Um die Dringlichkeit in der Diskussion über die gerechte Honorierung vertragsärztlicher Leistungen zu erhöhen, hat die Abgeordnetenversammlung der KV Schleswig-Holstein nach der Verabschiedung eines neuen Honorarverteilungsmaßstabes (HVM) im vergangenen Jahr zum 1. Januar eine tiefgreifende Änderung beschlossen. Diese sieht u.a. eine Absenkung des Restpunktwertes auf 0,25 Cent vor. Damit sind alle Leistungen, die über die Grund- und Versichertenpauschalen hinausgehen und nach Ausschöpfung des praxisindividuellen Budgets verbleiben, ab sofort nicht mehr finanziert. Das hat zur Folge, dass die Vertragsärzte praktisch keine Vergütung mehr über ihr Budget hinaus erhalten.

„Wir werden selbstverständlich weiterhin für unsere Patientinnen und Patienten da sein und eine gute Versorgung gewährleisten“, versichert Prof. Dr. med. Thorsten Feldkamp, Vorsitzender des BDI-Landesverbandes Schleswig-Holstein. „Mit dem neuen HVM machen wir jedoch transparent und nachvollziehbar, wann unsere Budgets erschöpft sind und sich die Arbeit in einem budgetierten System schlichtweg nicht mehr lohnt“, so der niedergelassene Nephrologe aus Rendsburg.

In Anbetracht der Lage ist es nach Auffassung des BDI nur folgerichtig, dass Ärztinnen und Ärzte Behandlungen priorisieren: „Das uneingeschränkte Leistungsversprechen gegenüber den Patienten kann nicht funktionieren, wenn Politik und Krankenkassen nicht bereit sind, für sämtliche erbrachten Leistungen zu bezahlen“, so Feldkamp weiter. Er fordert: „Die Politik muss jetzt endlich die angemahnten Reformen umsetzten, anstatt weiter auf den Altruismus der Ärzte zu setzen.“ Feldkamp ist sich sicher, dass der neue HVM dabei hilft, Druck auf die Politik und die Kostenträger auszuüben.

Dr. med. Ute Bals, stellvertretende Landesvorsitzende, erwartet von dem Beschluss der KV eine Signalwirkung für das gesamte Bundesgebiet: „Schließlich geht es um den Erhalt einer qualitativ hochwertigen Patientenversorgung und die langfristige Stabilität des Gesundheitssystems. Das jetzige Vergütungssystem belastet einseitig die Ärzteschaft. Das müssen wir in dieser Klarheit auch den Patientinnen und Patienten deutlich machen, nicht nur in Schleswig-Holstein“, betont die Hausärztin aus Quickborn.

Der BDI hat seine Position immer wieder verdeutlicht und fordert die Politik dazu auf, die vertragsärztlichen Leistungen vollständig zu entbudgetieren. Nur durch diesen ersten Schritt kann eine adäquate Honorierung erbrachter medizinischer Leistungen und damit eine dauerhafte Versorgungsicherheit gewährleistet werden.

Die lautstarken Proteste und die Praxisschließungen rund um den Jahreswechsel haben Wirkung gezeigt: Kurz vor Weihnachten hat Bundesgesundheitsminister Lauterbach ärztliche Vertreterinnen und Vertreter zu einem von den Verbänden längst eingeforderten Krisengipfel am 9. Januar 2024 ins Bundesgesundheitsministerium eingeladen. Dabei kann es nicht nur um gute Vorsätze gehen, sondern es muss konkrete Ergebnisse geben.

„Wir hören immer wieder von Herrn Prof. Dr. Lauterbach, dass die Entbudgetierung hausärztlicher Leistung und der Bürokratieabbau kommen sollen und das Ministerium fieberhaft daran arbeitet“, sagt BDI-Präsidentin Christine Neumann-Grutzeck. „Aber hier braucht es jetzt einen konkreten Zeitplan für die anstehenden Reformschritte, damit wir die aktuell untragbaren Zustände überwinden und im Sinne unserer Patientinnen und Patienten Planungssicherheit bekommen.“

Des Weiteren braucht es statt angedrohter Sanktionen ausgereifte und funktionierende Digitalisierungsinstrumente, die sowohl den Patientinnen und Patienten als auch den Praxen dienen. Ebenso ist endlich die Reform der GOÄ nötig! Denn will man auch die älteren Kolleginnen und Kollegen im System halten und neue hinzugewinnen, müssen sich die Rahmenbedingungen entsprechend ändern.

Der BDI unterstützt die Forderungen nach einer angemessenen und zukunftsweisenden Finanzierung und der Überwindung der Budgetierung schon seit langem und setzt auf verbesserte Rahmenbedingungen für die Tätigkeit der niedergelassenen Ärzteschaft. „Darüber hinaus steht der BDI weiterhin für gemeinsame, fachgruppenübergreifende Lösungskonzepte und setzt sich auf allen Ebenen dafür ein“, betont Neumann-Grutzeck. „Diesen Gestaltungswillen erwarten wir nun auch von der Politik und als Ergebnis des Krisengipfels.“

Die Zahl der Hausärztinnen und -ärzte in Deutschland nimmt weiter ab – mit spürbaren Folgen für die Versorgungssicherheit. Zu diesem nicht überraschenden Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des IGES Instituts für den GKV-Spitzenverband. Sie zeigt, dass die Weiterbildungsquote im Fach Allgemeinmedizin mit 13 Prozent deutlich unter vergleichbaren Quoten der Nachbarländer liegt und nicht ausreicht, um die altersbedingten Abgänge aus der Versorgung zu kompensieren.

„Wir stellen in der Diskussion immer wieder fest, dass hausärztliche Versorgung mit dem Fachgebiet Allgemeinmedizin gleichgesetzt wird. Das ist natürlich mitnichten der Fall. Über ein Viertel der Hausärztinnen und Hausärzte in Deutschland sind Fachärzte für Innere Medizin“, stellt BDI-Präsidentin Christine Neumann-Grutzeck, die selbst hausärztlich tätig ist, klar. „Dass wir den allgemeinen Rückgang im hausärztlichen Bereich etwas verlangsamen konnten, liegt insbesondere auch an der signifikant wachsenden Zahl der hausärztlich tätigen Internistinnen und Internisten.“

Seit 2013 ist deren Anzahl um über 25 Prozent gestiegen. Und das, obwohl die Förderung der ambulanten Weiterbildung bislang nur Allgemeinmedizinern offensteht. „Um mehr zu erreichen, muss die Förderung gemäß § 75a Abs. 1 SGB V auch auf Internistinnen und Internisten, die sich für eine hausärztliche Tätigkeit entscheiden, ausgeweitet werden. Diese Lösung liegt nahe“, fordert Neumann-Grutzeck.

Der BDI hat sich dazu längst eindeutig positioniert und sieht die Gesundheitspolitik am Zug. Neben der Förderung der Weiterbildung gehört dazu auch, die Rahmenbedingungen für die hausärztliche Tätigkeit zu verbessern: z.B. durch eine längst überfällige Entbudgetierung inklusive EBM-Reform.

„Unsere Forderungen sind wichtige Bausteine einer zukunftsweisenden Strategie, um die Versorgungssicherheit der Patientinnen und Patienten auch bei wachsendem Bedarf zu gewährleisten“, bekräftigt Neumann-Grutzeck. „Darum müssen wir die Rahmenbedingungen so definieren, dass auch für den internistischen Nachwuchs eine hohe Attraktivität besteht, sich hausärztlich niederzulassen.“ Der BDI steht dabei für gemeinsame, fachgruppenübergreifende Lösungskonzepte und setzt sich weiterhin auf allen Ebenen dafür ein.

In den BDI-Positionen zur hausärztlichen Versorgung und zur Weiterbildung sind diese Lösungsansätze aus internistischer Sicht formuliert. Beide Positionen stehen auf www.bdi.de/positionen als Download zur Verfügung.

„Der Reformprozess scheint auf ganzer Linie festgefahren zu sein. Dass der Bundesrat das geplante Krankenhaustransparenzgesetz von Minister Lauterbach noch einmal in dem Vermittlungsausschuss überwiesen hat, zeigt, wie verhärtet die Fronten sind. Wenn es nicht schnell zu einem tragfähigen Kompromiss kommt, ist das ein denkbar schlechtes Zeichen für das wichtige Krankenhausreformgesetz“, kritisiert BDI-Präsidentin Christine Neumann-Grutzeck.

Neben dem Großprojekt Krankenhausstrukturreform stehen in der aktuellen Gemengelage insbesondere weitere Bundesmittel für Kliniken sowie ein Transformationsfonds in Höhe von insgesamt sechs Milliarden Euro auf dem Spiel.

„Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat zuletzt immer wieder darauf verwiesen, dass diese Mittel an das Transparenzgesetz geknüpft sind. Dabei handelt es sich zum Teil um Gelder, die den Kliniken aus der Erhöhung der Landesbasisfallwerte ohnehin zustehen“, stellt BDI-Vizepräsident PD Dr. Kevin Schulte klar.

„Viele Kliniken befinden sich jetzt schon in einer finanziellen Schieflage. Wenn wir eine kalte Strukturbereinigung unserer Krankenhauslandschaft vermeiden wollen, können wir uns dieses lähmende Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern nicht leisten. Eine verantwortungsvolle Gesundheitspolitik sieht anders aus“, so Schulte weiter.

Der BDI appelliert deshalb an alle Gesundheitspolitikerinnen und -politiker, sich auf ein konstruktives und der Situation angemessenes, gemeinsames Vorgehen zu verständigen: „Jetzt rächt sich, dass nicht alle maßgeblichen Akteure von Anfang an einem Tisch gesessen haben. Umso mehr erwarten wir von beiden Seiten konkrete Lösungsansätze und Kompromissbereitschaft. Patientinnen und Patienten sowie Ärztinnen und Ärzte dürfen nicht zum Spielball der Politik werden“, mahnt auch Neumann-Grutzeck.

Der BDI wird sich weiterhin auf allen Ebenen für eine sinnvolle und zukunftsweisende Reform einsetzen.

Der 37-Jährige ist seit August 2018 als stellvertretender Geschäftsführer im BDI tätig und hat in dieser Zeit schwerpunktmäßig die Geschäftsbereiche Politik und Kommunikation verantwortet. „Herr Schroeder hat mit seinem Beitrag und seinem Engagement in den letzten Jahren maßgeblich dazu beigetragen, das berufspolitische Profil des BDI zu schärfen und die Interessen unserer Mitglieder erfolgreich zu vertreten. Er ist somit bestens für die Aufgabe qualifiziert“, begrüßt BDI-Präsidentin Christine Neumann-Grutzeck die Entscheidung.

Vor seiner Zeit beim BDI war Bastian Schroeder für die Konrad-Adenauer-Stiftung im Ausland tätig. Dieses Engagement hat ihn in eine facettenreiche, anspruchsvolle Umgebung geführt und seine Fähigkeiten in der Politikberatung und internationale Zusammenarbeit geschärft. Herr Schroeder hat an der Universität Heidelberg Islamwissenschaft und Politik studiert.

„Bastian Schroeder ist ein aufstrebendes Talent in der Branche und bringt frische Ideen sowie eine neue Perspektive in seine Rolle als Geschäftsführer des BDI ein. Seine Ernennung ist ein Beweis für das Vertrauen des Verbands in junge und dynamische Führungskräfte“, so Neumann-Grutzeck.

„Ich freue mich über das Vertrauen des Vorstandes und die Möglichkeit, den BDI gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Geschäftsstelle, unseren ehrenamtlich tätigen Mitgliedern und unseren Kooperationspartnern in die Zukunft zu führen.“

Schroeder selbst hat sich ambitionierte Ziele gesteckt: „Das Potential des BDI ist enorm. Der Verband ist mit rund 20.000 Mitgliedern einer der großen fachärztlichen Berufsverbände in Deutschland und kann mit seiner breiten Mitgliederbasis in allen Sektoren und Versorgungsbereichen einzigartige gesundheitspolitische Impulse liefern. Berufspolitisch muss der BDI ein gefragter, vertrauensvoller Ansprechpartner für die Politik und die Organisationen der ärztlichen Selbstverwaltung sein und die Interessen der Internistinnen und Internisten auf höchstem Niveau vertreten. Das ist mit Blick auf die aktuellen Weichenstellungen in der Gesundheitspolitik auch notwendig“, erklärt der neue Geschäftsführer.

„Gleichzeitig wollen wir die Arbeitgebermarke BDI weiterentwickeln. Unsere gesundheitspolitische Arbeit ist hochgradig relevant und sinnstiftend. Gepaart mit einer modernen Unternehmens- und Führungskultur ist das eine gute Voraussetzung, um talentierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den BDI zu gewinnen“, so Schroeder weiter.

Der bisherige Geschäftsführer, Tilo Radau, verlässt den Verband auf eigenen Wunsch zum Jahresende. Er wechselt zum Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen. „Wir möchten Tilo Radau für seine langjährige hervorragende Arbeit und seinen Einsatz für den BDI herzlich danken und wünschen ihm bei seiner neuen Aufgabe viel Erfolg“, würdigt BDI-Präsidentin Neumann-Grutzeck.

Am 24.10.2024 erging das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zur Sozialversicherungspflicht für Pool-Ärztinnen und -Ärzte, das heißt Vertreterärzte, im Bereitschaftsdienst. Das BSG hat entschieden, dass Pool-Ärzte nicht automatisch selbstständig sind und damit der Sozialversicherungspflicht unterliegen.

In dem konkreten Fall ging es um einen Zahnarzt in Baden-Württemberg, der als Pool-Arzt im zahnärztlichen Notdienst tätig war. „Wir befürchten, dass diese Entscheidung eine ähnliche Anwendung im ärztlichen KV-Notdienst finden könnte. Damit wäre die Sicherstellung der ambulanten Notfallversorgung in Gefahr“, warnt BDI-Präsidentin Christine Neumann-Grutzeck.

In vielen Kassenärztlichen Vereinigungen haben Pool-Ärzte einen maßgeblichen Anteil an der Sicherstellung des Bereitschaftsdienstes. Einige Kassenärztliche Vereinigungen warten noch die schriftliche Begründung des BSG ab. In Baden-Württemberg hat die KV jedoch bereits mit einem Notfallplan auf das Urteil reagiert und die Pool-Ärzte, die rund 40 Prozent aller Dienste leisten, ab sofort komplett aus dem Plan gestrichen.

„Die Vertreterversammlung der KV Baden-Württemberg (KV-BW) hat gestern auf einer Sondersitzung deshalb den Vorstand aufgefordert, bis zum 6.12.2023 ein neues Konzept vorzulegen“, erklärt der BDI-Vizepräsident und Landesvorsitzende in Baden-Württemberg Dr. Norbert Smetak. „Wir gehen davon aus, dass bis Lösungen gefunden werden auch andere KVen ähnliche Maßnahmen wie die KV-BW ergreifen werden. Das würde die ambulante Notfallversorgung nachhaltig schwächen.“

„Berufspolitisch werden wir uns als BDI für eine Gesetzesänderung analog zur Regelung bei den Notärztinnen und Notärzten, die gesetzlich von der Sozialversicherungspflicht befreit sind, einsetzen“, kündigt Neumann-Grutzeck an.

„Neben der akuten Schwächung der Notfallversorgung sehen wir mit Urteil auch die gesamte ambulante Versorgung in Gefahr, sollten aufgrund dieser neuen Rahmenbedingungen Kolleginnen und Kollegen sich dazu entscheiden, frühzeitig ihre KV-Zulassung abzugeben“, so die BDI-Präsidentin.

Zahlreiche internistische haus- und fachärztliche Praxen bleiben heute bundesweit geschlossen oder laufen nur im Notbetrieb – auch die Praxis von BDI-Präsidentin Christine Neumann-Grutzeck. Sie und viele niedergelassene Internistinnen und Internisten beteiligen sich an einem fachgruppenübergreifenden, bundesweiten Protest für den Erhalt einer hochwertigen, wohnortnahen vertragsärztlichen Versorgung und gegen die aktuellen gesundheitspolitischen Weichenstellungen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach.

„Unsere Proteste machen bewusst, wie ernst die Lage für die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen ist. Wir kämpfen heute an vielen Orten nicht nur für unsere ärztlichen Interessen, sondern vor allem für die zukünftige Versorgung unserer Patientinnen und Patienten“, betont BDI-Präsidentin Christine Neumann-Grutzeck.

Der BDI ist Partner der Kampagne „Praxis in Not“ des Virchowbundes und hat seine Mitglieder aufgefordert, sich am Brückentag regionalen Protestaktionen anzuschließen. Zusätzlich hat der Verband sieben Maßnahmen an die Politik formuliert, um die ambulante Versorgung nachhaltig zu stärken bzw. zu verbessern:

1. Bedarfsgerechte Steuerung von Patientinnen und Patienten durch Haus- oder Fachärzte mittels verbindlicher Versorgungspfade.
2. Entbudgetierung der haus- und fachärztlichen Leistungen.
3. Angemessene Finanzierung der ambulanten ärztlichen Weiterbildung.
4. Bekämpfung des Fachkräftemangels bei den Medizinischen Fachangestellten.
5. Rasche Umsetzung der notwendigen Digitalisierung auf eine Art und Weise, die unterstützt und vereinfacht anstatt hemmt und verkompliziert.
6. Bürokratieabbau, um die Arbeitsbelastung zu senken und mehr Zeit für die Betreuung der Patienten zur Verfügung zu stellen.
7. Umsetzung einer modernen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) für eine transparente und leistungsgerechte Honorierung.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bislang weder Lösungen für die drängenden Strukturprobleme in der ambulanten Versorgung präsentiert, noch die Bereitschaft signalisiert, sich den Bedürfnissen und begründeten Forderungen der Niedergelassenen überhaupt zu widmen. „Stattdessen schürt der Minister mit irreführenden Zahlen über die wirtschaftliche Lage der Praxen erneut billige Neiddebatten und plant teure Parallelstrukturen, wie z.B. Gesundheitskioske, die vollkommen an der Versorgungsrealität vorbeigehen“, so die BDI-Präsidentin. „Deshalb fordern wir Herrn Lauterbach auf, endlich mit uns gemeinsam nach Lösungen zu suchen und die Versorgungssicherheit nicht aufs Spiel zu setzen.“

Die Internistin und Diabetologin kennt sowohl den stationären als auch den ambu-lanten Versorgungsbereich. Fast 20 Jahre lang hat Neumann-Grutzeck an einem Maximalversorger in Hamburg in der Gastroenterologie und im Medizincontrolling gearbeitet. Seit 2016 ist sie hausärztlich und diabetologisch in einer diabetologi-schen Schwerpunktpraxis in Hamburg-Harburg tätig.

Dazu verfügt sie über umfangreiche berufspolitische Erfahrung: im Landesvorstand Hamburg des Marburger Bundes (bis 3/2022), im Vorstand der Ärztekammer Ham-burg (bis 12/2022) sowie als Delegierte des Deutschen Ärztetages. Aktuell ist sie Mitglied der Vertreterversammlung der KV Hamburg und im beratenden Fachaus-schuss für angestellte Ärzte und Psychotherapeuten der KBV. Nach langjähriger Tätigkeit im Vorstand und Präsidium ist Christine Neumann-Grutzeck seit Septem-ber 2020 zudem Präsidentin des BDI.

„Im Berufsverband ist es unser Anspruch, unsere Mitglieder in den Kliniken sowie haus- und fachärztlichen Praxen politisch zu vertreten und dabei immer auch über den internistischen Tellerrand hinauszuschauen. Dieser sektorenübergreifende Blick ist für eine wirkungsvolle Politikberatung und Interessenvertretung unseres Berufsstandes elementar. Das gilt insbesondere für die Themen, die mir besonders am Herzen liegen: die Reform der Krankenhausstruktur und -finanzierung, die Stär-kung der ambulanten Versorgung durch komplementäre, angemessen finanzierte haus- und fachärztliche Strukturen sowie ein nachhaltiges Konzept für die sekto-renübergreifende Weiterbildung junger Ärztinnen und Ärzte.“

Am 23. März 2023 hat sich der Arbeitskreis „Klimaschutz und Gesundheit“ im BDI konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde BDI-Vorstandsmitglied Dr. Ivo Grebe aus Aachen gewählt. Stellvertretender Vorsitzender ist der hausärztlich tätige Internist Dr. Mario Friedrich-Grossl aus Aichtal.

Mit dem Arbeitskreis knüpft der BDI an sein Positionspapier „Klimawandel und Gesundheit“ aus dem Sommer 2022 an: „Laut Lancet Countdown ist der Klimawandel die weltweit größte Bedrohung für die Gesundheit der Menschen in diesem Jahrhundert. Diese Aussage hat trotz aktueller Krisen, wie zum Beispiel dem Krieg in der Ukraine, weiterhin Bestand. Auch Pandemien ändern an der Bedrohungslage durch die klimatischen Veränderungen nichts. Der BDI muss deshalb im Verbund mit anderen Berufsverbänden und wissenschaftlichen Gesellschaften Strategien entwickeln, wie den Herausforderungen des Klimawandels mit Fokus auf die menschliche Gesundheit zu begegnen ist“, erklärt Dr. Grebe die Motivation hinter dem Arbeitskreis.

Konkret will das neue Führungsduo die Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit in der ärztlichen Fort- und Weiterbildung sowie die Prävention und Diagnostik klimabedingter, internistischer Erkrankungen in den Fokus rücken. „Dazu gehören auch die verbandsinterne Aufklärung und die Bereitschaft, das eigene ärztliche Handeln in Klinik und Praxis sowie den verschiedenen Institutionen kritisch zu hinterfragen“, so Grebe.

„Die Innere Medizin ist als breites Querschnittsfach hervorragend geeignet, die unterschiedlichen Aspekte des Klimawandels von vielen Seiten zu beleuchten und die gesundheitlichen Auswirkungen zu erkennen. Jetzt gilt es, gemeinsam konstruktive Forderungen und praktische Hilfestellungen zu erarbeiten und mit der Politik und anderen Initiativen in den Austausch zu treten“, skizziert Dr. Friedrich-Grossl die zukünftige Arbeit.