozent aller Standorte. Betroffen wären dabei nicht nur kleinere und mittlere Häuser, sondern auch Maximalversorger und Universitätskliniken. Bei kleineren Häusern, die häufig nur wenige Leistungsgruppen vorhalten, droht der Wegfall kompletter Standorte.

„Wenn Versorgungsangebote wegfallen, ohne dass sich der medizinische Bedarf verändert hat, entsteht kein Qualitätsgewinn, sondern eine Versorgungslücke. Diese Entwicklung kann sich bereits kurzfristig zuspitzen und bis spätestens 2026 zu einer akuten Gefährdung der Patientenversorgung führen“, warnt Strobach.

Auch bei weiteren Aspekten des KHAG sieht der VPKA erheblichen Klärungsbedarf. Dazu zählt insbesondere die Neuregelung des Pflegebudgets. „Hier drohen ohne klare zeitliche Festlegung durch den Gesetzgeber rückwirkende Effekte auf bestehende Personalstrukturen“, so Strobach. „Krankenhäuser könnten gezwungen sein, kurzfristig Personal abzubauen, um Rückforderungen bereits verausgabter Pflegepersonalkosten zu vermeiden – mit entsprechenden Folgen für Beschäftigte und Versorgung.“

Vor diesem Hintergrund appelliert der VPKA an Bund und Länder, die bestehenden Regelungen im KHAG vor der finalen Umsetzung substanziell zu überarbeiten. Ziel müsse eine Steuerung sein, die sich an medizinischem Bedarf, Versorgungsrealität und tatsächlicher Qualität orientiert – nicht an formalisierten Kennzahlen ohne hinreichende fachliche Grundlage. Strobach mahnt: „Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft dürfen nicht durch systematische Fehlanreize erzwungen werden, sondern müssen sich an einer verlässlichen und flächendeckenden Patientenversorgung ausrichten.“

Mit über 17 Millionen Betroffenen zählen psychische Erkrankungen zu den häufigsten Erkrankungen in Deutschland – Tendenz steigend. Besonders häufig sind Angststörungen, Depressionen und Suchterkrankungen. Krankenhäuser übernehmen bei der Behandlung eine zentrale Rolle, insbesondere in akuten Krisen, bei schweren Verläufen und bei Suizidgefahr. Allein 2024 wurden über 850.000 Patientinnen und Patienten vollstationär behandelt, fast jede zweite Aufnahme erfolgte als Notfall. Hinzu kommen mehr als 3 Millionen ambulante Behandlungen in psychiatrischen und psychosomatischen Institutsambulanzen. Die stationäre Versorgung ist mehr als reine Behandlung: Sie stabilisiert, initiiert Therapien und ermöglicht nachhaltige Verbesserungen. Ihre personelle Ausgestaltung wird maßgeblich durch die „Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie“, kurz PPP-RL, des Gemeinsamen Bundesausschusses bestimmt. Sie legt für bestimmte Berufsgruppen verbindlich fest, in welchem zeitlichen Umfang in psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen Personal je Patientin und Patient vorzuhalten und nachzuweisen ist.

Fehlsteuerung durch starre Vorgaben
Die PPP-RL folgt im Kern statischen Modellen aus den 1990er-Jahren und wird aus Sicht von BDPK und VPKA der heutigen psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung nicht gerecht. „Die PPP-RL bildet die Realität moderner psychiatrischer und psychosomatischer Versorgung nicht ab. Statt sich am individuellen Bedarf der Patientinnen und Patienten zu orientieren, arbeitet sie mit starren Minutenwerten je Berufsgruppe. Sie setzt zudem pauschal hohe Vorgaben für die Pflege, obwohl viele Patientinnen und Patienten nicht bettlägerig sind und eher therapeutische Unterstützung als klassische Pflege benötigen. Zugleich ist die Anrechnung einzelner Berufsgruppen stark eingeschränkt.
Innovative Therapieformen, klinische Spezialisierungen und der tatsächliche therapeutische Bedarf werden nur unzureichend abgebildet“, sagt VPKA-Geschäftsführer Michael Strobach. „Hinzu kommen ein extrem hoher Dokumentations- und Prüfaufwand sowie eine starre Sanktionslogik. Jede Arbeitsstunde muss im Detail nachgewiesen werden, selbst medizinisch sinnvolle Abweichungen können sanktioniert werden. Schon geringe Unterschreitungen können zu Strafzahlungen in bis zu sechs- oder siebenstelliger Höhe führen.“ Das setze die Einrichtungen massiv unter Druck und führe teils zur vorsorglichen Schließung von Betten und Stationen.
Tatsächlich rechnen laut einer Blitzumfrage des Deutschen Krankenhausinstituts 78 Prozent der psychiatrischen Kliniken mit Sanktionen, rund 83 Prozent erwarten infolgedessen eine Verringerung der verfügbaren Therapieplätze. Verschärft wird die Lage dadurch, dass die vorgeschriebene Personalvorhaltung häufig nicht verlässlich refinanziert ist; insbesondere beim Bestandspersonal führen Verhandlungen mit den Kostenträgern oft zu Budgets, die die tatsächlichen Kosten nicht decken. „Wenn selbst medizinisch sinnvolle Abweichungen sanktioniert werden und gleichzeitig die Finanzierung nicht gesichert ist, gerät die Versorgung strukturell unter Druck“, so Strobach.

Klarer Reformbedarf
Aus Sicht von BDPK und VPKA besteht bei der PPP-RL daher ein klarer Reformbedarf. Beide Verbände fordern eine Abkehr von starren Personalvorgaben. Die gesetzliche Grundlage der Richtlinie sollte aufgehoben werden, indem § 136a Abs. 2 SGB V gestrichen wird. Zugleich müsse klargestellt werden, dass die PPP-RL mit dem Wegfall dieser Grundlage außer Kraft tritt. Solange dies politisch nicht kurzfristig gelinge, sei zumindest die Abschaffung der Sanktionen nötig, um den Druck auf die Einrichtungen zu verringern und Versorgungsengpässe zu vermeiden. Die sanktionsfreie Umsetzungsphase bis Ende 2025 habe gezeigt, dass die Versorgung auch ohne Sanktionsandrohung verantwortungsvoll sichergestellt werden kann.“

Qualität an Ergebnissen messen
Das grundlegende Ziel, die Qualität der Krankenhausversorgung in Psychiatrie und Psychosomatik zu verbessern, sei richtig, werde mit der PPP-RL jedoch verfehlt, weil diese starre Personalvorgaben in den Mittelpunkt stelle. „Stattdessen braucht es eine – in der PPP-RL aktuell nicht vorgesehene – flächendeckende systematische Messung der Ergebnisqualität“, so Strobach. „Geeignete Instrumente existieren bereits. PROMs und PREMs etwa ermöglichen eine valide Bewertung aus Sicht der Patientinnen und Patienten. Maßgeblich sind Behandlungsergebnisse statt Minutenwerte. Nur auf dieser Basis lassen sich gezielte Anreize für Kliniken setzen, um die Versorgung kontinuierlich zu verbessern. Entscheidend ist, ob Behandlung wirkt – nicht, ob Minutenwerte erfüllt werden. Qualität muss sich an Ergebnissen messen lassen.“

Die Broschüre „PSYCHISCHE VERSORGUNG SICHERN – Fokus auf Patient:innen statt starrer Personalvorgaben“ kann jederzeit beim VPKA Bayern angefordert werden.

Bedeutung der Evidenzkategorien
Grundlage der Empfehlungen bilden die Evidenzkategorien. „Sie stellen in der täglichen Praxis der Hygiene eine starke Argumentationshilfe bei der Entscheidung für oder gegen die Einführung bestimmter Präventivmaßnahmen dar. Je höher die wissenschaftliche Beweiskraft der vorhandenen Studien ist, desto nachdrücklicher wird die Umsetzung der Maßnahme empfohlen. Abweichungen von der Empfehlung müssen fachlich begründet werden“, so Kraft. Die Kategorien IA und IB beruhen auf hoher Evidenz und sind „möglichst umzusetzen“, II basiert auf hinweisenden Studien und plausiblen Ableitungen und sollte ebenfalls umgesetzt werden, III bedeutet, dass wegen unzureichender oder widersprüchlicher Hinweise keine Empfehlung möglich ist, und Kategorie IV bezeichnet rechtlich verbindliche Anforderungen. Ein Teil der Empfehlungen ist derzeit noch nicht abschließend kategorisiert, weil hierfür zunächst weitere praktische Erfahrungen abgewartet werden sollen.

Neue Infektionsrisikostufen
Neu ist der risikoadaptierte Ansatz: Die KRINKO differenziert nicht mehr nur zwischen den Infektionsrisikostufen „hoch“, „mittel“ und „niedrig“, sondern führt für den Rehabilitationsbereich zusätzlich die Kategorien „gering“ und „alltagsgleich“ ein. Damit trägt sie der Heterogenität rehabilitativer Versorgungsformen Rechnung und schafft einen Rahmen, der den unterschiedlichen infektiologischen Risiken besser entspricht. Nach Einschätzung der KRINKO dürfte die Risikostufe „gering“ auf einen großen Teil der Rehabilitationseinrichtungen zutreffen. „Das entsprechende Risikoprofil der jeweiligen Rehabilitationseinrichtung und die daraus ableitende Eingruppierung nach dem Infektionsrisiko ist enorm wichtig für die zukünftige Stellenberechnung“, so Kraft.

„Maßvolle Balance“
Ein wesentlicher Fortschritt der Empfehlung liegt aus seiner Sicht darin, dass Hygienepläne und infektionspräventive Maßnahmen nicht pauschal verschärft werden. Vielmehr soll jede Rehabilitationseinrichtung für ihre Bereiche eine eigene Risikoanalyse vornehmen und diese schriftlich dokumentieren. Auf dieser Grundlage sollen die erforderlichen infektionspräventiven Maßnahmen und Hygienepläne festgelegt und regelmäßig fortgeschrieben werden. Wichtig: Präventionsmaßnahmen sollen unter Einbeziehung aller an der Rehabilitationsbehandlung Beteiligten und so wenig eingreifend wie möglich gestaltet werden, um die rehabilitationstypischen Abläufe, wie etwa Gruppenaktivitäten, zu gewährleisten.“

Neu: Hygienebeauftragte Personen in Rehabilitationseinrichtungen
Für Einrichtungen mit geringem Infektionsrisiko führt die KRINKO die Funktion der „Hygienebeauftragten Personen in Rehabilitationseinrichtungen“ (HBR) ein; empfohlen wird mindestens eine HBR je Fachabteilung. HBR können aus Pflege, Therapie oder anderen medizinischen Berufen stammen. Für Einrichtungen mit hohem, mittlerem, niedrigem und geringem Infektionsrisiko empfiehlt die KRINKO die Einrichtung einer Hygienekommission mit mindestens jährlicher Einberufung. Unabhängig von der Risikoeinstufung sollen stationäre und ambulante Rehabilitationseinrichtungen außerdem über ein Konzept zum Ausbruchsmanagement verfügen.
Auch beim Umgang mit multiresistenten Erregern setzt die Empfehlung einen wichtigen Akzent: Eine Besiedelung mit MRE ist grundsätzlich kein Ausschlussgrund für eine ambulante oder stationäre Rehabilitationsbehandlung. Maßgeblich ist vielmehr die konkrete Risikoanalyse im jeweiligen Setting.

Fazit
Das Fazit des VPKA: Die neue KRINKO-Empfehlung bringt für Rehabilitationseinrichtungen zusätzlichen Prüf-, Dokumentations- und Organisationsaufwand. Zugleich bietet sie erstmals einen belastbaren, auf den Reha-Bereich zugeschnittenen Rahmen, um Infektionsprävention angemessen, fachlich begründet und mit Augenmaß umzusetzen. Eine Refinanzierungsregelung für Hygienemehraufwendungen gibt es bislang nicht. Umso wichtiger ist es aus Sicht des Verbands, Hygieneaufgaben in der Personalbedarfsermittlung realistisch mitzudenken – von der Erstellung und Aktualisierung von Hygiene- und Desinfektionsplänen über Schulungen, Begehungen und Kommissionsarbeit bis hin zu Surveillance- und Dokumentationsaufgaben.

Wie der Rehaatlas belegt, steigt die Nachfrage nach Rehabilitationsleistungen nach dem pandemiebedingten Rückgang im Jahr 2020 mittlerweile wieder kontinuierlich an. Während 2023 rund 947.000 Reha-Leistungen abgeschlossen wurden, waren es 2024 bereits rund 996.000. Insgesamt wurden 2024 rund 1,6 Millionen Reha-Leistungen beantragt.

Die mit Abstand meisten stationären Reha-Leistungen entfielen bei Frauen und Männern gleichermaßen (mit einem Anteil von jeweils rund 36 Prozent) auf orthopädische Behandlungen. Dahinter folgen psychische, onkologische und hämatologische sowie kardiologische Erkrankungen. Das Durchschnittsalter der Rehabilitandinnen und Rehabilitanden lag bei rund 53 Jahren.

Auch Unterschiede in der Inanspruchnahme werden sichtbar: Ausländische Versicherte nutzen medizinische Reha-Leistungen vergleichsweise seltener. Von rund 8,3 Millionen im Jahr 2023 versicherten Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit nahmen 2024 rund 0,9 Prozent (knapp 80.000) Reha-Leistungen in Anspruch. Bei deutschen Versicherten lag der Anteil bei rund 3,1 Prozent (971.000 von rund 31,6 Millionen Personen).

Insgesamt setzt sich der Trend zu mehr Ambulantisierung fort. Zwar wurden 2024 etwas über 80 Prozent der Reha-Leistungen stationär erbracht, zugleich stieg der Anteil ambulanter Maßnahmen auf 16 Prozent – ein Plus von rund acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Michael Strobach: „Die Babyboomer erreichen zunehmend das Alter, in dem Reha häufiger gebraucht wird. Zugleich nimmt die Zahl chronisch erkrankter Beschäftigter zu. Rehabilitation wird damit zu einem zentralen Baustein, um gesundheitliche Einschränkungen auszugleichen und Erwerbsfähigkeit langfristig zu sichern. Dafür braucht es qualifizierte, spezialisierte Einrichtungen – und genau hier ist Bayern mit seiner starken Reha-Landschaft bundesweit führend.“

Den Rehaatlas gibt es auf der Website der DRV als Download.