• mehr Personal in den Thüringer Kindergärten, damit die individuellere Förderung eines jeden Kindes möglich wird,
• mehr Lehrkräfte in den Thüringer Schulen, damit für die Schülerinnen und Schüler nicht mehr so viele Stunden ausfallen oder fachfremd unterrichtet werden, individuellere Förderung für alle möglich wird  und die Pädagog:innen weniger dauerbelastet sind,
• Vollzeitangebote für alle Horterzieher:innen an den Thüringer Schulen, damit die Ganztagsschule ausgebaut werden kann und sich dadurch mehr Bildungschancen für alle Schülerinnen und Schüler ergeben,
• bessere Bezahlung der Sonderpädagogischen Fachkräfte (SPF), damit endlich eine Wertschätzung ihrer hohen Verantwortung in der sonderpädagogischen Förderung und der zahlreichen neuen Aufgaben erfolgt und damit (nicht nur) die Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf besser gefördert werden können,
• mehr Pädagogische Assistenten und Verwaltungsassistenten an den Thüringer Schulen, damit die Lehrkräfte weniger Organisations- und Verwaltungsaufgaben leisten müssen, und sich auf den Kern ihrer Arbeit, den Unterricht, konzentrieren können,
• mehr Personal für eine echte Vertretungsreserve an den Thüringer Schulen, um Unterrichtsausfall bei (Langzeit-)Krankheit, Urlaub, Klassenfahrten, Projekten u.a.m. zu vermeiden und dadurch mehr schulischen Erfolg für die Kinder zu gewährleisten. 

Ziel der Petition ist, dass die beteiligten Ministerien, allen voran das Thüringer Finanzministerium, sowie die Abgeordneten der Thüringer Landtagsfraktionen einen Landeshaushalt 2024 planen und beschließen, der gute Arbeit und gute Bildung in Kindergärten und Schulen ermöglicht.

Fast alle waren selbst mal im Kindergarten, alle in der Schule und die meisten Menschen haben Erfahrungen mit Kindern, Enkelkindern hinsichtlich der personell schlechten Lage in diesen Bildungseinrichtungen. Damit das besser wird, sind mehr Investitionen im Bildungshaushalt notwendig – sei es für neu zu gewinnendes Personal oder durch die Bindung des bereits vorhandenen Personals.

Die Forderungen der Petition im Einzelnen:

• mehr Personal in den Thüringer Kindergärten, damit die individuellere Förderung eines jeden Kindes möglich wird,
• mehr Lehrkräfte in den Thüringer Schulen, damit für die Schülerinnen und Schüler nicht mehr so viele Stunden ausfallen oder fachfremd unterrichtet werden, individuelle Förderung für alle möglich wird  und die Pädagog:innen weniger dauerbelastet sind, 
• Vollzeitangebote für alle Horterzieher:innen an den Thüringer Schulen, damit die Ganztagsschule ausgebaut werden kann und sich dadurch mehr Bildungschancen für alle Schülerinnen und Schüler ergeben,
• bessere Bezahlung der Sonderpädagogischen Fachkräfte (SPF), damit endlich eine Wertschätzung ihrer hohen Verantwortung in der sonderpädagogischen Förderung und der zahlreichen neuen Aufgaben erfolgt und damit nicht nur die Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf besser gefördert werden können,
• mehr Pädagogische Assistenten und Verwaltungsassistenten an den Thüringer Schulen, damit die Lehrkräfte weniger Organisations- und Verwaltungsaufgaben leisten müssen, und sich auf den Kern ihrer Arbeit, den Unterricht, konzentrieren können,
• mehr Personal für eine echte Vertretungsreserve an den Thüringer Schulen, um Unterrichtsausfall bei (Langzeit-)Krankheit, Urlaub, Klassenfahrten, Projekten u.a.m. zu vermeiden und dadurch mehr schulischen Erfolg für die Kinder zu gewährleisten.

Die Unterschriften werden über die Petitionsplattform openPetition gesammelt und richten sich an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtags.

Als Bildungsgewerkschaft, die unter anderem für die Beschäftigten an den Kindertageseinrichtungen zuständig ist, erhalten wir in letzter Zeit zunehmend Meldungen, dass die Kinderzahlen sinken. Vor allem die unter 2-Jährigen fehlen. In der Folge wird aus einzelnen Städten und Gemeinden von Kürzungsplänen berichtet, so wie gestern aus Weimar. Wir haben die Befürchtung, dass das erst der Anfang ist, denn ähnliche Schließungs- oder Kürzungspläne werden uns von vielen Beschäftigten aus Kitas in weiteren Gemeinden und Städten berichtet.

Dazu Ralf Jungnickel, Referatsleitung Frühkindliche Bildung und Sozialpädagogik bei der GEW Thüringen: „Schließungen kompletter Einrichtungen können nur das letzte Mittel sein. Vielmehr ist jetzt die Zeit, Rahmenbedingungen zu verbessern, den Stillstand bei der Erhöhung der Personalschlüssel zu beenden. Kindern könnten nun endlich mehr als zweieinhalb Quadratmeter Platz zur Verfügung gestellt werden. Die Einrichtungen könnten durch hochspezialisierte pädagogische Konzepte viel besser auf individuelle kindliche Bedürfnisse eingehen und das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern endlich realisieren. Zwingende Voraussetzung dafür ist aber, die Finanzierung des Kitasystems umzustellen“.

Die GEW fordert die beteiligten Akteure der Kommunen, der Landkreise und des Landes dazu auf, jetzt die Finanzierunggrundlagen der Kindertageseinrichtungen anzupassen und somit eine Verbesserung der Rahmenbedingungen zu ermöglichen. Einrichtungen zu verkleinern oder gar zu schließen, sobald die Kinderzahlen zurückgehen, hat viel mit betriebswirtschaftlichem Denken, aber wenig mit pädagogischer Expertise zu tun.

Die GEW Thüringen hat von Prof. Merten mehr erwartet. Er war von 2009 bis 2014 Bildungsstaatssekretär, in einer Position mit viel Gestaltungsspielraum, was die Verbesserung der überwiegend schlechten Arbeitsbedingungen der Thüringer Lehrer:innen betrifft. Diesen Gestaltungsspielraum hat er leider unzureichend genutzt, womit er an der aktuellen Misere nicht ganz unschuldig ist.

Die GEW Thüringen hofft, dass der Autor die Arbeitszeit- und Arbeitsbelastungsstudien der Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften der Georg-August-Universität Göttingen kennt. Nachweislich hat sich das Pflichtstundenmodell in der Gestaltung der Arbeitszeit von Lehrkräften seit der Kaiserzeit kaum verändert, mal ein paar Pflichtstunden mehr, mal ein paar weniger. Schon immer aber gehörte ein kaum definierter Teil von Aufgaben in das Tätigkeitsprofil von Lehrkräften. So zu tun, als wäre dies das Ergebnis der Entledigung von Unterrichtsverpflichtungen, ist mindestens unseriös, wenn nicht ahnungslos. 

Zudem machen die Studien deutlich: die Arbeitszeit von Lehrkräften ist mess- und damit auch eingrenzbar – also etwas, was die Thüringer Lehrer:innen und auch die GEW Thüringen seit langer Zeit einfordern. Laut der Studie „Niedersächsische Arbeitsbelastungsstudie 2016: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen“[1] ist davon auszugehen, dass sich die Arbeitszeit von Lehrkräften wie folgt aufteilt: 35% Unterricht (inkl. betreuende Aufsicht), 27% unterrichtsnahe Lehrarbeit, 7% Funktionen und 31% weitere Tätigkeiten. Die sonstigen (außerunterrichtlichen) Verpflichtungen und Tätigkeiten werden als unabdingbar vorausgesetzt und nehmen mittlerweile ein Drittel und mehr der Gesamttätigkeit ein. Das aber ignoriert der Autor.

So benennt er beispielsweise auf Seite 43 des Papiers diese in der Realität umfangreichen und vielfältigen Aufgaben in nur zwei Zeilen. Und auf Seite 48 schreibt er: „Mit anderen Worten: Thüringer Lehrerinnen und Lehrern wird zur Bestreitung ihrer sonstigen Aufgaben ein deutlich größerer Teil der Arbeitszeit eingeräumt, als dies für die Durchführung von Unterricht vorgesehen ist.“ Weiß er es nicht besser? Macht der Autor das aus Absicht oder aus Unkenntnis?

Die Ausführungen zur wöchentlichen Arbeitszeit (40 Stunden pro Woche) sind schlichtweg falsch. Wir hoffen, dass der Autor sehr wohl weiß, dass die unterrichtsfreien Tage, die nicht Urlaubsanspruch sind, in die Unterrichtszeit umgelegt werden und Lehrkräfte in Vollzeit daher eine wöchentliche Arbeitszeit von bis zu 46 Stunden ableisten. Die weiter oben erwähnte Studie zeigt deutlich, dass schulartübergreifend eine höhere IST-Arbeitszeit als SOLL-Arbeitszeit erreicht wird, die allerdings häufig nicht dem konkreten Unterricht zugutekommt.

Nicht zuletzt mangelt es dem Papier an etlichen Differenzierungen. Die Schüler:innenzahl unterscheidet sich deutlich zwischen Städten und ländlichem Raum. Die Schülerschaft ist heterogener geworden, sozialökonomische Herausforderungen verteilen sich ungleich auf die Schulen und Schularten. Es ist messbar heterogener geworden, als es Anfang der 1990er Jahre der Fall war. In der Folge verteilen sich die sozialökonomischen Herausforderungen ungleich auf die Schulen und die Schularten. Ebenso unterschlägt der Autor die Wirkungen der Beschulung von Schüler:innen mit Migrationshintergrund, die Anforderung an die inklusive Beschulung im Gemeinsamen Unterricht findet kaum Beachtung und die Belastungen der Corona-Pandemie ebenso. Wenn man undifferenziert betrachtet, kommen nur pauschale, aber damit leider unzutreffende Schlussfolgerungen heraus.

Der Geschäftsführende Vorstand der GEW Thüringen hat sich mit den vorliegenden Daten und Fakten und den Ableitungen daraus befasst. Es ist bedauerlich, dass neben durchaus interessanten Anregungen das Fazit auf einen pauschalen Vorwurf an alle Lehrkräfte hinausläuft. Wir weisen das aus den genannten Sachgründen und in Verantwortung für unsere Mitglieder und für alle Lehrkräfte zurück. Es ist peinlich, wie der Autor die Augen vor der hohen Belastung der Lehrkräfte verschließt, die Zahl der Langzeitkranken ausblendet und den Lehrkräften eine zweckwidrige Verwendung der ihnen zustehenden Anrechnungsstunden unterstellt.

Mit diesem Unverständnis und dieser Unkenntnis der Arbeit der Lehrer:innen beschädigt der Autor leider einen der schönsten Berufe, der Zukunft gestaltet und möglichst allen Kindern und Jugendliche Entwicklungsmöglichkeiten bietet.

[1] Mußmann, Frank; Hardwig, Thomas; Riethmüller, Martin (2017): Niedersächsische Arbeitsbelastungsstudie 2016: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen. Unter Mitarbeit von Stefan Peters, Marcel Parciak, Ilka Charlotte Ohms und Stefan Klötzer. Göttingen: Georg-August-Universität Göttingen, Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften.

Das Kita-System in Thüringen geht deutlich geschwächt aus den Krisen der letzten Jahre hervor. Vielerorts müssen Öffnungszeiten reduziert oder ganze Gruppen geschlossen werden. Die aktuelle Situation in den Kindergärten ist ein lang vorhergesagtes Ergebnis des Fachkräftemangels, insbesondere die GEW hat immer wieder davor gewarnt. Nunmehr treffen ein hoher Krankenstand und schlechte Personalschlüssel aufeinander. Viel zu viele Kinder müssen von viel zu wenigen Erzieher:innen betreut werden. Die Personalschlüssel in Thüringer Kindergärten waren und sind nicht geeignet, Fehlzeiten durch Krankheit, Urlaub und Fortbildungen auszugleichen und trotzdem jedem Kind eine alters- und entwicklungsgerechte Förderung zu ermöglichen. 

Was es jetzt braucht, ist ein schneller und mutiger Kita-Plan. Zusammen mit den Bundesmitteln aus dem KiTa-Qualitätsgesetz müssen der Freistaat und die Thüringer Kommunen und Gemeinden jetzt endlich deutlich mehr Geld in die frühkindliche Bildung investieren. Denn es werden weder allein die Bundesmittel noch einzelne Landesvorhaben ausreichen, um das Kita-System für die Zukunft qualitativ auszubauen.

Nur wenn die Bundesmittel klug investiert, die Landesmittel deutlich aufgestockt und die Kommunen und Gemeinden auch ihren Anteil beitragen, indem sie die kommunale Pflichtaufgabe Kindertagesbetreuung endlich zur „Chef-Sache“ machen, können die Thüringer Kindergärten ihrem frühkindlichen Bildungsauftrag gerecht werden.

Wir brauchen in Zeiten wachsender ökonomischer und sozialer Ungleichheiten und mit dem Blick auf die Fachkräfte, Kinder und Eltern eine entschlossene Qualitätsentwicklung und nicht erneut ein zauderndes Flickwerk.

„Die Thüringer Landeregierung muss endlich definieren, welchen Personalschlüssel sie für die Kindertageseinrichtungen als Ziel anvisiert. Und wir brauchen einen verbindlichen Stufenplan, wann und wie sie diesen Personalschlüssel erreichen will“ fordert Bettina Löbl, die stellvertretende Vorsitzende der GEW Thüringen. „Wir können es uns nicht leisten, noch weitere zehn Jahre auf eine deutliche Entlastung der pädagogischen Fachkräfte und eine kindgerechte Förderung zu warten. Zögern, Zaudern und Fortschritte in homöopathischen Dosen sind wenig zielführend“, so Löbl weiter.

Zum Hintergrund:

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz unterstützt der Bund die Länder seit 2019 mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro bei Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren. Für Thüringen standen insgesamt 142 Millionen Euro zur Verfügung.

Alle 16 Bundesländer haben Verträge mit dem Bund unterzeichnet, die regeln, wie das Kita-Qualitätsgesetz umgesetzt wird. Thüringen hat mit diesen Mitteln folgende Maßnahmen ergriffen:

• Verbesserte Fachkraft-Kind-Relation und Erhöhung der Minderungszeiten mit 44 Prozent der Mittel
• Modellprojekt PiA mit einem Prozent der Mittel
• Modellprojekt „Vielfalt vor Ort begegnen“ mit 12 Prozent der Mittel
• Erweiterung der Beitragsfreiheit mit 43 Prozent der Mittel

 Nun hat der Bund, da das KiTa-Qualitätsgesetz nur Finanzierungszusagen bis 2022 gibt, ein zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität auf den Weg gebracht.

4 Milliarden Euro werden für die Jahre 2023 und 2024 den Ländern zur Verfügung gestellt. Der Bund wird erneut Verträge mit den Ländern zur Mittelverwendung schließen.

„Die bekannt gewordenen Kürzungsvorschläge der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kommen einem Kahlschlag gleich“, kommentiert Kathrin Vitzthum, Landesvorsitzende der GEW Thüringen, die Änderungsanträge. „Bereits mit der Globalen Minderausgabe hat die CDU notwendige Investitionen verhindert. Insbesondere an den Thüringer Hochschulen kommt es zu Einschnitten, die Auswirkungen auf das Personal entfalten. Diese Streichungsorgie passt nicht zu einer konstruktiven Oppositionsarbeit. Sie ist destruktiv und rückwärtsgewandt.“

Massive Kürzungen sieht die CDU-Fraktion auch bei der Projektförderung vor. Besonders hart trifft dies das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Dort plant die CDU Einsparungen von etwa 700.000 Euro. „Demokratie und Toleranz scheinen der CDU ein Dorn im Auge zu sein“, kritisiert Vitzthum diese Ankündigung. „Die CDU raubt dem Landesprogramm und vielen Projektträger:innen eine kontinuierliche Förderperspektive, sorgt für Kündigungen und verunsichert Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen.“

Das Agieren der CDU zur Haushaltsdebatte lässt befürchten, dass im Dezember 2022 kein verfassungskonformer Haushalt verabschiedet werden kann. Damit würden zunächst nur Pflichtaufgaben finanziert werden und alles Weitere unter Haushaltsvorbehalt gestellt. Abschlagszahlungen sind in den Förderrichtlinien in aller Regel nicht vorgesehen. Damit stünden etliche Projekte vor dem Aus.

Abschließend noch einmal Kathrin Vitzthum: „Wir erwarten von der CDU, dass sie zu einer konstruktiven Oppositionsarbeit zurückkehrt. Bildung, Demokratie und Toleranz gehören zusammen und sind in einer Zeit zunehmend gesellschaftlicher Spaltung notwendiger denn je. Investitionen in die gesellschaftliche Zukunft dieses Landes dürfen nicht blockiert werden.“

„Mehr als 20 Jahre, nachdem die damals CDU-geführte Thüringer Landesregierung beim Bundesverfassungsgericht erfolglos gegen die eingetragene Lebenspartnerschaft geklagt hat, setzt sie nun ihren rechten Kulturkampf fort und sucht die Annäherung zur AfD“, so Hoffmann weiter. Mit dem Beschluss wird die Landesregierung aufgefordert,
geschlechtergerechte Sprache zu verbieten und stattdessen den Gebrauch des generischen Maskulinums, also der männlichen Form, den Bildungseinrichtungen und der öffentlichen Verwaltung vorzuschreiben.

Dieser Beschluss ist ein Schlag ins Gesicht gegen alle Menschen, die sich bemühen, inklusiv zu handeln und auch sprachlich niemanden auszugrenzen. Und erst recht stellt es eine Missachtung aller derjenigen Menschen dar, die nicht mit der maskulinen Form bezeichnet werden wollen. Es ist eine Bevormundung aller im Bildungswesen und im Landesdienst Beschäftigten, indem ihnen ein diskriminierungsfreier und anerkennender Gebrauch der deutschen Sprache verboten werden soll.