Die TEXHUB.WORLD ist eine browserbasierte Erlebniswelt von Südwesttextil, die jungen Menschen die Vielfalt der baden-württembergischen Textil- und Bekleidungsindustrie und deren Karrierewege spielerisch näherbringen soll.

Seit ihrem Launch verzeichnet die TEXHUB.WORLD mehr als 400.000 Aufrufe und 250 Millionen Impressionen über alle Kanäle hinweg. Beim Deutschen Preis für Onlinekommunikation 2026 wurde sie als „Digital Experience des Jahres“ ausgezeichnet und erreichte den zweiten Platz in der Kategorie „Innovation des Jahres“.

Mit der Game Challenge wird dieser Ansatz nun weitergedacht. Eine Plattform, die für den textilen Nachwuchs entwickelt wurde, öffnet sich für die Ideen des Gaming-Nachwuchses: Junge Entwicklerinnen und Entwickler sind eingeladen, mit eigenen Spielideen die TEXHUB.WORLD weiterzuentwickeln.

Die Aufgabe: ein eigenes Mini-Game konzipieren, das an die TEXHUB.WORLD anknüpft. Ob Geschicklichkeit, Strategie, Puzzle oder eine völlig neue Idee – entscheidend ist, dass das Game zur TEXHUB.WORLD passt und Spaß macht.

„Wer junge Menschen für Industrie begeistern möchte, muss neue Wege in der Ansprache gehen und ihnen auch Raum für eigene Ideen geben. Genau das tun wir mit der TEXHUB Game Challenge: Wir öffnen eine etablierte digitale Plattform für kreative Nachwuchstalente und entwickeln die TEXHUB.WORLD gemeinsam mit ihnen weiter“, erklärt Edina Brenner, Hauptgeschäftsführerin von Südwesttextil.

Die besten Konzepte werden gemeinsam mit dem TEXHUB-Team und der Digitalagentur SOLID WHITE ausgewählt. Anschließend werden die ausgewählten Mini-Games direkt in die TEXHUB.WORLD integriert. Damit erhält der Gaming-Nachwuchs die Chance, eigene Ideen auf einer etablierten digitalen Plattform umzusetzen.

Risiko muss den Unterschied machen

So fehlt im Änderungsgesetz eine Differenzierung nach Risikoklassen, sodass die Vielfalt textiler Anwendungen nicht ausreichend berücksichtigt wird. Unternehmen müssen eine Risikoanalyse erstellen – egal, ob es sich um ein T-Shirt oder einen Schlafsack mit integrierter Kapuze handelt. Was bei einem Schlafsack aufgrund zusätzlicher Anforderungen, etwa hinsichtlich der Entflammbarkeit, angemessen sein kann, führt bei einem einfachen T-Shirt zu einem unverhältnismäßigen Analyse- und Dokumentationsaufwand. Südwesttextil fordert deshalb eine systematische Kategorisierung textiler Produkte nach Risikoklassen, ein vereinfachtes Verfahren für risikoarme Standardtextilien und klare Vorgaben für Produkte mit höherem Gefährdungspotenzial.

Piktogramme und digitale Lösungen statt zusätzlicher Bürokratie

Bürokratischer Mehraufwand lässt sich aus Perspektive von Südwesttextil auch bei den Sprachanforderungen reduzieren. Aktuell ist vorgesehen, dass sämtliche Anweisungen und Sicherheitsinformationen in deutscher Sprache abzufassen sind. Aus Sicht des Verbands sollte diese Vorgabe auf sicherheitsrelevante Warnhinweise beschränkt werden. Für darüber hinausgehende Informationen sollten international anerkannte Piktogramme genutzt und die digitale Bereitstellung als gleichwertige Alternative zur physischen Kennzeichnung ermöglicht werden. 

Keine nationalen Sonderwege bei Rückrufen

Südwesttextil kritisiert zudem, dass die Neufassung des Produktsicherheitsgesetzes bei der Rückrufregelung über die europäische Regulierung hinausgeht. Während diese auf Produkte abstellt, die Verbraucherinnen und Verbrauchern bereits bereitgestellt wurden, erweitert die deutsche Regelung den Rückrufbegriff auch auf gewerbliche Endnutzer. Liefert ein Textilunternehmen beispielsweise Arbeitskleidung an eine Hotelkette oder eine gewerbliche Wäscherei, entstehen dadurch zusätzliche Informations- und Abwicklungspflichten. Südwesttextil fordert deshalb eine Anpassung der nationalen Rückrufregelung an die europäischen Vorgaben.

Gleiche Regeln brauchen gleiche Kontrollen

Für faire Wettbewerbsbedingungen müssen bestehende Vorgaben gegenüber allen Marktteilnehmern gleichermaßen durchgesetzt werden. Das gilt insbesondere mit Blick auf den stark wachsenden Online-Handel aus Drittstaaten: Allein nach Deutschland gelangen täglich mehr als 400.000 Pakete. Die neue Fassung des Produktsicherheitsgesetzes gibt den Marktüberwachungsbehörden dafür auch gegenüber Online-Plattformen konkrete Instrumente an die Hand: Bei nichtkonformen oder gefährlichen Produkten können sie unter anderem die Entfernung von Inhalten, Zugangssperren oder Warnhinweise anordnen. 

„Hohe Produktsicherheit und eine bürokratiearme Umsetzung sind kein Widerspruch. Entscheidend ist, dass Anforderungen dem tatsächlichen Risiko eines Produkts entsprechen und für Unternehmen rechtssicher umsetzbar bleiben. Statt regelkonforme produzierende Unternehmen mit unverhältnismäßigen Vorgaben zu belasten, müssen bestehende Regeln konsequent nicht nur gegenüber im Binnenmarkt ansässigen, sondern auch gegenüber aus Drittstaaten importierenden Wirtschaftsakteuren durchgesetzt und die Möglichkeiten der Marktüberwachung ausgeschöpft werden. Nur so schaffen wir wirksamen Verbraucherschutz und faire Wettbewerbsbedingungen“, betont Edina Brenner, Hauptgeschäftsführerin von Südwesttextil.

Das vollständige Positionspapier mit allen Forderungen finden Sie hier.

Südwesttextil kritisiert den damit verbundenen bürokratischen Aufwand deutlich. Während auf europäischer und nationaler Ebene Bürokratieentlastung und eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit angekündigt werden, schafft die Umsetzung der Verpackungsverordnung neue komplexe Pflichten und Rechtsunsicherheiten für Unternehmen. 

Komplexe Rollenverteilung schafft Rechtsunsicherheit für Unternehmen

Eine zentrale Rechtsunsicherheit liegt bereits in der ersten unternehmerischen Hürde: der Rolleneinordnung. Lässt ein Unternehmen bspw. Verkaufsverpackungen von einem Dritten herstellen, gestaltet diese jedoch mit eigenem Logo oder Design, gilt es selbst als Erzeuger und muss den vollständigen Pflichtenumfang erfüllen. Bezieht er dieselbe Verpackung ohne Markenlogo „von der Stange“ treffen die Pflichten primär den Produzenten der Verpackung. Die Abgrenzung der verschiedenen Rollen ist in der Praxis häufig schwer nachvollziehbar und erhöht den Umsetzungsaufwand erheblich.

Der weniger als zwei Wochen vor Anwendungsbeginn veröffentlichte Fragen- und Antwortenkatalog beseitigt diese Unsicherheiten nur teilweise. So wurde z.B. die vorherige Annahme, dass bereits produzierte Verpackungen zum Stichtag mit der notwendigen Kennzeichnung nachgerüstet werden müssen, durch den Katalog zu spät revidiert, sodass dieser für Unternehmen keine Entlastung mehr bringt. 

Auch die auf Erzeuger zukommenden Pflichten sind äußerst umfangreich – jeder individuelle Bestandteil der Verpackung, wie z.B. Etiketten, Kleiderbügel, Stecknadeln, Folien, Einlegepapiere, Versandkartons usw. muss künftig mit einer Typen-, Chargen- oder Seriennummer sowie Kontaktinformationen gekennzeichnet werden. Ab 2028 kommen einheitliche Sortierhinweise und Angaben zur Materialzusammensetzung hinzu. Ab 2030 gelten weitere Anforderungen an Rezyklatanteile, Recyclingfähigkeit sowie den ungenutzten Raum von Versand- und Umverpackungen. 

Unabhängig von der Rolle gelten diverse Verpackungen zudem als systembeteiligungspflichtig – die Inverkehrbringer müssen sich registrieren und einen Bevollmächtigten benennen. Da es EU-weit kein einheitliches Registrierungssystem gibt, muss dieses für jedes Land einzeln erfolgen. Alleine dies stellt für kleine und mittelständische Unternehmen einen erheblichen Aufwand dar. Südwesttextil-Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner kritisiert: „Die Umsetzung der Verpackungsverordnung ist das neueste Beispiel für überbordende Bürokratie fernab jeglicher Praxis: komplexe Rollenzuordnungen, unverhältnismäßige Kennzeichnungs- und Dokumentationspflichten und ein regulatorischer Flickenteppich bei der Registrierung. Ein Binnenmarkt, der sich insbesondere für kleinere Unternehmen nicht mehr rechnet, führt seinen eigenen Anspruch ad absurdum. Mit den politischen Versprechen von Bürokratieabbau und mehr Wettbewerbsfähigkeit hat das nichts zu tun.“

Systembeteiligungspflicht für Etiketten und Kleiderbügel auf den Prüfstand

Kritisch bewertet Südwesttextil auch die Einordnung sämtlicher Etiketten als Verpackungen. Rein informationstragende Etiketten erfüllen regelmäßig keine Schutz-, Handhabungs- oder Darreichungsfunktion, sondern dienen ausschließlich der Produktkennzeichnung sowie der Erfüllung gesetzlicher Informationspflichten. Unter diesem Aspekt fordert der Verband, Etiketten aus dem Geltungsbereich der Verpackungsverordnung auszunehmen. Bis dahin sollte zumindest die Systembeteiligungspflicht für diese entfallen, um den bürokratischen Aufwand zu verringern. 

Auch die Bewertung von Kleiderbügeln als systembeteiligungspflichtig sollte aus Sicht von Südwesttextil stärker an der tatsächlichen Nutzung ausgerichtet werden. Diese werden im privaten Haushalt häufig weiterverwendet und fallen daher vielfach nicht typischerweise als Abfall an. Diese tatsächliche Nutzung sollte bei der Bewertung berücksichtigt werden, um die in der Praxis bereits etablierte Wiederverwendung nicht durch zusätzliche Pflichten zu erschweren. 

Südwesttextil-Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner fordert: „Regelungen müssen sich an der tatsächlichen Funktion eines Produkts orientieren. Wo Etiketten ausschließlich informieren und Kleiderbügel vielfach weiterverwendet werden, führen zusätzliche Pflichten vor allem zu mehr Bürokratie – ohne einen erkennbaren Mehrwert für Umwelt oder Verbraucher.“

Für Südwesttextil zeigen diese Entwicklungen vor allem eines: Klimaanpassung wird zu einem entscheidenden Standortfaktor – und innovative Textilien können dabei einen wichtigen Beitrag leisten. Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner erklärt: „Hitze ist längst nicht mehr nur eine gesundheitliche Herausforderung, sondern zunehmend auch ein wirtschaftlicher Risikofaktor. Wer die Wettbewerbsfähigkeit unseres Industriestandorts sichern will, muss Klimaanpassung stärker mitdenken. Innovative Textilien können dazu beitragen, Beschäftigte zu schützen, Arbeitsfähigkeit zu erhalten und Infrastruktur widerstandsfähiger zu machen.“

Schon heute entwickelt die Branche Lösungen für die Klimaanpassung. Moderne Kühltextilien schützen Menschen vor den gesundheitlichen Folgen extremer Hitze – im Verkehr ebenso wie in Industrie, Rettungsdienst oder Pflege. Technische Textilien mit smarten Fasern ermöglichen Kühlbekleidung, die ohne Strom und ohne Kältemittel funktioniert.

Ein aktuelles Beispiel liefert die Zusammenarbeit zwischen einem baden-württembergischen Textilunternehmen und der Deutschen Bahn. Im Rahmen eines Innovationsprogramms wurden Kühlwesten und kühlende Bandanas unter realen Arbeitsbedingungen getestet. Die Rückmeldungen der Beschäftigten fielen sehr positiv aus, sollen  nun in vielen Bereichen eingesetzt werden und bestätigen das Potenzial moderner Kühltextilien für den Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Klimaanpassung braucht textile Innovationen

Neben hitzeresistenter Infrastruktur braucht Deutschland auch Lösungen, die Menschen, Gebäude und öffentliche Räume vor den Folgen des Klimawandels schützen. Dazu zählen beispielsweise neben intelligenter Kühlbekleidung, textile Hitzeschutzsysteme oder auch mobile Hitzenotfallausstattung für den öffentlichen Verkehr, etwa Hitzenotfallkoffer mit Sofortkühldecken.

Die Einsatzmöglichkeiten von Textil reichen aber weit über den persönlichen Hitzeschutz hinaus. Innovative textile Fassaden- und Verschattungssysteme können Gebäude vor Überhitzung schützen und so den Energiebedarf für Kühlung reduzieren. Begrünbare textile Fassadenelemente leisten zusätzlich einen Beitrag zur Kühlung urbaner Räume und zum Regenwassermanagement. Gleichzeitig entstehen textile Lö- sungen für den Hochwasser- und Starkregenschutz, die künftig helfen können, Infrastruktur und Siedlungsräume widerstandsfähiger gegenüber Extremwetterereignissen zu machen.

„Die Textilindustrie entwickelt längst nicht mehr nur Kleidung. Sie entwickelt Zukunftstechnologien für Gesundheit, Mobilität, Energieeffizienz und Klimaanpassung. Wer heute über Hitzeschutz, klimaresiliente Infrastruktur oder Gesundheitsvorsorge spricht, muss textile Innovationen mitdenken. Gerade Baden-Württemberg verfügt als führender Standort technischer Textilien über das Know-how, um hierzu einen entscheidenden Beitrag zu leisten“, so Edina Brenner.

Wie groß der Handlungsbedarf in Baden-Württemberg ist, zeigt ein Blick auf die konjunkturelle Lage: die Textilindustrie in Baden-Württemberg hat in den ersten fünf Monaten des Jahres einen Rückgang der Beschäftigtenzahl um 4,0 Prozent sowie ein Umsatzminus von 4,9 Prozent verzeichnet. Positive Impulse gehen weiterhin von den Technischen Textilien aus. Dort stieg die Beschäftigung um 4,0 Prozent und der Umsatz um 4,2 Prozent.

Als Wirtschafts- und Arbeitgeberverband begrüßt Südwesttextil die schnelle Verabschiedung des Gesetzes. Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner: „Die baden-württembergische Landesregierung sendet mit der Verabschiedung des Effizienzgesetzes nicht nur ein Signal, sie leitet auch einen Mentalitätswechsel ein. Die Beweislastumkehr bildet die Basis für die von der Landesregierung benannte Zielsetzung, den Staat zum Möglichmacher und Dienstleister für Vorhaben zu machen.“

Die Einrichtung eines unabhängigen Rats für Staatsmodernisierung und Verwaltungsvereinfachung, die Fortführung der Entlastungsallianz 2.0 und die Fortschreibung des Masterplans für die Transformation der Verwaltung erweitern die Strategie aus Perspektive von Südwesttextil sinnvoll und gewährleisten Kontinuität. „Die Maßnahmen müssen konsequent umgesetzt und transparent kommuniziert werden. Ebenso gilt es intensiv in Berlin und Brüssel um analogen Bürokratieabbau zu werben– denn ohne eine wesentliche Entlastung auch auf nationaler und europäischer Ebene werden sich die Wettbewerbsbedingungen insbesondere für den Mittelstand nicht verbessern. Gelingt dies, kann Baden-Württemberg beim Bürokratieabbau eine echte Vorreiterrolle einnehmen“, so Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner.

Der nach der Anhörung der Sozialpartner entwickelte Nationale Aktionsplan bleibt aus Sicht von Südwesttextil nicht nur hinter seinem Anspruch zurück, indem er überwiegend bereits bekannte oder bereits umgesetzte Vorhaben nennt. Er sammelt gleichzeitig Maßnahmen und Forderungen, die tief in die Tarifautonomie und die durch das Grundgesetz geschützte Koalitionsfreiheit eingreifen würden – beispielsweise die Beschränkung von Arbeitgeberverbands-Mitgliedschaften ohne Tarifbindung, die unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund in das Konsultationsverfahren eingebracht wurde.

„Von einem nationalen Aktionsplan erwarten wir, dass er die Grenzen staatlichen Handelns respektiert und nicht durch die die Aufnahme oder Diskussion von Forderungen den Eindruck erweckt, Eingriffe in die durch das Grundgesetz geschützte Koalitionsfreiheit seien ein legitimes Mittel zur Stärkung der Tarifbindung. Wenn der Staat beginnt, wichtige Organisationsformen von Arbeitgeberverbänden infrage zu stellen oder tarifpolitische Ziele über zusätzliche gesetzliche Eingriffe durchzusetzen, überschreitet er eine klare Grenze“, erklärt Nathan Binkowski, stellvertretender Hauptgeschäftsführer von Südwesttextil und Leiter Recht + Tarif.

Auch die Verknüpfung der geplanten Arbeitszeitreform mit der Stärkung des Tarifvertragssystems lehnt Südwesttextil entschieden ab. Die längst überfällige Modernisierung des Arbeitszeitgesetzes, die auch Bestandteil des Koalitionsvertrags ist, sollte unabhängig von tarifpolitischen Zielsetzungen erfolgen. Die Flexibilisierung der Arbeitszeit darf nicht an zusätzliche tarifpolitische Vorbehalte geknüpft werden.

Kritisch sieht Südwesttextil zudem, dass der Aktionsplan erneut ein gesetzliches digitales Zugangsrecht für Gewerkschaften vorsieht. Bereits heute bestehen umfassende Kommunikations- und Zugangsmöglichkeiten. Eine weitere gesetzliche Regulierung schafft keinen Mehrwert.

Mit dem Digitalen Produktpass (DPP) führt die EU im Rahmen der Ökodesign-Verordnung (ESPR) ein zentrales Instrument für mehr Transparenz und Kreislauffähigkeit ein. Doch das Tempo der Umsetzung läuft der Klärung zentraler Grundfragen voraus: in der letzten Woche wurde die Durchführungsverordnung zum DPP-Register veröffentlicht. Seit dieser Woche ist die erstmalige Registrierung von Organisationen sowie der Zugriff auf eine Testumgebung möglich. Der erste delegierte Rechtsakt für Textilien wird für Ende 2026 erwartet, mit anschließend rund 18 Monaten Übergangsfrist.

„Der Digitale Produktpass kann die Stärken unserer Branche – Qualität, Langlebigkeit, Transparenz – sichtbar machen und ein echtes Differenzierungsmerkmal werden. Das gelingt aber nur, wenn die Daten überprüfbar sind und der Vollzug funktioniert. Ein Pass, der sich auf ungeprüfte Selbstauskünfte stützt, belastet die regelkonformen europäischen Hersteller und nützt am Ende denen, die schon heute EU-Regulatorik unterlaufen“, so Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner.

Wie real diese Gefahr ist, zeigt der Online-Handel: 2025 gelangten laut IW-Studie im Auftrag des Handelsverbands rund 12 Millionen Pakete aus Drittstaaten pro Tag in die EU. Bei dieser Ware wären grundsätzlich der Wirtschaftsakteur bzw. dessen Bevollmächtigter zur Registrierung der Produkte verpflichtet. Die Wirksamkeit des Digitalen Produktpasses hängt jedoch entscheidend davon ab, dass die hinterlegten Informationen auch überprüft werden können. Zoll- und Marktüberwachungsbehörden stoßen aber schon jetzt angesichts der hohen Zahl importierter Produkte an ihre Grenzen, sodass derzeit unklar ist, wie viele der in den Verkehr gebrachten Güter europäische Standards unterlaufen. Die inhaltliche Prüfung von Millionen Produktpässen ist daher unrealistisch. Der DPP droht zur Bürokratielast für regelkonforme Hersteller zu werden.

Aus Perspektive von Südwesttextil muss der Digitale Produktpass daher von Beginn an mit Verifizierung und wirksamer Marktüberwachung verbunden werden, damit ungeprüfte Importe keinen leichteren Marktzugang erhalten als nachweislich konforme Produkte. Da die Textil- und Bekleidungsindustrie äußerst heterogen ist; von Mode über Berufsbekleidung bis hin zu Heimtextilien, sind die Anforderungen zudem nach Produktart und Geschäftsmodell zu differenzieren, schrittweise einzuführen und so auszugestalten, dass auch kleine und mittlere Unternehmen sie umsetzen können.

Südwesttextil fordert die politischen Entscheidungsträger auf, die in der Ökodesign-Verordnung vorgesehenen Folgenabschätzungen auch für den Digitalen Produktpass sorgfältig durchzuführen und die Branche frühzeitig in die Ausgestaltung des delegierten Rechtsakts für Textilien einzubinden. Ziel sollte eine praxistaugliche Ausgestaltung sein, die den Digitalen Produktpass nicht inhaltlich überfrachtet, sondern auf das erforderliche Maß beschränkt und überprüfbar ausgestaltet.

Die Plattform verzeichnet bislang mehr als 350.000 Besuche. Begleitende Kommunikationsmaßnahmen erzielten über 225 Millionen Impressionen. Gleichzeitig wurde TEXHUB.WORLD diesen Sommer mit dem Deutschen Preis für Onlinekommunikation (DPOK) in der Kategorie „Digital Experience“ ausgezeichnet und erreichte den zweiten Platz als „Innovation des Jahres“.

„Mit TEXHUB.WORLD wollten wir Menschen dort erreichen, wo sie sich heute informieren und inspirieren lassen. Die Resonanz zeigt, dass die Verbindung von digitalem Erlebnis, Berufsorientierung und Branchenkommunikation funktioniert“, sagt Edina Brenner, Hauptgeschäftsführerin von Südwesttextil.

Die digitale Welt macht Unternehmen, Berufe, Produkte und Innovationen der Textil- und Bekleidungsindustrie interaktiv erlebbar. Nutzerinnen und Nutzer können die textile Wertschöpfungskette entdecken und direkt im Spiel Unternehmen und Karriereperspektiven in einer der innovativsten Industrien Baden-Württembergs kennenlernen.  

Auch außerhalb der Plattform stößt das Projekt auf großes Interesse. TEXHUB.WORLD wurde auf Fachveranstaltungen, Messen und Hochschulveranstaltungen als Beispiel für innovative Branchenkommunikation vorgestellt. Besonders die Verbindung von Gaming-Elementen, Storytelling und praxisnahen Einblicken in die Industrie sorgt dabei für Begeisterung.  

Gleichzeitig wurde die Plattform im ersten Jahr kontinuierlich weiterentwickelt und um neue Inhalte und Funktionen ergänzt. Nach dem Map-Update mit weiteren textilen und baden-württembergischen Highlights sowie dem Launch des Job Wizards zur spielerischen Berufsorientierung können Nutzerinnen und Nutzer seit Kurzem auch die neue Rohstoffinsel erkunden. Mit der ersten „physischen“ Erweiterung des Spiels wird ein weiterer Teil der textilen Wertschöpfungskette erlebbar. Spielerinnen und Spieler entdecken dort, woher Materialien stammen, welche Eigenschaften sie besitzen und welche Rolle sie in der textilen Wertschöpfung spielen. Durch interaktive Aufgaben verbindet die Rohstoffinsel Wissensvermittlung mit dem spielerischen Ansatz der TEXHUB.WORLD.

Für Südwesttextil ist TEXHUB.WORLD damit mehr als eine Kommunikationskampagne. Die Plattform hat sich zu einem dauerhaften Schaufenster der baden-württembergischen Textil- und Bekleidungsindustrie entwickelt und zeigt, wie moderne Branchenkommunikation neue Zielgruppen erreichen kann. Auch im zweiten Jahr soll die Erlebniswelt weiterwachsen und neue Möglichkeiten schaffen, die Vielfalt und Innovationskraft der Branche sichtbar zu machen.

Südwesttextil kritisiert, dass diese Reform selbst bei tarifgebundenen Unternehmen die dringend benötigte Flexibilisierung unter die Bedingung der Zustimmung der Gewerkschaft stellt und nicht tarifgebundenen Arbeitgebern gar nicht zugutekommt.

Die arbeitgeberseitige Forderung nach einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit entspricht den Möglichkeiten der europäischen Arbeitszeitrichtlinie, die auf eine Wochenarbeitszeit auch ohne zwingende tarifvertragliche Regelung abstellt und von den Nachbarstaaten schon lange umgesetzt wurde. Europäische Wettbewerber nutzen diese Spielräume zur besseren Bewältigung von Auftragsspitzen, fördern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und schaffen Anreize für Beschäftigte, ihre Arbeitszeit auszuweiten.

„Der nun vorliegende Referentenentwurf verkennt in Zeiten einer gravierenden Wirtschaftskrise absolut notwendige Reformen und bleibt deutlich hinter den Zusagen des Koalitionsvertrags zurück. Er reiht sich ein in eine Klientelpolitik, die immer noch nicht verstanden hat, dass fehlende Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland zur Deindustrialisierung und damit zum Verlust von Arbeitsplätzen führt“, erklärt Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner.

Ebenso enthält der Entwurf die Verpflichtung der Unternehmen zur täglichen elektronischen Arbeitszeiterfassung. Von der Pflicht zur elektronischen und taggleichen Erfassung kann ebenfalls jeweils nur durch Tarifvertrag abgewichen werden. Vollständig ausgenommen werden Kleinbetriebe mit bis zu zehn Arbeitnehmern. Für kleinere Arbeitgeber mit weniger als 50 beziehungsweise weniger als 250 Arbeitnehmern sind lediglich verlängerte Umsetzungszeiträume vorgesehen. Dies schränkt die heute weit verbreitete und von Arbeitgebern wie Arbeitnehmern geschätzte Vertrauensarbeitszeit erheblich ein.

Der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband hat die Flexibilisierung der Arbeitszeit bereits in einem Positionspapier Ende 2023 gefordert und dies mit Blick auf den Koalitionsvertrag der Bundesregierung in einem Positionspapier zur Stärkung des Arbeitsmarkts im April dieses Jahres bekräftigt.

„Während andere europäische Staaten ihren Unternehmen und Beschäftigten mehr Flexibilität ermöglichen, hält Deutschland an überholten Strukturen fest. Das verschlechtert die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und erschwert die Anpassung an moderne Arbeits- und Lebensrealitäten. Gleichzeitig wird mit der verpflichtenden elektronischen und taggleichen Arbeitszeiterfassung die heute vielfach gelebte Vertrauensarbeitszeit weiter erschwert. Statt mehr Flexibilität zu schaffen, werden den Unternehmen zusätzliche Dokumentationspflichten und Kosten auferlegt. Das ist das Gegenteil dessen, was die Bundesregierung den Betrieben im Koalitionsvertrag versprochen hat“, betont Edina Brenner.

Hier finden Sie das aktuelle Positionspapier zur Stärkung des Arbeitsmarkts.