Deutscher Presseindex

Anstehende Familienrechtsreformen: ein verfassungswidriger Totalausfall

Anstehende Familienrechtsreformen: ein verfassungswidriger Totalausfall

Lange wurden die überfälligen Reformen im Familienrecht angekündigt. Geliefert werden jetzt nur wenige, dazu noch verfassungswidrige Teilbereiche. Wichtige Reformen im Unterhaltsrecht oder zur Doppelresidenz (Wechselmodell) werden erneut nicht angegangen. Der Koalition droht im Familienrecht eine peinliche Null-Nummer, da sie nicht einmal ihre Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag einhält. Politiker reden gerne über Kinderschutz, das Kindeswohl undRead more about Anstehende Familienrechtsreformen: ein verfassungswidriger Totalausfall[…]

Berechnung anhand der Steuerklasse IV! djb fordert bei der Verlängerung des Kurzarbeitergelds Diskriminierungen zulasten von Frauen zu beseitigen

Berechnung anhand der Steuerklasse IV! djb fordert bei der Verlängerung des Kurzarbeitergelds Diskriminierungen zulasten von Frauen zu beseitigen

Der Koalitionsausschuss hat sich auf eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds bis Ende 2021 verständigt. Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt dieses Vorhaben und fordert die Beseitigung der eklatanten Nachteile, die Frauen in Lohnsteuerklasse V beim Kurzarbeitergeld und einer Reihe weiterer Lohnersatzleistungen hinnehmen müssen. »Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Diskriminierung von Frauen beim Bezug von Lohnersatzleistungen weiterhinRead more about Berechnung anhand der Steuerklasse IV! djb fordert bei der Verlängerung des Kurzarbeitergelds Diskriminierungen zulasten von Frauen zu beseitigen[…]

Stiefkindadoption jetzt auch ohne Trauschein möglich

Stiefkindadoption jetzt auch ohne Trauschein möglich

Alte Rechtslage: „Stiefkindadoption“ nur bei Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartnern möglich Es gibt viele Patchworkfamilien, in denen die Partner Kinder aus früheren Beziehungen mit in die Familie bringen. Sollte aus dieser Wahlfamilie durch Adoption der Kinder des Partners eine Familie im rechtlichen Sinn mit allen – insbesondere erb- und unterhaltsrechtlichen – Rechten und Pflichten entstehen, soRead more about Stiefkindadoption jetzt auch ohne Trauschein möglich[…]

Weltfamilientag in einer sich verändernden Welt

Weltfamilientag in einer sich verändernden Welt

Der 15. Mai ist weltweit sowohl als internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerer (wir berichteten) und als internationaler Tag der Familie ausgerufen. Das Motto des von den Vereinten Nationen (UN) proklamierten Tages knüpft in diesem Jahr an die Konferenzen in Kopenhagen und Peking vor 25 Jahren an und lautet: „Familien in der Entwicklung: Kopenhagen & Peking +Read more about Weltfamilientag in einer sich verändernden Welt[…]

Zusammen leben ohne Trauschein

Zusammen leben ohne Trauschein

Früher nannte man es eine „wilde Ehe“. Heute gehört es zu den ganz normalen Lebensentwürfen vieler Menschen: Dauerhaft zusammenleben – ohne Trauschein. Für manche hat es sich vielleicht einfach so ergeben, anderen haben sich bewusst gegen den rechtlichen Rahmen einer Ehe entschieden. Bei aller Romantik und bei allem Vertrauen sollten sich die Partner aber klarRead more about Zusammen leben ohne Trauschein[…]

Betreuungsunterhalt trotz neuer Partnerschaft

Betreuungsunterhalt trotz neuer Partnerschaft

Geht eine nichteheliche Mutter eine neue Partnerschaft ein, verliert sie deswegen nicht den Anspruch auf Betreuungsunterhalt. Sie wird vom Gesetz anders behandelt als die eheliche Mutter. ARAG Experten verweisen auf das entsprechende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am (Az.: 2 UF 273/17). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Frankfurt. Firmenkontakt undRead more about Betreuungsunterhalt trotz neuer Partnerschaft[…]

Härtefall bei Eigenbedarf: BGH mahnt Einzelfallprüfung an

Härtefall bei Eigenbedarf: BGH mahnt Einzelfallprüfung an

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil Gerichte, die mit der Rechtmäßigkeit von Eigenbedarfskündiungen befasst sind, zur genauen Einzelfallprüfung ermahnt. Das neue Urteil, wann überhaupt Eigenbedarf vorliegt und welche Rechte und Pflichten die Mieter und Vermieter haben, erläutern ARAG Experten. Das aktuelle Urteil Der BGH hat am 22. Mai dieses Jahres entschieden, dass dieRead more about Härtefall bei Eigenbedarf: BGH mahnt Einzelfallprüfung an[…]

Härtefall bei Eigenbedarf: BGH mahnt Einzelfallprüfung an

Härtefall bei Eigenbedarf: BGH mahnt Einzelfallprüfung an

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil Gerichte, die mit der Rechtmäßigkeit von Eigenbedarfskündiungen befasst sind, zur genauen Einzelfallprüfung ermahnt. Das neue Urteil, wann überhaupt Eigenbedarf vorliegt und welche Rechte und Pflichten die Mieter und Vermieter haben, erläutern ARAG Experten. Das aktuelle Urteil Der BGH hat am 22. Mai dieses Jahres entschieden, dass dieRead more about Härtefall bei Eigenbedarf: BGH mahnt Einzelfallprüfung an[…]

So geht Hochzeit: Harry und Meghan machen’s vor!

So geht Hochzeit: Harry und Meghan machen’s vor!

Wer an diesem Wochenende heiratet, befindet sich in bester, nämlich royaler Gesellschaft. Und auch, wenn die Hochzeit von Prinz Harry und Meghan Markle die meisten Dinge in den Schatten stellt – auch die eigene Trauung soll der schönste Tag des Lebens werden. Kein geringer Anspruch, aber auch kein Grund zur Panik. Gute Planung ist alles!Read more about So geht Hochzeit: Harry und Meghan machen’s vor![…]