Deutscher Presseindex

Hohes Alter schützt vor Kündigung der Mietwohnung nicht

Hohes Alter schützt vor Kündigung der Mietwohnung nicht

Eine Mieterin kann sich nicht allein darauf berufen, dass sie über 80 Jahre alt ist, wenn sie einer Eigenbedarfskündigung widerspricht. ARAG Experten verweisen auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach bei der Entscheidung, ob sie im Rahmen einer Räumungsklage eine Fortsetzung des Mietverhältnisses wegen nicht zu rechtfertigender Härte verlangen kann, auch die Interessen der Eigentümerin einfließenRead more about Hohes Alter schützt vor Kündigung der Mietwohnung nicht[…]

Kostenloses BTE/BDSE-Webinar zu Gewerbe-Mietverträgen am 8. April

Kostenloses BTE/BDSE-Webinar zu Gewerbe-Mietverträgen am 8. April

Mit Ausnahme einer kurzen Unterbrechung im März sind alle stationären Textil-, Schuh- und Lederwarengeschäfte seit über drei Monaten geschlossen, die Miete läuft als großer Kostenblock aber oft unverändert weiter. Dabei wurde mit der Ende Dezember in Kraft getretenen Ergänzung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch im neuen § 7 in Art. 240 klargestellt, dass eine schwerwiegendeRead more about Kostenloses BTE/BDSE-Webinar zu Gewerbe-Mietverträgen am 8. April[…]

Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele im Präsidium des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. zur aktuellen Situation und künftigen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Zeiten von Corona

Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele im Präsidium des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. zur aktuellen Situation und künftigen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Zeiten von Corona

In der ersten Präsidiumssitzung 2021 des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. gab Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, Einblicke in die aktuelle Situation am Arbeitsmarkt. Themen waren unter anderem der Ausbildungsmarkt, der Fachkräftemangel und die SGB II-Reform. Insgesamt stimmte seine Einschätzung, dass man bislang in vielen Bereichen besser durch dieRead more about Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele im Präsidium des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. zur aktuellen Situation und künftigen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Zeiten von Corona[…]

Staatsrechtler: Löschung von Blitzerdaten bedenklich

Staatsrechtler: Löschung von Blitzerdaten bedenklich

Der Staatsrechtler Prof. Michael Brenner von der Universität Jena hält das automatische Löschen der Rohdaten, die in Blitzanlagen bei der Geschwindigkeitsmessung entstehen, für „verfassungsrechtlich äußerst bedenklich“. In einem Verfahren werde einem Autofahrer dadurch die Möglichkeit genommen, sich zu entlasten. auto motor und sport sagte der Jurist: „Es kommt im Strafverfahren auch niemand auf die Idee,Read more about Staatsrechtler: Löschung von Blitzerdaten bedenklich[…]

mateco gewinnt Award zur“ Access Rental Company of the Year“

mateco gewinnt Award zur“ Access Rental Company of the Year“

Der iapa Award gilt als einer der wichtigsten internationalen Preisverleihungen innerhalb der Branche und wird bereits seit mehreren Jahren von einer namhaften Fachjury vergeben. Die diesjährige Verleihung fand am 18. März mit der Prämierung von verschiedenen Kategorien ihren Höhepunkt. Zum ersten Mal fand das Event virtuell statt, es kamen per Videokonferenz sowohl iapa Nominierte alsRead more about mateco gewinnt Award zur“ Access Rental Company of the Year“[…]

TÜV Rheinland: Leitern und Tritte alle zwölf Monate prüfen lassen

TÜV Rheinland: Leitern und Tritte alle zwölf Monate prüfen lassen

Ob auf Baustellen, im Lager oder in Krankenhäusern – der Gebrauch von Leitern und Tritten gehört vielerorts zum Arbeitsalltag dazu. Zweckmäßige Verwendung und überlegter Umgang sind wichtig, um Unfälle mit den praktischen Hilfsmitteln zu vermeiden. Gleiches trifft auf die regelmäßige Kontrolle des Materials zu. Laut Betriebssicherheitsverordnung muss der Arbeitgeber sicherstellen, dass Arbeitsmittel (Leitern) sicher verwendetRead more about TÜV Rheinland: Leitern und Tritte alle zwölf Monate prüfen lassen[…]

Niederschlagswasser auf Privatgrundstück ist hinzunehmen

Niederschlagswasser auf Privatgrundstück ist hinzunehmen

Fließt infolge einer Erschließung mit geneigtem Gehweg Oberflächenwasser auf ein tiefer gelegenes Privatgrundstück ab, ist der Straßenbaulastträger nicht in jedem Fall zur Folgenbeseitigung verpflichtet. Dies gilt zumindest dann, wenn die Beeinträchtigung nur unwesentlich ist und der Eigentümer mit der Gehweganlegung einverstanden war. ARAG Experten verweisen insoweit auf das entsprechende Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz (Az.: 3Read more about Niederschlagswasser auf Privatgrundstück ist hinzunehmen[…]

Drei Spiele Sperre für Danny Blum

Drei Spiele Sperre für Danny Blum

Das Sportgericht des DFB hat durch seinen Vorsitzenden, Herrn Hans E. Lorenz, als Einzelrichter am 16.03.2021 im schriftlichen Verfahren entschieden, dass Danny Blum (VfL wegen eines rohen Spiels gegen den Gegner gemäß § 8 Nr. 1. b) der Rechts- und Verfahrensordnung des DFB mit einer Sperre von drei Meisterschaftsspielen der Lizenzligen belegt wird. Darüber hinausRead more about Drei Spiele Sperre für Danny Blum[…]

Fünf Windenergieanlagen des Windparks Dahlem IV dürfen weiter gebaut werden

Fünf Windenergieanlagen des Windparks Dahlem IV dürfen weiter gebaut werden

Der 7. Senat des OVG NRW hat ein weiteres Kapitel im jahrelangen Rechtsstreit um die Windenergieanlagen des Windparks Dahlem IV aufgeschlagen. Die Naturschutzinitiative e. V. (NI) ist nach Lektüre des Beschlusses vom 12.03.2021 zum Az.: 7 B 8/21 besorgt um den Schutz von Rotmilan, Schwarzstorch und anderen Tierarten. Noch vor wenigen Tagen hatte der EuGHRead more about Fünf Windenergieanlagen des Windparks Dahlem IV dürfen weiter gebaut werden[…]

Ghostwriting: Erlaubt oder nicht?

Ghostwriting: Erlaubt oder nicht?

Ob rein digital oder hybrid: Die Vorlesungszeit an deutschen Hochschulen und Universitäten befindet sich auf der letzten Zielgeraden. Hastig melden sich Studierende für Hausarbeiten an, die noch unbedingt dieses Semester abgegeben werden müssen. Doch wie viel Fremdunterstützung ist dabei eigentlich erlaubt? Die ARAG Experten klären auf. Ghostwriting, was ist das? Beim Ghostwriting verfasst ein AutorRead more about Ghostwriting: Erlaubt oder nicht?[…]